Rechtsprechung
   BSG, 23.06.1982 - 7 RAr 98/80   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,11171
BSG, 23.06.1982 - 7 RAr 98/80 (https://dejure.org/1982,11171)
BSG, Entscheidung vom 23.06.1982 - 7 RAr 98/80 (https://dejure.org/1982,11171)
BSG, Entscheidung vom 23. Juni 1982 - 7 RAr 98/80 (https://dejure.org/1982,11171)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,11171) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2019 - L 8 BA 12/18

    Unbegründetheit der Beschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren gegen die

    Zudem hat der Gesetzgeber dem im Wirtschaftsleben anzutreffenden Typus der kurzzeitigen, ggf. auch nur stunden- oder tageweise bestehenden Beschäftigungsverhältnisse, die neben- und nacheinander auch mit verschiedenen Arbeitgebern bestehen, z.B. in § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV und § 27 Abs. 3 Nr. 1 SGB III, Rechnung getragen (vgl. Tätigkeiten, die nur kurzfristig ausgeübt werden: BSG, Urteil v. 23.6.1982, 7 RAr 98/80, SozR 4100 § 13 Nr. 6 Rdnr. 22; zur tage- bzw. stundenmäßigen Begrenzung einzelner Promotionaktionen: BSG, Urteil v. 11.3.2009, B 12 R 11/07 R, SozR 4-2400 § 7a Nr. 2 Rdnr. 27ff.; zu kurzfristigen Gastspielverträgen: BSG, Urteil v. 20.3.2013, a.a.O. Rdnr. 22 m.w.N.; zu Synchronsprechern: BSG, Urteil v. 31.3.2017, B 12 KR 14/16 R, SozR 4-2600 § 163 Nr. 1 Rdnr. 35 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2018 - L 8 R 233/15

    "Honorarärzte in Klinik sozialversicherungspflichtig

    Vielmehr hat der Gesetzgeber dem im Wirtschaftsleben anzutreffenden Typus der kurzzeitigen, ggf. auch nur stunden- oder tageweise bestehenden Beschäftigungsverhältnisse, die neben- und nacheinander mit verschiedenen Arbeitgebern bestehen, z.B. in § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV und § 27 Abs. 3 Nr. 1 SGB III Rechnung getragen (vgl. zur untergeordneten Bedeutung, ob eine Tätigkeit nur stundenweise ausgeübt wird: BSG, Urteil v. 23.6.1982, 7 RAr 98/80, SozR 4100 § 13 Nr. 6 Rdnr. 22; zur tage- bzw. stundenmäßigen Begrenzung einzelner Promotionaktionen: BSG, Urteil v. 11.3.2009, B 12 R 11/07 R, SozR 4-2400 § 7a Nr. 2 Rdnr. 27 ff.; zu kurzfristigen Gastspielverträgen und der Bewertung der erneuten Betätigung der Entschließungsfreiheit: BSG, Urteil v. 20.3.2013, a.a.O. Rdnr. 22 m.w.N.; zuletzt ausführlich zu Synchronsprechern: BSG, Urteil v. 31.3.2017, B 12 KR 14/16 R, SozR 4-2600 § 163 Nr. 1 Rdnr. 35 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2018 - L 8 R 234/15

    "Honorarärzte in Klinik sozialversicherungspflichtig

    Vielmehr hat der Gesetzgeber dem im Wirtschaftsleben anzutreffenden Typus der kurzzeitigen, ggf. auch nur stunden- oder tageweise bestehenden Beschäftigungsverhältnisse, die neben- und nacheinander mit verschiedenen Arbeitgebern bestehen, z.B. in § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV und § 27 Abs. 3 Nr. 1 SGB III Rechnung getragen (vgl. zur untergeordneten Bedeutung, ob eine Tätigkeit nur stundenweise ausgeübt wird: BSG, Urteil v. 23.6.1982, 7 RAr 98/80, SozR 4100 § 13 Nr. 6 Rdnr. 22; zur tage- bzw. stundenmäßigen Begrenzung einzelner Promotionaktionen: BSG, Urteil v. 11.3.2009, B 12 R 11/07 R, SozR 4-2400 § 7a Nr. 2 Rdnr. 27 ff.; zu kurzfristigen Gastspielverträgen und der Bewertung der erneuten Betätigung der Entschließungsfreiheit: BSG, Urteil v. 20.3.2013, a.a.O. Rdnr. 22 m.w.N.; zuletzt ausführlich zu Synchronsprechern: BSG, Urteil v. 31.3.2017, B 12 KR 14/16 R, SozR 4-2600 § 163 Nr. 1 Rdnr. 35 m.w.N.).
  • BSG, 23.02.1989 - 7 RAr 103/87

    Nichtigkeit eines Verwaltungsaktes; Feststellungsklage

    Wird ein bestimmtes Verhalten als unzulässige Arbeitsvermittlung im Bescheid festgestellt und dessen Fortsetzung untersagt, so ist die Untersagungsverfügung hinreichend bestimmt (BSG Urteil vom 23. Juni 1982 - 7 RAr 98/80 - SGB 1983, 205, 206, insoweit in SozR 4100 § 13 Nr. 6 nicht abgedruckt).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2018 - L 8 R 702/16

    Sozialversicherungspflicht einer Tätigkeit als Steuerfachwirt und

    Vielmehr hat der Gesetzgeber dem im Wirtschaftsleben anzutreffenden Typus der kurzzeitigen, ggf. auch nur stunden- oder tageweise bestehenden Beschäftigungsverhältnisse, die neben- und nacheinander mit verschiedenen Arbeitgebern bestehen, z.B. in § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV und § 27 Abs. 3 Nr. 1 SGB III Rechnung getragen (vgl. zudem zur untergeordneten Bedeutung im Rahmen der Gesamtabwägung, ob eine Tätigkeit nur stundenweise ausgeübt wird: BSG, Urteil v. 23.6.1982, 7 RAr 98/80, SozR 4100 § 13 Nr. 6 Rdnr. 22; zur tage- bzw. stundenmäßigen Begrenzung einzelner Promotionaktionen: BSG, Urteil v. 11.3.2009, B 12 R 11/07 R, SozR 4-2400 § 7a Nr. 2 Rdnr. 27ff.; zu kurzfristigen Gastspielverträgen: BSG, Urteil v. 20.3.2013, a.a.O. Rdnr. 22 m.w.N.; zu Synchronsprechern: BSG, Urteil v. 31.3.2017, B 12 KR 14/16 R, SozR 4-2600 § 163 Nr. 1 Rdnr. 35 m.w.N.; zu den Konsequenzen für den Beweisantrag der Klägerin in der mündlichen Verhandlung unter III.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.02.2017 - L 9 KR 234/13

    Versicherungspflicht wegen Beschäftigung - Arbeitnehmerüberlassung -

    mietenden Unternehmen eingesetzt werden, geht die Weisungsbefugnis - zumindest konkludent aufgrund der Vereinbarungen zwischen vermietendem und mietendem Unternehmen - auf letztere über (BSG, Urteil vom 23. Juni 1982 - 7 RAr 98/80 -, m.w.N.; BAG, a.a.O.; Müller-Glöge, in: Münchener Kommentar zum BGB, 7.A., § 611 Rn. 1278; Schüren, in: Hamann, AÜG, 4.A., § 1 Rn. 89f).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.03.2017 - L 9 KR 284/14

    Versicherungspflicht - Beschäftigung - Arbeitnehmerüberlassung - nicht ernsthaft

    Abzustellen ist hierbei - wie bei Arbeitnehmerüberlassungsverträgen allgemein (BSG, Urteil vom 23. Juni 1982 - 7 RAr 98/80 -, m.w.N.; Müller-Glöge, in: Münchener Kommentar zum BGB, 7.A., § 611 Rn. 1278; Schüren, in: Hamann, AÜG, 4.A., § 1 Rn. 89f) - auf die zwischen überlassenem Arbeitnehmer (Beigeladenem zu 1) und Entleihbetrieb (Beigeladener zu 4) bestehenden Verhältnisse.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.11.1989 - L 12 Ar 192/87

    Verbot des Betreibens einer Arbeitsvermittlung durch Personalberatung als

    Wird aber - wie hier - ein bestimmtes Verhalten als unzulässige Arbeitsvermittlung im Bescheid festgestellt und dessen Fortsetzung untersagt, so ist die Untersagungsverfügung hinreichend bestimmt (BSG a.a.O. und SGb 1983 S. 205, 206; BSG 23.02.1989 - 11/7 RAr 103/87 -).
  • BSG, 27.05.1986 - 2 RU 62/84
    Dahingestellt bleiben kann auch, ob durch die Vermittlungstätigkeit des Klägers zu 1) und der Klägerin zu 2) die Voraussetzungen des S 13 Abs. 1 des Arbeitsförderungsgeset2es (AFG) erfüllt sind und insoweit das Vermittlungsmonopol der Bundesanstalt für Arbeit (% 4 AFG) verletzt wird bzw ob es sich mangels Übernahme der üblichen Arbeitgeberpflichten oder des Arbeitgeberrisikos um eine verbotene private Arbeitsvermittlung (Art. 1 S 1 Abs. 2 iVm Art. 1 5 3 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 AUG) handelt (vgl hierzu auch BSG SozR U1OO % 13 Nr. 6 : SGb 1983, 205 mit Anmerkung von Becker in SGb 1983, 210), da eine Entscheidung hierüber ohne Bedeutung für den für die Beitragspflicht der Kläger entscheidungserheblichen Unter- -1'4-.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht