Rechtsprechung
   BSG, 23.05.1990 - 9b/11 RAr 65/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,3033
BSG, 23.05.1990 - 9b/11 RAr 65/88 (https://dejure.org/1990,3033)
BSG, Entscheidung vom 23.05.1990 - 9b/11 RAr 65/88 (https://dejure.org/1990,3033)
BSG, Entscheidung vom 23. Mai 1990 - 9b/11 RAr 65/88 (https://dejure.org/1990,3033)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Berufliche Bildungsmaßnahme - Beitragspflicht - Dauer - Rückzahlungsverpflichtung - Beweislast

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AFG § 46 Abs. 2 S. 2; SGB I § 14
    Rückzahlungsverpflichtung bei Umschulungskosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 67, 50
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 28.06.1990 - 9b/11 RAr 97/89

    Inhalt der Belehrung als Voraussetzung für die Rückforderung der Leistungen nach

    Zu Recht hat das LSG die Aufnahme des Studiums nicht als wichtigen Grund im Sinne des Gesetzes gewertet (vgl. das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil des Senats vom 23. Mai 1990 - 9b/11 RAr 65/88 -).

    Zwar liegt es grundsätzlich im Risikobereich des Verpflichteten, ob er zu Unrecht einen wichtigen Grund bejaht und sich zur Lösung von der eingegangenen Verpflichtung für berechtigt hält (vgl. - 9b/11 RAr 65/88 -).

    Der mangels Belehrung entschuldbare Irrtum des Klägers betrifft nicht den wichtigen Grund, sondern den Weg der Beweissicherung (vgl. dazu näher die Entscheidung - 9b/11 RAr 65/88 -).

  • BSG, 28.06.1990 - 9b/11 RAr 115/88

    Anspruch auf Unterhaltsgeld in Höhe des Arbeitslosengeldes

    Eine derartige Beratung würde aber, wie der Senat in seinem Urteil vom 23. Mai 1990 (BSGE 67, 50 = SozR 3 - 4100 § 46 Nr. 3) entschieden hat, der Hauptaufgabe der Bundesanstalt widersprechen, alles zu unternehmen, um die Beschäftigung und den Beschäftigungswillen zu fördern.
  • BSG, 28.06.1990 - 9b/11 RAr 135/89

    Rückzahlung von Umschulungskosten - Belehrungspflicht der Bundesanstalt für

    Die Bundesanstalt für Arbeit darf, obwohl ein für den zur Nachbeschäftigung Verpflichteten günstiges Beweisergebnis über eine ausreichende Dauer der Arbeitslosigkeit fehlt, ihn ausnahmsweise deshalb nicht durch eine Rückzahlung mit den Umschulungskosten belasten, weil sie ihn nicht vorher darüber belehrt hat, daß er in Beweisnot gerate, wenn er sich nicht arbeitslos melde und nicht ankündige, daß er sich selbständig machen wolle (vgl BSG vom 23.5.1990 - 9b/11 RAr 65/88).
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