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   BSG, 23.06.2016 - B 3 KR 21/15 R   

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https://dejure.org/2016,15119
BSG, 23.06.2016 - B 3 KR 21/15 R (https://dejure.org/2016,15119)
BSG, Entscheidung vom 23.06.2016 - B 3 KR 21/15 R (https://dejure.org/2016,15119)
BSG, Entscheidung vom 23. Juni 2016 - B 3 KR 21/15 R (https://dejure.org/2016,15119)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - volljähriger Versicherter - Versorgung mit Brillengläsern oder Kontaktlinsen bei funktioneller Einäugigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 GG, Art 2 GG, Art 3 Abs 1 GG, Art 3 Abs 3 S 2 GG, Art 20 Abs 1 GG
    Krankenversicherung - volljähriger Versicherter - Versorgung mit Brillengläsern oder Kontaktlinsen bei funktioneller Einäugigkeit - Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 33 Abs 2 S 2 SGB 5

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Krankenversicherung - volljähriger Versicherter - Versorgung mit Brillengläsern oder Kontaktlinsen bei funktioneller Einäugigkeit - Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 33

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Krankenversicherung - volljähriger Versicherter - Versorgung mit Brillengläsern oder Kontaktlinsen bei funktioneller Einäugigkeit - Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 33 Abs 2 S 2 SGB 5

  • rechtsportal.de

    SGB V § 33 Abs. 2 S. 2
    Anspruch auf Versorgung mit Brillengläsern oder Kontaktlinsen als allgemeine Sehhilfen in der gesetzlichen Krankenversicherung für volljährige Versicherte bei funktioneller Einäugigkeit

  • datenbank.nwb.de

    Krankenversicherung - volljähriger Versicherter - Versorgung mit Brillengläsern oder Kontaktlinsen bei funktioneller Einäugigkeit - Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 33 Abs 2 S 2 SGB 5

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Behinderungsausgleich für Sehbehinderte noch verfassungskonform

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 25.10.2016)

    Sehhilfe: Richter für neue Regeln der Erstattung

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 61 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Angelegenheiten der Krankenkassen | Versorgung mit Kontaktlinsen bei funktionell Einäugigen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2016, 863
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 18.07.2019 - B 8 SO 4/18 R

    Kein Anspruch auf Übernahme der Kosten für die Anschaffung einer Brille als

    Wie das LSG im Einzelnen zutreffend dargestellt hat, war der Anspruch auf ein Hilfsmittel zum Ausgleich einer Sehschwäche nach § 33 Abs. 2 Satz 2 SGB V aF für erwachsene Versicherte zum hier maßgeblichen Zeitpunkt seiner Beschaffung (dazu nur BSG vom 19.6.2001 - B 1 KR 23/00 R - SozR 3-2500 § 28 Nr. 6 S 37; BSG vom 25.3.2003 - B 1 KR 17/01 R - BSGE 91, 32, 34 = SozR 4-2500 § 28 Nr. 1 RdNr 7 mwN) aber auf die Fälle beschränkt, in denen aufgrund der Fehlsichtigkeit eine Einschränkung in dem auch von § 1 Nr. 4 Eingliederungshilfe-VO beschriebenen Sinne vorlag (zum Ganzen BSG vom 23.6.2016 - B 3 KR 21/15 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 49) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2016 - L 13 AS 92/15

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Reparaturkosten einer Brille - kein

    Eine Entspiegelung von Brillengläsern ist dagegen in aller Regel nicht medizinisch notwendig (BSG, Urteil vom 23. Juni 2016 - B 3 KR 21/15 R - juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2017 - L 8 SO 79/14

    Kein sozialrechtlicher Anspruch auf Kostenübernahme für die Anschaffung einer

    Ist eine Sehschwäche wie z.B. eine Kurz- oder Weitsichtigkeit durch die Versorgung mit einer Sehhilfe ausgeglichen, besteht keine "Sehbeeinträchtigung" und damit auch keine "Sehbehinderung" mehr (vgl. BSG, Urteil vom 23. Juni 2016 - B 3 KR 21/15 R - juris Rn. 25, 26).

    Ist eine Sehschwäche wie z.B. eine Kurz- oder Weitsichtigkeit durch die Versorgung mit einer Sehhilfe - wie hier - ausgeglichen, besteht (auch) nach der WHO-Klassifikation vom 10. November 1972 keine "Sehbeeinträchtigung" und damit auch keine "Sehbehinderung" mehr (BSG, Urteil vom 23. Juni 2016 - B 3 KR 21/15 R - juris Rn. 25, 26).

    Der geltend gemachte Anspruch bezieht sich auf das Hilfsmittel selbst - diese Hilfegewährung ist Aufgabe der Krankenkasse (vgl. BSG, Urteil vom 23. Juni 2016 - B 3 KR 21/15 R - juris Rn. 25) - und nicht auf Beeinträchtigungen, die trotz des mit der Brille korrigierten Sehvermögens womöglich bestehen könnten.

    Dies gilt zunächst für die - insbesondere bei Erwachsenen - eingeschränkte Versorgung mit Sehhilfen nach §§ 27 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3, 33 Abs. 2 Satz 2 SGB V a.F., bei der in besonderer Weise zumutbare Eigenleistungen gefordert werden (vgl. dazu ausführlich BSG, Urteil vom 23. Juni 2016 - B 3 KR 21/15 R - juris Rn. 28 ff.).

    Nach diesen Maßgaben sind die in dem Regelbedarf berücksichtigten Ausgaben aus dem Bereich der Gesundheitspflege (Abteilung 6 der EVS 2008) für Brillen und Brillengläser im Regelfall für die Anschaffung einer sog. Normalbrille (ohne Tönung, Entspiegelung und Gleitsicht) in hinreichender Weise berücksichtigt worden (vgl. auch BSG, Urteil vom 23. Juni 2016 - B 3 KR 21/15 R - juris Rn. 33).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2018 - L 8 SO 79/14
    Ist eine Sehschwäche wie z.B. eine Kurz- oder Weitsichtigkeit durch die Versorgung mit einer Sehhilfe - wie hier - ausgeglichen, besteht (auch) nach der WHO-Klassifikation vom 10. November 1972 keine "Sehbeeinträchtigung" und damit auch keine "Sehbehinderung" mehr (BSG, Urteil vom 23. Juni 2016 - B 3 KR 21/15 R - juris Rn. 25, 26).

    Der geltend gemachte Anspruch bezieht sich auf das Hilfsmittel selbst - diese Hilfegewährung ist Aufgabe der Krankenkasse (vgl. BSG, Urteil vom 23. Juni 2016 - B 3 KR 21/15 R - juris Rn. 25) - und nicht auf Beeinträchtigungen, die trotz des mit der Brille korrigierten Sehvermögens womöglich bestehen könnten.

    Dies gilt zunächst für die - insbesondere bei Erwachsenen - eingeschränkte Versorgung mit Sehhilfen nach §§ 27 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3, 33 Abs. 2 Satz 2 SGB V a.F., bei der in besonderer Weise zumutbare Eigenleistungen gefordert werden (vgl. dazu ausführlich BSG, Urteil vom 23. Juni 2016 - B 3 KR 21/15 R - juris Rn. 28 ff.).

    Nach diesen Maßgaben sind die in dem Regelbedarf berücksichtigten Ausgaben aus dem Bereich der Gesundheitspflege (Abteilung 6 der EVS 2008) für Brillen und Brillengläser im Regelfall für die Anschaffung einer sog. Normalbrille (ohne Tönung, Entspiegelung und Gleitsicht) in hinreichender Weise berücksichtigt worden (vgl. auch BSG, Urteil vom 23. Juni 2016 - B 3 KR 21/15 R - juris Rn. 33).

  • SG Hamburg, 11.06.2020 - S 41 AS 3277/19
    Als Bestandteil des Regelbedarfs nach § 20 Abs. 1 SGB II (vgl. BT-Drs. 17/3404, S. 58, BT-Drs. 18/9984, S. 41; Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB II, § 24 Rn. 185; BSG v. 18.07.2019 - B 8 SO 13/18 R - juris Rn. 14; BSG v. 23.06.2016 - B 3 KR 21/15 R - juris Rn. 33; LSG Hamburg v. 09.04.2014 - L 4 AS 279/13 - juris Orientierungssatz und Rn. 4, 16; LSG Bayern v. 29.11.2011 - L 11 AS 888/11 B PKH - juris Rn. 8; LSG Baden-Württemberg v. 25.04.2008 - L 7 AS 1477/08 ER-B - juris Leitsatz Nr. 1, Rn. 4 m.w.N.) sind Anschaffungskosten einer Brille aus diesen Mitteln zu finanzieren.

    Dieser Betrag liegt über den 100, 00 Euro, die das BSG für eine Normalbrille (ohne Tönung, Entspiegelung und Gleitsicht) mit einem günstigen Gestell veranschlagt (BSG v. 23.06.2016 - B 3 KR 21/15 R - juris Rn. 33; vgl. auch LSG Baden-Württemberg v. 25.04.2008 - L 7 AS 1477/08 ER-B - juris Leitsatz Nr. 2 und Rn. 6 m.w.N.).

    Sofern ein Zeitraum zum Ansparen nicht vorhanden war oder nicht genutzt wurde, besteht bei einem unabweisbaren Bedarf die Möglichkeit der Anschaffung über ein Darlehen (BSG v. 23.06.2016 - B 3 KR 21/15 R - juris Rn. 33; BSG v. 18.07.2019 - B 8 SO 13/18 R - juris Rn. 16; LSG Baden-Württemberg v. 25.04.2008 - L 7 AS 1477/08 ER-B - juris Leitsatz Nr. 3, Rn. 5 m.w.N ).

    Einer analogen Anwendung des § 21 Abs. 6 SGB II bedarf es nicht, weil der Gesetzgeber für die Schließung von Deckungslücken im Bereich einmaliger, nicht dauerhafter oder laufender Bedarfe ausdrücklich eine Lösung vorgesehen hat: nämlich die Gewährung eines Darlehens nach § 24 Abs. 1 SGB II (vgl. BSG v. 23.06.2016 - B 3 KR 21/15 R - juris Rn. 33).

    Das Bundessozialgericht hält den Leistungsausschluss für Sehhilfen im SGB V für verfassungskonform (vgl. BSG v. 23.06.2016 - B 3 KR 21/15 R - juris Rn. 30 ff.).

  • SG Nürnberg, 30.08.2017 - S 22 AS 723/15

    Grundsicherungsleistungen - Antrag auf Kostenübernahme für eine Gleitsichtbrille

    Das Bundessozialgericht hält den weitest gehenden Leistungsausschluss für Sehhilfen im SGB V trotz der dazu in der wissenschaftlichen Literatur vorgebrachten Bedenken (vgl. Wrase, GuP 2014, 58) auch noch für verfassungskonform (BSG, Urteil vom 23.06.2016 - B 3 KR 21/15 R).
  • LSG Schleswig-Holstein, 17.10.2019 - L 5 KR 113/16

    Krankenversicherung

    In seiner Entscheidung vom 23. Juni 2016 (B 3 KR 21/15 R).
  • LSG Schleswig-Holstein, 17.10.2019 - L 5 KR 112/16

    Krankenversicherung

    In seiner Entscheidung vom 23. Juni 2016 (B 3 KR 21/15 R).
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