Rechtsprechung
   BSG, 23.04.1981 - 1 RA 111/79   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,1260
BSG, 23.04.1981 - 1 RA 111/79 (https://dejure.org/1981,1260)
BSG, Entscheidung vom 23.04.1981 - 1 RA 111/79 (https://dejure.org/1981,1260)
BSG, Entscheidung vom 23. April 1981 - 1 RA 111/79 (https://dejure.org/1981,1260)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AVG § 32a Satz 1 Nr. 1; GG Art. 14 Abs. 1
    Begrenzung der Bewertung der Ausbildungs-Ausfallzeiten bei Renten und Rentenanwartschaften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 04.06.1981 - 8a RK 10/80

    Härtefall - Herabsetzung des Versicherungsbeitrages - Mindestgrundlohn -

    Selbst wenn der Entzug des kostenlosen Versicherungsschutzes durch das KVKG - etwa wegen des entschädigungslosen Eingriffs' in eine eigentumsähnliche Lage des Versicherten (Art. 1ü des Grundgesetzes; BSGE 41, 13, 1A) oder wegen der Rückwirkung (vgl auch den Vorlagebeschluß des 1. Senats vom 23. April 1981 - 1 RA 111/79 zu @ 1255a Satz 1 Nr. 1 Satz 3 RVG idF des KVKG) - verfassungswidrig war, konnte die Frage der Verfassungswidrigkeit hier unentschieden bleiben.
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