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   BSG, 23.04.1996 - 1 RK 19/95   

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https://dejure.org/1996,2398
BSG, 23.04.1996 - 1 RK 19/95 (https://dejure.org/1996,2398)
BSG, Entscheidung vom 23.04.1996 - 1 RK 19/95 (https://dejure.org/1996,2398)
BSG, Entscheidung vom 23. April 1996 - 1 RK 19/95 (https://dejure.org/1996,2398)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Krankenversicherung - Krankengeldkürzung - Bezug - Invalidenrente - ärztliches Versorgungswerk - Aufhebung - Krankengeldbewilligung

  • aerzteblatt.de (Pressemeldung)

    Berufsständische Versorgungswerke: Keine Minderung des Krankengeldes

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Krankenversicherung; Krankengeld trotz Rentenbezug von berufsständischem Versorgungswerk

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 78, 149
  • NZS 1996, 523
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • SG Trier, 06.10.2011 - S 1 KR 54/11

    Krankenversicherung - Krankengeld - kein Wegfall des Anspruchs beim Bezug einer

    Wie bereits höchstrichterlich entschieden ist (BSG, Urteil vom 23.4.1996, 1 RK 19/95), kann im Bereich der Anrechnung von Leistungen auf den Anspruch auf Krankengeld eine analoge Anwendung der bestehenden Regelungen nicht erfolgen.
  • BSG, 04.06.2019 - B 3 KR 15/18 R

    Kein Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen Krankenversicherung beim Bezug

    Dementsprechend wird auch der im systematischen Zusammenhang stehende Kürzungstatbestand von § 50 Abs. 2 SGB V um den Zahlbetrag einer vergleichbaren Leistung, die von einem Träger oder einer staatlichen Stelle "im Ausland" gezahlt wird (§ 50 Abs. 2 Nr. 4 SGB V bzw die nach ausschließlich für das im Beitrittsgebiet geltenden Bestimmungen gezahlt werden nach § 50 Abs. 2 Nr. 5 SGB V) , gebietsbezogen interpretiert (vgl dazu bereits BSGE 78, 149, 151 = SozR 3-2500 § 50 Nr. 4 S 15).
  • BSG, 12.02.1998 - B 10 LW 2/97 R

    Altershilfe für Landwirte - Pflichtversicherung - Befreiung - Landwirtsehegatte -

    c) Es ergeben sich nach Erlaß des Gesetzes Veränderungen der Lebensverhältnisse, die der Gesetzgeber noch nicht berücksichtigen konnte (vgl mwN BSGE 78, 149, 151; zum hier nicht einschlägigen Buchst c: BVerfGE 34, 269, 288 f).
  • SG Speyer, 18.06.2018 - S 19 KR 549/16

    Bewilligung von Krankengeld als Dauerverwaltungsakt - Unzulässigkeit einer

    Die Bewilligung von Krankengeld stellt einen begünstigenden Verwaltungsakt mit Dauerwirkung dar, wenn Krankengeld für eine bestimmte oder auch unbestimmte Zeit in der Zukunft gewährt wird (vgl BSG, Urteil vom 23.04.1996 - 1 RK 19/95 -, Rn. 12; SG Speyer vom 20.03.2015 - S 19 KR 969/13, Rn. 83; SG Speyer vom 22.05.2015 - S 19 KR 959/13, Rn. 67 und SG Speyer vom 30.11.2015 - S 19 KR 160/15, Rn. 33).

    Die Bewilligung von KG stellt in diesem Sinne damit einen begünstigenden Verwaltungsakt mit Dauerwirkung dar, wenn KG für eine bestimmte oder auch unbestimmte Zeit in der Zukunft gewährt wird (vgl. auch BSG, Urteil vom 23.04.1996 - 1 RK 19/95 -, Rn. 12; SG Speyer, Urteil vom 20.03.2015 - S 19 KR 969/13 -, Rn. 83; SG Speyer, Urteil vom 22.05.2015 - S 19 KR 959/13 -, Rn. 67, alle Entscheidungen im Folgenden zitiert nach juris).

  • LSG Schleswig-Holstein, 29.04.2004 - L 5 Lw 9/03

    Alterssicherung der Landwirte - Produktionsaufgaberente - Zusammentreffen mit

    Eine planwidrige Unvollständigkeit ist nur anzunehmen, wenn das Gesetz schweigt, weil der Gesetzgeber der Rspr. überlassen wollte, das Recht in Detailfragen zu finden oder wenn das Schweigen des Gesetzes auf einem Versehen bzw. dem Übersehen eines Tatbestandes beruht oder wenn sich nach Erlass des Gesetzes Veränderungen der Lebensverhältnisse ergeben, die der Gesetzgeber noch nicht berücksichtigen konnte (vgl. BSGE 78, 149 m. w. N.).
  • LSG Bayern, 19.01.2016 - L 5 KR 492/14

    Streit um freiwillige Mitgliedschaft mit dem Anspruch auf Krankengeld in

    Das bedeutet, dass ein Versicherter, solange er auch nur eine der in Abs. 1 Nr. 1 bis 5 abschließend genannten, nicht analogiefähigen (BSG, SozR 3-2500, § 50 Nr. 1, 1/2; BSG, NZS 1996, 523) Leistungen beanspruchen kann und diese auch bewilligt sind, keinen Anspruch auf Krankengeld mehr hat (BSG, NZS 1995, 414/416).
  • LSG Baden-Württemberg, 09.02.2018 - L 10 LW 4015/17

    Alterssicherung der Landwirte - Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser

    Soweit die Klägerin eine analoge Anwendung des § 240 SGB VI postuliert, fehlt es bereits an der hierzu erforderlichen Lücke im Gesetz (vgl. zur Regelungslücke als Voraussetzung einer Analogie u.a. BSG, Urteil vom 23.04.1996, 1 RK 19/95 in SozR 3-2500 § 50 Nr. 4; Urteil vom 17.07.1997, 7 RAr 106/96).
  • LSG Bayern, 04.12.2018 - L 9 EG 12/17

    Abgeordnetenbezüge als elterngeldrechtliches Einkommen

    In einem solchen Fall liegt auch keine Konstellation vor, wo das Gesetz mit Absicht schweigt, weil es gerade der Rechtsprechung überlassen wollte, das Recht zu finden (vgl. BSG, Urteil vom 23.04.1996 - 1 RK 19/95).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.05.2000 - L 8 RA 11/00

    Rentenversicherung

    Gerichte sind zur Ausfüllung von Regelungslücken bei drei Konstellationen berufen (vgl. BSGE 78, 149, 151):.
  • LSG Rheinland-Pfalz, 18.05.2005 - L 4 RA 6/04

    (Rentenversicherung - Versicherungspflicht einer nicht erwerbsmäßig tätigen

    Zur Ausfüllung von Regelungslücken sind die Gerichte nur berufen, wenn das Gesetz mit Absicht schweigt, weil es der Rechtsprechung überlassen wollte, das Recht zu finden, oder das Schweigen des Gesetzes auf einem Versehen oder darauf beruht, dass sich der nicht geregelte Tatbestand erst nach Erlass des Gesetzes durch eine Veränderung der Lebensverhältnisse ergeben hat (so BSGE 39, 143, 136; BSGE 60, 176, 178; BSGE 58, 110, 114 f ; BSG, SozR 3-2500 § 50 Nr. 4 mwN).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.04.2002 - L 16 KR 70/01

    Krankenversicherung

  • LSG Brandenburg, 09.06.1999 - L 4 KR 13/98
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