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   BSG, 23.05.2012 - B 14 AS 100/11 R   

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https://dejure.org/2012,11415
BSG, 23.05.2012 - B 14 AS 100/11 R (https://dejure.org/2012,11415)
BSG, Entscheidung vom 23.05.2012 - B 14 AS 100/11 R (https://dejure.org/2012,11415)
BSG, Entscheidung vom 23. Mai 2012 - B 14 AS 100/11 R (https://dejure.org/2012,11415)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Vermögensberücksichtigung; Münzsammlung; keine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit der Verwertung; keine besondere Härte

  • Bundessozialgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 12 Abs 1 SGB 2 vom 19.11.2004, § 12 Abs 3 S 1 Nr 6 SGB 2 vom 19.11.2004
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Münzsammlung - keine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit der Verwertung - keine besondere Härte

  • ra-skwar.de

    Vermögensverwertung - Münzsammlung - Zumutbarkeit - Affektionsinteresse

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Verwertbarkeit einer Münz- und Briefmarkensammlung als Vermögen

  • rabüro.de

    Zur Verwertung einer Münzsammlung im Zusammenhang mit dem Bezug von Sozialleistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 12 Abs. 1; SGB II § 12 Abs. 3 S. 1 Nr. 6
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Verwertbarkeit einer Münz- und Briefmarkensammlung als Vermögen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Münzsammlung muss verwertet werden, bevor Arbeitslosengeld II beansprucht werden kann

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Münzsammlung muss verwertet werden, bevor Arbeitslosengeld II beansprucht werden kann

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Münzsammlung muss verwertet werden, bevor Arbeitslosengeld II beansprucht werden kann

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Münzsammlung muss verwertet werden, bevor Arbeitslosengeld II beansprucht werden kann

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Münzsammlung muss verwertet werden, bevor Arbeitslosengeld II beansprucht werden kann

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Münzsammlung muss verwertet werden, bevor Arbeitslosengeld II beansprucht werden kann

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Münzsammlung muss verwertet werden, bevor Arbeitslosengeld II beansprucht werden kann

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Hartz-IV Urteil: Verwertung einer Münzsammlung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zur Anrechnung von Vermögen auf Hartz IV - Arbeitsloser muss Münzsammlung auch unter Einkaufswert verkaufen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Arbeitsloser muss Münzsammlung verkaufen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Verwertung einer Münzsammlung vor Bezug von AGL II

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Münzsammlung muss verwertet werden, bevor Arbeitslosengeld II beansprucht werden kann

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Hartz-IV-Empfänger muss Münzsammlung verkaufen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Bei Problemen mit "Hartz IV" zum spezialisierten Anwalt

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Verwertung von Vermögensgegenständen bei ALG II

  • ra-staemmler.de (Kurzinformation)

    Münzsammlung als Vermögen bei Hartz-IV - Bezug

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Münzsammlung mindert Hartz IV-Leistung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Münzsammlung muss verwertet werden, bevor Arbeitslosengeld II beansprucht werden kann

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein Schutz für teure Hobbys

  • infodienst-schuldnerberatung.de (Kurzinformation)

    Wertvolle Münzsammlung eines Hartz-IV-Empfängers

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Hartz IV: Münzsammlung ist verwertbares Vermögen - Münzsammlung muss verwertet werden, bevor Arbeitslosengeld II beansprucht werden kann

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BSG, 12.12.2013 - B 14 AS 90/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - teils selbst

    aa) Erforderlich für die Annahme einer besonderen Härte sind außergewöhnliche Umstände des Einzelfalls, die dem Betroffenen ein deutlich größeres Opfer abverlangen als eine einfache Härte und erst recht als die mit der Vermögensverwertung stets verbundenen Einschnitte (vgl BSG Urteil vom 16.5.2007 - B 11b AS 37/06 R - BSGE 98, 243 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 4, RdNr 31 ff; BSG Urteil vom 6.5.2010 - B 14 AS 2/09 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 15 RdNr 25; BSG Urteil vom 22.3.2012 - B 4 AS 99/11 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 18 RdNr 28; BSG Urteil vom 23.5.2012 - B 14 AS 100/11 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 19 RdNr 27) .
  • BSG, 20.02.2014 - B 14 AS 10/13 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung -

    Für diesen Bewilligungszeitraum von sechs Monaten ab Antragstellung muss im Vorhinein eine Prognose getroffen werden, ob und ggf welche Verwertungsmöglichkeiten bestehen, die geeignet sind, kurzfristig Erträge zu erzielen und die Hilfebedürftigkeit abzuwenden oder zu vermindern (vgl BSG Urteil vom 6.5.2010 - B 14 AS 2/09 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 15 RdNr 19, 21; BSG Urteil vom 23.5.2012 - B 14 AS 100/11 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 19 RdNr 20 f: Möglichkeit des "Versilberns") .

    Vor diesem Hintergrund kommt auch eine einzelfallunabhängige revisionsgerichtliche Bestimmung einer feststehenden unteren Verlustquote, ab der die Verwertung von Lebensversicherungen iS des § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 Alt 1 SGB II immer offensichtlich unwirtschaftlich ist, nicht in Betracht (anders noch BSG Urteil vom 23.5.2012 - B 14 AS 100/11 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 19 RdNr 23, 25) .

    Erforderlich für die Annahme einer besonderen Härte sind außergewöhnliche Umstände des Einzelfalls, die nicht bereits in § 12 Abs. 2 und 3 SGB II als Privilegierungstatbestände erfasst sind und die dem Betroffenen ein deutlich größeres Opfer abverlangen als eine einfache Härte und erst recht als die mit der Vermögensverwertung stets verbundenen Einschnitte (vgl BSG Urteil vom 16.5.2007 - B 11b AS 37/06 R - BSGE 98, 243 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 4, RdNr 31 ff; BSG Urteil vom 6.5.2010 - B 14 AS 2/09 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 15 RdNr 25; BSG Urteil vom 22.3.2012 - B 4 AS 99/11 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 18 RdNr 28; BSG Urteil vom 23.5.2012 - B 14 AS 100/11 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 19 RdNr 27) .

  • LSG Schleswig-Holstein, 13.05.2016 - L 3 AS 43/14

    Pflicht zur Verwertung einer bestehenden Lebensversicherung bei beantragten

    Für diesen Bewilligungszeitraum von sechs Monaten ab Antragstellung muss im Vorhinein eine Prognose getroffen werden, ob und ggf. welche Verwertungsmöglichkeiten bestehen, die geeignet sind, kurzfristig Erträge zu erzielen und die Hilfebedürftigkeit abzuwenden oder zu vermindern (vgl. BSG Urteil vom 6. Mai 2010 - B 14 AS 2/09 R - Rn. 19, 21; BSG Urteil vom 23. Mai 2012 - B 14 AS 100/11 R - Rn 20 f: Möglichkeit des "Versilberns").

    Wann von einer "besonderen Härte" im Sinne des § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 Alt. 2 SGB II auszugehen ist, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalles, wobei nur atypische Fälle erfasst werden sollen, die nicht bereits durch die ausdrücklichen Freistellungen über das Schonvermögen (§ 12 Abs. 3 Satz 1 SGB II, § 4 Abs. 1 Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung a.F.) und die Absetzungsbeträge nach § 12 Abs. 2 SGB II erfasst werden (vgl. Mecke in Eicher/Spellbrink, 3. Aufl. 2013, § 12 Rn. 118 m.w.N.) und die dem Betroffenen ein deutlich größeres Opfer abverlangen als eine einfache Härte und erst recht als die mit der Vermögensverwertung stets verbundenen Einschnitte (vgl. BSG, Urteil vom 16. Mai 2007 - B 11 b AS 37/06 R -, Rn. 31 ff; BSG, Urteil vom 6. Mai 2010 - B 14 AS 2/09 R -, Rn. 25; BSG, Urteil vom 22. März 2012 - B 4 AS 99/11 R -, Rn. 28; BSG, Urteil vom 23. Mai 2012 - B 14 AS 100/11 R - Rn. 27).

  • SG Berlin, 23.03.2015 - S 197 AS 355/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung -

    Offensichtliche Unwirtschaftlichkeit liegt vor, wenn der zu erzielende Gegenwert in einem deutlichen Missverhältnis zum wirklichen Wert des zu verwertenden Vermögensgegenstands steht ( BSG, Urteil vom 23.05.2012 - B 14 AS 100/11 R -, juris Rn. 23 m.w.N. ).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2012 - L 19 AS 575/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Ebenso ist das Aktiendepot um ein verwertbares Vermögen i.S.v. § 12 Abs. 1 SGB II, da es sich um einen frei handelbaren Vermögenswert handelt (vgl. hierzu BSG Urteil vom 23.05.2012 - B 14 AS 100/11 R).

    Hinsicht der Wirtschaftlichkeit der Verwertung von Vermögen ist auf das ökonomische Kalkül eines rational handelnden Marktteilnehmers abzustellen (BSG Urteil vom 23.05.2012 - B 14 AS 100/11 R= juris Rn 23ff).

    Bei frei handelbaren Vermögenswerten kann keine feste Grenze ermittelt werden, ab der eine Verwertung unwirtschaftlich ist (BSG Urteil vom 23.05.2012 - B 14 AS 100/11 R= juris Rn 25).

    Bei den vom Kläger im erstinstanzlichen Verfahren geltend gemachten Kursverlusten im August 2006 und den nachfolgenden Zeiträumen handelt es nicht um einen situationsbedingten Preisverfall abseits der allgemeinen Börsenrisiken (vgl. hierzu BSG Urteil vom 27.08.2008 - B 11 AL 25/07 R = juris Rn 18; Urteil vom 23.05.2012 - B 14 AS 100/11 R= juris Rn 25), der die Verwertung des Aktiendepots gerade zum Zeitpunkt der Antragstellung offensichtlich unwirtschaftlich erscheinen lassen könnte.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.09.2012 - L 7 AS 348/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Eine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit liegt vor, wenn der zu erzielende Gegenwert in einem deutlichen Missverhältnis zum wirklichen Wert des zu verwertenden Vermögensgegenstandes steht (BSG, Urteil vom 23.05.2012, B 14 AS 100/11 R; BSG, Urteil vom 22.03.2012, B 4 AS 99/11 R; BSG, Urteil vom 30.08.2010, B 4 AS 70/09 R; BSG, Urteil vom 15.04.2008, B 14/7b AS 68/06 R).

    Es ist nach Vermögensgegenständen zu differenzieren (BSG, Urteil vom 23.05.2012, B 14 AS 100/11 R, Rn. 23 juris).

    Es sind nur besondere, bei anderen Hilfebedürftigen regelmäßig nicht anzutreffende Umstände beachtlich und in ihrem Zusammenwirken zu prüfen (vgl. BSG, Urteil vom 23.05.2012, B 14 AS 100/11 R, Rn. 27 juris; BSG, Urteil vom 30.08.2010, B 4 AS 70/09 R, Rn. 20 juris; BSG Urteile vom 15.04.2008, B 14/7b AS 52/06 R, Rn. 32 juris und B 14 AS 27/07R, Rn. 45 juris).

  • LSG Sachsen, 29.04.2015 - L 8 AS 780/14

    Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente - atypischer Fall;

    Der Gesetzgeber geht im SGB II grundsätzlich davon aus, dass es bei der Pflicht zur Vermögensverwertung nicht auf den Schutz einer erarbeiteten Vermögensposition ankommen soll (BSG, Urteil vom 23.05.2012 - B 14 AS 100/11 R - juris RdNr. 24), und hat diesen Ansatz mit der Pflicht zur Inanspruchnahme einer vorzeitigen Altersrente gemäß § 12a Satz 1 SGB II konsequent fortgeführt (Thüringer LSG, Beschluss vom 08.04.2015 - L 4 AS 263/15 B ER - juris RdNr. 23).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.03.2016 - L 9 SO 475/14

    Sozialhilfeleistungen; Berücksichtigung einer Lebensversicherung als Vermögen;

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu der Parallelvorschrift des § 12 Abs. 3 S. 1 Nr. 6 SGB II führt selbst ein um 22 % reduzierter Verkaufserlös noch nicht zu der Annahme eines wirtschaftlichen Ausverkaufs (vgl. BSG, Urt. v. 23.05.2012 - B 14 AS 100/11 R - juris Rn. 26).
  • LSG Baden-Württemberg, 20.07.2015 - L 1 AS 2015/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme der Leistungsbewilligung -

    Eine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit liegt nach der Rechtsprechung des BSG dann vor, wenn der (aktuell) auf dem Markt zu erzielende Gegenwert in einem deutlichen Missverhältnis zum wirklichen Wert (zumeist als Substanzwert bezeichnet) des zu verwertenden Vermögensgegenstands steht (st. Rspr., vgl. - auch zum Folgenden - BSG Urteil vom 23.05.2012 - B 14 AS 100/11 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 19, juris, Rn. 23 f. m.w.N.).

    Aus der vom Gesetzgeber gegebenen Begründung, die als Beispiel für eine besondere Härte den Fall aufführt, dass ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger, der kurz vor dem Renteneintritt seine Ersparnisse für die Altersversorgung einsetzen muss, obwohl seine Rentenversicherung Lücken wegen selbstständiger Tätigkeit aufweist (vgl. BT-Drucks 15/1749 S 32), ist ersichtlich, dass eine besondere Härte nur dann angenommen werden kann, wenn dem Betroffenen ein deutlich größeres Opfer abverlangt wird als eine einfache Härte und erst recht als die mit der Vermögensverwertung stets verbundenen Einschnitte (BSG Urteil vom 23.05.2012 - B 14 AS 100/11 R -, a.a.O., Rn. 27, unter Verweis auf BSG Urteil vom 16.5.2007 - B 11b AS 37/06 R).

  • LSG Bayern, 19.12.2012 - L 7 AS 432/11

    Ein Haus oder eine Eigentumswohnung sind verwertbares Vermögen nach § 12 Abs. 1

    Es kommt im SGB II nicht auf den Schutz der erarbeiteten Vermögensposition an, sondern es soll lediglich ein wirtschaftlicher Ausverkauf verhindert werden (BSG, Urteil vom 23.05.2012, B 14 AS 100/11 R, Rn. 24).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.10.2017 - L 7 AS 1577/15

    Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II als Zuschuss statt

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2012 - L 19 AS 1847/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2017 - L 34 AS 1350/11

    Hilfebedürftigkeit - Vermögensaufbau aus angeblich darlehensweise überlassenen

  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2016 - L 34 AS 1350/11

    SGB-II -Leistungen; Zuschuss statt Darlehen; Bausparvertrag; Verwertbarkeit von

  • LSG Baden-Württemberg, 23.01.2013 - L 2 AS 2313/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand - Beschränkung - Grundsicherung

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2014 - L 19 AS 1860/14

    Prüfung eines Anspruchs auf Zahlung von ALG II bei Vorhandensein einer

  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.01.2016 - L 25 AS 2531/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögen - Eigentumswohnung - Bausparguthaben

  • SG Osnabrück, 08.09.2015 - S 37 AS 764/12

    Angelegenheiten nach dem SGB II

  • LSG Bayern, 17.08.2017 - L 11 AS 786/15

    Verwertung einer selbstgenutzten Eigentumswohnung

  • LSG Thüringen, 08.04.2015 - L 4 AS 263/15

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Ermessensausübung bei der

  • LSG Thüringen, 26.10.2016 - L 4 AS 407/15

    Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch

  • LSG Bayern, 20.11.2014 - L 7 BK 4/14

    Schonvermögen für Wohnzwecke behinderter Menschen

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 15.01.2019 - L 10 AS 63/16

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - teils selbst

  • LSG Sachsen-Anhalt, 12.03.2015 - L 5 AS 22/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung -

  • LSG Sachsen-Anhalt, 26.01.2015 - L 5 AS 304/14

    Einstweiliger Rechtsschutz - Grundsicherung für Arbeitsuchende -

  • LSG Bayern, 16.09.2013 - L 7 AS 441/12

    Ob die Verwertung eines Vermögensgegenstandes offensichtlich unwirtschaftlich

  • SG Bayreuth, 09.07.2015 - S 17 AS 637/12

    Angelegenheiten nach dem SGB II

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