Rechtsprechung
   BSG, 23.05.2006 - B 13 RJ 38/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2364
BSG, 23.05.2006 - B 13 RJ 38/05 R (https://dejure.org/2006,2364)
BSG, Entscheidung vom 23.05.2006 - B 13 RJ 38/05 R (https://dejure.org/2006,2364)
BSG, Entscheidung vom 23. Mai 2006 - B 13 RJ 38/05 R (https://dejure.org/2006,2364)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Formularantrag - Gesetzesänderung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Rente wegen Erwerbs- bzw Berufsunfähigkeit; Rente wegen Erwerbsminderung; Gesetzesänderung; Formularantrag; Rentenablehnung; schwere spezifisch Leistungsbehinderung; funktionelle Einäugigkeit

  • Judicialis

    Rente wegen Erwerbs- bzw Berufsunfähigkeit, Rente wegen Erwerbsminderung, Gesetzesänderung, Formularantrag, Rentenablehnung, schwere spezifisch Leistungsbehinderung, funktionelle Einäugigkeit

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Antrag auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Formularantrag - Gesetzesänderung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw. Erwerbsminderung; Voraussetzungen des § 44 Abs. 1, 2 SGB VI a.F. hinsichtlich des Anspruches auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU); Die Benennung einer Verweisungstätigkeit erforderlich machende schwere ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RRErwerbG; SGB VI § 300 Abs. 2 § 43 § 43 § 44
    Antrag auf Rente wegen Erwerbs- bzw Berufsunfähigkeit bzw. Rente wegen Erwerbsminderung nach altem und neuen Recht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2007, 265
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BSG, 24.01.2013 - B 3 KR 5/12 R

    Krankenversicherung - Leistungsantrag zur Hilfsmittelversorgung (hier: technisch

    Wie bereits ausgeführt, will der Versicherte im Zweifel die ihm günstigste Art der Leistungsgewährung in Anspruch nehmen; ein einmal gestellter Antrag ist also umfassend, dh auf alle nach Lage des Falles in Betracht kommenden Leistungen und Anspruchsgrundlagen hin zu prüfen (BSG SozR 4-2600 § 236a Nr. 2 RdNr 21; BSG SozR 4-2600 § 43 Nr. 9 RdNr 27; BSGE 96, 161 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 8, RdNr 14; BSGE 101, 207 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 7, RdNr 34) , und insbesondere nicht "künstlich" in separate Teil-Leistungsanträge für die verschiedenen in Betracht kommenden Teilhabeleistungen aufzuspalten.
  • BSG, 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R

    Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen

    Hingegen erfasse die Rechtsprechung des BSG damit nur körperlich leichte und fachlich einfache Arbeiten (Hinweis auf das Senatsurteil vom 23.5.2006 - B 13 RJ 38/05 R - BSG SozR 4-2600 § 43 Nr. 9) .

    Deswegen geht auch der Hinweis des LSG auf das Senatsurteil vom 23.5.2006 (SozR 4-2600 § 43 Nr. 9) fehl: Wenn dort Feststellungen zu "körperlich leichten und fachlich einfachen Arbeiten, wie sie auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt angeboten werden" (aaO RdNr 24) gefordert wurden, bedeutet dies nicht, dass sich der allgemeine Arbeitsmarkt in solchen Tätigkeiten erschöpfen würde; vielmehr ging es in dieser Entscheidung um die Erwerbsfähigkeit einer ungelernten Versicherten, bei der lediglich eine Verweisung auf Tätigkeiten mit diesem Anforderungsprofil in Betracht kam.

    Erforderlich ist eine Untersuchung, welche Verrichtungen oder Arbeitsbedingungen durch die beim Versicherten vorliegenden Gesundheitsstörungen im Einzelnen ausgeschlossen sind (Senatsurteile vom 23.5.2006 - SozR 4-2600 § 43 Nr. 9 RdNr 23; vom 19.8.1997 - BSGE 81, 15, 19 = SozR 3-2200 § 1247 Nr. 23 S 70; vom 20.8.1997 - BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 17 S 61; vom 30.10.1997 - 13 RJ 49/97 - Juris RdNr 24 ff) .

  • BSG, 21.08.2008 - B 13 R 33/07 R

    Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Schwerhörigkeit - digitales Hörgerät -

    Im Zweifel will der Versicherte die ihm günstigste Art der Leistungsgewährung in Anspruch nehmen; ein einmal gestellter Antrag ist also umfassend, dh auf alle nach Lage des Falles in Betracht kommenden Leistungen zu prüfen (Senatsurteile vom 29.11.2007 - B 13 R 44/07 R, RdNr 21 - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen; vom 23.5.2006, SozR 4-2600 § 43 Nr. 9 RdNr 27; jeweils mwN; s zum SGB V auch BSG vom 4.4.2006, BSGE 96, 161 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 8, RdNr 14).
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