Rechtsprechung
   BSG, 23.03.1993 - 12 RK 50/92   

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https://dejure.org/1993,11858
BSG, 23.03.1993 - 12 RK 50/92 (https://dejure.org/1993,11858)
BSG, Entscheidung vom 23.03.1993 - 12 RK 50/92 (https://dejure.org/1993,11858)
BSG, Entscheidung vom 23. März 1993 - 12 RK 50/92 (https://dejure.org/1993,11858)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2019 - L 11 KR 523/16

    Beitragsplicht von Versorgungsbezügen in der gesetzlichen Krankenversicherung

    Es handelt sich um spezielles Verrechnungsrecht der Zahlstelle (vgl. BSG, Urteil vom 23.03.2012 - 12 RK 50/92 - Peters in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB V, 3. Auflage 2016, § 256 Rn. 30).
  • BSG, 22.10.2018 - B 12 KR 29/18 B

    Unterbliebener Einbehalt von Beiträgen aus Versorgungsbezügen zur gesetzlichen

    Ist der Einbehalt von Beiträgen aus Versorgungsbezügen unterblieben, verweist § 256 Abs. 2 S 1 SGB V auf die Regelung des § 255 Abs. 2 S 1 SGB V, sodass die rückständigen Beiträge aus den weiterhin zu zahlenden Versorgungsbezügen durch die Zahlstelle (vgl BSG Urteil vom 23.3.1993 - 12 RK 50/92 - Juris RdNr 15) einzubehalten sind.
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