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   BSG, 23.02.2017 - B 11 AL 1/16 R   

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https://dejure.org/2017,3608
BSG, 23.02.2017 - B 11 AL 1/16 R (https://dejure.org/2017,3608)
BSG, Entscheidung vom 23.02.2017 - B 11 AL 1/16 R (https://dejure.org/2017,3608)
BSG, Entscheidung vom 23. Februar 2017 - B 11 AL 1/16 R (https://dejure.org/2017,3608)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeldanspruch - Anwartschaftszeit - Versicherungspflichtverhältnis - freiwilliges soziales Jahr im Ausland - Bemessungszeitraum - Bemessungsentgelt - Arbeitsentgelt - Taschengeld und Sachleistung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 25 Abs 1 S 1 SGB 3, § 123 Abs 1 S 1 SGB 3, § 130 Abs 2 Nr 2 SGB 3, § 131 Abs 1 SGB 3, § 132 SGB 3
    Arbeitslosengeldanspruch - Anwartschaftszeit - Versicherungspflichtverhältnis - freiwilliges soziales Jahr im Ausland - Bemessungszeitraum - Bemessungsentgelt - Arbeitsentgelt - Taschengeld und Sachleistung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Berücksichtigung des Einkommens während eines freiwilligen sozialen Jahres bei der Bemessung der Leistung

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld

  • datenbank.nwb.de

    Arbeitslosengeldanspruch - Anwartschaftszeit - Versicherungspflichtverhältnis - freiwilliges soziales Jahr im Ausland - Bemessungszeitraum - Bemessungsentgelt - Arbeitsentgelt - Taschengeld und Sachleistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Arbeitsförderungsrecht

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Arbeitslosengeld nach Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld nach freiwilligem sozialem Jahr

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BSG zum Anspruch auf Arbeitslosengeld nach freiwilligem sozialem Jahr - Höhe der Leistungen wird nach erhaltenen Sach- und Geldleistungen und nicht nach fiktiver Qualifikation berechnet

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 122, 271
  • NZS 2018, 146
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 12.12.2017 - B 11 AL 26/16 R

    Berufliche Eingliederung - Förderung aus dem Vermittlungsbudget - Anbahnung einer

    Sie hält das Urteil des LSG für zutreffend und verweist ergänzend auf das Urteil des Senats vom 23.2.2017 (B 11 AL 1/16 R) , aus dem sich ergebe, dass Teilnehmer des BFD zwar versicherungspflichtig, nicht aber (im eigentlichen Sinne) Beschäftigte seien.

    Dies hat der Senat insbesondere aus dem vom Gesetzgeber beabsichtigten sozialen Schutz des Dienstleistenden abgeleitet (BSG vom 23.2.2017 - B 11 AL 1/16 R - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen, RdNr 16 ff) .

    Die Freiwilligen im BFD stehen zu dessen Träger aber weder in einem Arbeits- noch einem Ausbildungsverhältnis (so zur vergleichbaren Tätigkeit in einem Freiwilligen Sozialen Jahr BSG vom 23.2.2017 - B 11 AL 1/16 R - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen, RdNr 16 mwN) .

  • BSG, 23.10.2018 - B 11 AL 21/17 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld

    Dies hat der Senat für eine Tätigkeit in einem freiwilligen sozialen Jahr (FSJ), das zunächst im Gesetz zur Förderung eines freiwilligen sozialen Jahres (FSJG) geregelt war und ab 1.6.2008 (zusammen mit dem freiwilligen ökologischen Jahr) im Jugendfreiwilligendienstgesetz (JFDG) geregelt ist, bereits entschieden und sich dabei auf Wortlaut und Systematik der Regelungen zur Versicherungspflicht in der Arbeitslosenversicherung sowie auf den Gesetzeszweck des FSJG bzw JFDG gestützt ( BSG vom 23.2.2017 - B 11 AL 1/16 R - BSGE 122, 271 = SozR 4-4300 § 131 Nr. 8, RdNr 17 ff ) .

    Im zweijährigen Bemessungsrahmen vom 17.9.2012 bis 16.9.2014 hat er dagegen in der Zeit vom 17.9.2012 bis 29.4.2013, also für mehr als 150 Tage, im Rahmen des BFD Geldleistungen des Trägers erhalten, die - ebenso wie Leistungen, die Rahmen eines FSJ erbracht werden (ausführlich dazu BSG vom 23.2.2017 - B 11 AL 1/16 R - BSGE 122, 271 = SozR 4-4300 § 131 Nr. 8, RdNr 27 ff ) - als Arbeitsentgelt zu berücksichtigen sind.

    Auch insoweit gilt nichts anderes, als für Leistungen, die im Rahmen eines FSJ erbracht werden ( vgl dazu BSG vom 23.2.2017 - B 11 AL 1/16 R - BSGE 122, 271 = SozR 4-4300 § 131 Nr. 8, RdNr 27 ff ) .

  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.04.2019 - L 20 AS 1122/18

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - vorrangige Sozialleistungen - Pflicht zur

    Der 11. Senat des BSG habe entschieden, dass Teilnehmer am BFD und am Freiwilligen Sozialen Jahr sozialversicherungsrechtlich Beschäftigten zumindest gleichgestellt seien (BSG, Urteil vom 23. Februar 2017 - B 11 AL 1/16 R).

    Nach der überzeugenden Ansicht des BSG (BSG, Urteil vom 26. Juli 2016 - B 4 AS 54/15 R -, juris Rn. 26, sowie Urteil vom 23. Februar 2017 - B 11 AL 1/16 R -, BSGE 122, 271-279, juris Rn. 17, und Urteil vom 12. Dezember 2017 - B 11 AL 26/16 R -, juris Rn 23ff), der der Senat folgt, handelt es sich bei dem BFD schon nicht um eine Erwerbstätigkeit.

    Die Freiwilligen im BFD stehen zu dessen Träger aber weder in einem Arbeits- noch einem Ausbildungsverhältnis (BSG Urteil vom 23. Februar 2017 a.a.O. Rn 16 m.w.N.).

    Der Dienst als Freiwilliger im Rahmen des BFD ist einer Beschäftigung nur gleichgestellt (BSG, zur vergleichbaren Tätigkeit in einem Freiwilligen Sozialen Jahr, Urteil vom 23. Februar 2017 - B 11 AL 1/16 R -, BSGE 122, 271-279, juris Rn. 17).

  • LSG Saarland, 07.11.2017 - L 6 AL 8/15

    Arbeitslosengeldanspruch - Anwartschaftszeit - Rahmenfrist - Berücksichtigung von

    Dieses Rechtsverhältnis ist gleichwohl als "versicherungspflichtige Beschäftigung" i.S.d. § 150 Abs. 1 Satz 1 SGB III n.F. einzustufen, weil Versicherungspflicht in der gesetzlichen Sozialversicherung besteht (vgl. § 27 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 SGB III n.F.; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28.08.2015, Az.: L 29 AS 1604/15 B ER) und die Teilnehmer am BUFD in einem fremden Betrieb eingegliedert sind und fremdbestimmte Arbeit leisten (vgl. Becker in NOMOS-Kommentar zum SGB III a.a.O. § 344 Randnr. 9; vgl. auch BSG-Urteil vom 23.02.2017, Az.: B 11 AL 1/16 R zur vergleichbaren Tätigkeit im Rahmen eines freiwilligen sozialen Jahres).
  • BSG, 06.10.2020 - B 2 U 13/19 R

    Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung während

    So bestimmt § 10 Abs. 1 SGB IV den Ort der Beschäftigung für Personen, die ein FSJ ableisten und § 20 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB IV trifft ausdrücklich für Versicherte im FSJ eine abweichende Regelung von den besonderen Vorschriften für Beschäftigte bezüglich des Gesamtsozialversicherungsbeitrags (vgl BSG Urteil vom 23.2.2017 - B 11 AL 1/16 R - BSGE 122, 271 = SozR 4-4300 § 131 Nr. 8, RdNr 18, 19) .
  • LSG Hessen, 28.11.2017 - L 3 U 51/16

    Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung

    Diese wären nur bei abgeschlossenen Sachverhalten vor dem Inkrafttreten der VO (EG) 883/2004 einschlägig (Art. 87 Abs. 1 VO (EG) 883/2004; EuGH, Urteil vom 19. Juli 2012 - C-522/10 - "Reichel-Albert" - EuGHE I 2012, 518, Rdnr. 26; BSG, Urteil vom 23. Februar 2017 - B 11 AL 1/16 R m. w. N.).
  • LSG Bayern, 23.01.2019 - L 10 AL 238/17

    Arbeitslosenversicherung: Zur Frage der Verfügbarkeit eines Studierenden bei

    Die Teilnehmer an einem freiwilligen sozialen Jahr bzw. am Bundesfreiwilligendienst sind nämlich zumindest Beschäftigten i.S.d. § 25 Abs. 1 SGB III gleichgestellt (vgl. BSG, Urteil vom 23.02.2017 - B 11 AL 1/16 R - juris).
  • SG Berlin, 04.08.2017 - S 58 AL 1451/16
    Dies dient der sozialen Absicherung der Freiwilligen (BSG vom 23.2.2017 - B 11 AL 1/16 R), unterwirft diese aber nicht den Sperrzeitregelungen.

    Der Gesetzgeber hat bewusst davon abgesehen, die Freiwilligen den Arbeitnehmern und Auszubildenden generell gleichzustellen (BSG vom 26.7.2016 - B 4 AS 54/15 R; vom 23.2.2017 - B 11 AL 1/16 R).

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