Rechtsprechung
   BSG, 23.04.2009 - B 9 SB 1/08 R   

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https://dejure.org/2009,34315
BSG, 23.04.2009 - B 9 SB 1/08 R (https://dejure.org/2009,34315)
BSG, Entscheidung vom 23.04.2009 - B 9 SB 1/08 R (https://dejure.org/2009,34315)
BSG, Entscheidung vom 23. April 2009 - B 9 SB 1/08 R (https://dejure.org/2009,34315)
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Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 23.04.2009 - B 9 VG 1/08 R

    Gewaltopferentschädigung - Nordrhein-Westfalen - Aufgabenübertragung auf die

    Die Klägerin hat im Rahmen dieser Rüge die Tatsachen, die den Mangel ergeben sollen, so eindeutig bezeichnet, dass der Senat - die Richtigkeit des Vorbringens unterstellt - beurteilen kann, ob der gerügte Verfahrensmangel auch vorliegt (vgl Leitherer, aaO, § 164 RdNr 12, 12a mwN; dazu auch zuletzt BSG, Beschluss vom 23.4.2009 - B 9 SB 1/08 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.03.2009 - L 6 SB 110/08

    Feststellung eines GdB von 50 - Schwerbehinderteneigenschaft

    Richtige Beklagte ist im Berufungsverfahren seit dem 01.01.2008 die für den Kläger örtlich zuständige Stadt F (vgl. zur Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung im Bereich des Schwerbehindertenrechts Urteil des erkennenden Senats vom 12.02.2008, L 6 SB 101/06 - Rev.Az.: B 9 SB 1/08 R; Urteil vom 26.02.2008, L 6 SB 35/05 - Rev.Az.: B 9 SB 3/08 R; ebenso im Bereich des Sozialen Entschädigungsrechts Urteil des erkennenden Senats vom 11.03.2008, L 6 (10) VS 29/07, bestätigt durch BSG, Urteil vom 11.12.2008, B 9 VS 1/08 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2008 - L 6 SB 35/05

    Höhe des GdB bei Diabetes mellitus - Feststellung der

    Der Senat hat in der mündlichen Verhandlung auch die den Beteiligten vorab zur Kenntnis gegebene Entscheidung des Senats vom 10.02.2008 - L 6 SB 101/06 - (Revisionsaktenzeichen: B 9 SB 1/08 R) angesprochen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.09.2008 - L 6 VG 12/08

    Anspruch auf Opferentschädigung, Beginn der Leistung, Hinderung an der

    Richtiger Beklagter ist im Berufungsverfahren seit dem 01.01.2008 der für die Klägerin örtlich zuständige Landschaftsverband Rheinland (vgl. zur Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung Urteil des erkennenden Senats vom 12.02.2008, L 6 SB 101/06 - Rev. Az.: B 9 SB 1/08 R, Urteil vom 26.02.2008, L 6 SB 35/05 - Rev. Az.: B 9 SB 3/08 R, Urteil vom 11.03.2008, L 6 V 28/07 - rechtskräftig; Urteil vom 11.03.2008, L 6 (10) VS 29/07 - Rev. Az.: B 9 Vs 1/08 R; alle Entscheidungen sind im Internet unter www.sozialgerichtsbarkeit.de abrufbar).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2009 - L 10 (7) VG 42/06

    Beschädigtenrente und Heilbehandlungskosten für ein i.R.e. einer inzestuösen

    Er teilt, insbesondere nach Ablauf der Überleitungsfrist des Art. 125b Abs. 2 Grundgesetz, die in og Beschluss bzw. Urteil geäußerten verfassungsrechtlichen Bedenken nicht mehr, sondern schließt sich der Rechtsprechung des 6. Senats dieses Hauses an (Urteile vom 12.02.2008, L 6 SB 101/06 - Rev Az: B 9 SB 1/08 R; vom 26.02.2008, L 6 SB 35/05 - Rev Az: B 9 SB 3/08 R; vom 11.03.2008, L 6 V 28/07 -rechtskräftig - vom 11.03.2008, L 6 (10) VS 29/07 - Rev Az: B 9 Vs 1/08 R; alle Entscheidungen sind im Internet unter www.sozialgerichtsbarkeit.de abrufbar).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.05.2008 - L 6 (7) SB 192/06

    Gesundheitliche Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des Nachteilsausgleichs

    Richtiger Beklagter im Berufungsverfahren ist seit dem 01.01.2008 nunmehr der für den Kläger örtlich zuständige Rhein-Erft-Kreis (vgl. zur Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung Urteile des erkennenden Senats vom 12.02.2008 - L 6 SB 101/06 = Rev-Az: B 9 SB 1/08 R -, vom 26.02.2008 = - L 6 SB 35/05 = Rev-Az: B 9 SB 3/08 R -, vom 11.03.2008 - L 6 V 28/07, rechtskräftig -, vom 11.03.2008 - 6 (10) VS 29/07 = Rev-Az: B 9 Vs 1/08 R und vom 11.03.2008 - L 6 V 13/06 = Rev-Az: B 9 VG 1/08 R - alle Entscheidungen sind im Internet abgestellt).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2008 - L 6 SB 105/07

    Zuerkennung des Nachteilsausgleichs wegen außergewöhnlicher Gehbehinderung;

    Richtiger Klagegegner im Berufungsverfahren ist der für den Kläger örtlich zuständige Kreis T. Das Land Nordrhein-Westfalen ist im Bereich des Schwerbehindertenrechts (SGB IX) wirksam durch Art. 1, Abschnitt I, §§ 1 und 2 des Straffungsgesetztes zum 01.01.2008 durch einen Beteiligtenwechsel kraft Gesetzes aus dem Verfahren ausgeschieden und durch den Kreis T ersetzt worden (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 12.02.2008, L 6 B 101/06 - Revisionsaktenzeichen B 9 SB 1/08 R - und Urteil vom 26.02.2008, L 6 SB 35/05).
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