Rechtsprechung
BSG, 23.06.2015 - B 8 SO 92/14 B |
Volltextveröffentlichungen (6)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Aufwerfen einer grundsätzlich bedeutenden Rechtsfrage; Berücksichtigung des anwendbaren Rechts und der höchstrichterlichen Rechtsprechung; Entscheidungserheblichkeit und Breitenwirkung
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Aufwerfen einer grundsätzlich bedeutenden Rechtsfrage; Berücksichtigung des anwendbaren Rechts und der höchstrichterlichen Rechtsprechung; Entscheidungserheblichkeit und Breitenwirkung
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SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
Aufwerfen einer grundsätzlich bedeutenden Rechtsfrage - rechtsportal.de
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
Aufwerfen einer grundsätzlich bedeutenden Rechtsfrage - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- SG München, 28.01.2014 - S 48 SO 362/11
- LSG Bayern, 24.09.2014 - L 8 SO 26/14
- BSG, 23.06.2015 - B 8 SO 92/14 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus BSG, 23.06.2015 - B 8 SO 92/14 B
Der Beschwerdeführer muss daher anhand des anwendbaren Rechts sowie unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung - ggf sogar des Schrifttums - angeben, welche Rechtsfrage sich stellt, dass diese noch nicht geklärt ist, weshalb eine Klärung dieser Rechtsfrage aus Gründen der Rechtseinheit oder der Fortbildung des Rechts erforderlich ist und dass das angestrebte Revisionsverfahren eine Klärung erwarten lässt (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17 und § 160a Nr. 7, 11, 13, 31, 39, 59 und 65). - BSG, 25.10.1978 - 3 RK 28/77
Revision - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Darlegung - Anforderungen …
Auszug aus BSG, 23.06.2015 - B 8 SO 92/14 B
Klärungsfähig ist eine Rechtsfrage nur dann, wenn sie für den zu entscheidenden Fall rechtserheblich ist (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 31): Über die aufgeworfene Rechtsfrage müsste das Revisionsgericht also - in Ergänzung zur abstrakten Klärungsbedürftigkeit - konkret-individuell sachlich entscheiden können (…BSG SozR 1500 § 160 Nr. 39; SozR 1500 § 160a Nr. 31). - BVerfG, 24.10.2000 - 1 BvR 1412/99
Keine Verletzung von GG Art 19 Abs 4 durch Zurückweisung einer …
Auszug aus BSG, 23.06.2015 - B 8 SO 92/14 B
Dies erfordert es, dass der Beschwerdeführer den nach seiner Auffassung vom Revisionsgericht einzuschlagenden Weg der Nachprüfung des angefochtenen Urteils und damit insbesondere den Schritt darlegt, der die Entscheidung der als grundsätzlich bezeichneten Rechtsfrage notwendig macht (dazu BVerfG SozR 3-1500 § 160a Nr. 31). - LSG Bayern, 24.09.2014 - L 8 SO 26/14
Höhe d. Anspruchs einer verstorbenen LE bei stationärer Hilfe zur Pflege (SGB …
Auszug aus BSG, 23.06.2015 - B 8 SO 92/14 B
L 8 SO 26/14 (Bayerisches LSG). - BSG, 25.06.1980 - 1 BA 23/80
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Zulassung der Revision - …
Auszug aus BSG, 23.06.2015 - B 8 SO 92/14 B
Klärungsfähig ist eine Rechtsfrage nur dann, wenn sie für den zu entscheidenden Fall rechtserheblich ist (…BSG SozR 1500 § 160a Nr. 31): Über die aufgeworfene Rechtsfrage müsste das Revisionsgericht also - in Ergänzung zur abstrakten Klärungsbedürftigkeit - konkret-individuell sachlich entscheiden können (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 39;… SozR 1500 § 160a Nr. 31).