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   BSG, 23.06.2020 - B 2 U 5/19 R   

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https://dejure.org/2020,15894
BSG, 23.06.2020 - B 2 U 5/19 R (https://dejure.org/2020,15894)
BSG, Entscheidung vom 23.06.2020 - B 2 U 5/19 R (https://dejure.org/2020,15894)
BSG, Entscheidung vom 23. Juni 2020 - B 2 U 5/19 R (https://dejure.org/2020,15894)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Bundessozialgericht

    Gesetzliche Unfallversicherung - Sonderrechtsnachfolge - Erlöschen der Geldleistungen gemäß § 59 Satz 2

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 56 SGB 1, § 59 S 2 SGB 1, § 19 S 2 SGB 4, § 9 Abs 8 SGB 7, § 202 SGB 7
    Gesetzliche Unfallversicherung - Sonderrechtsnachfolge - nicht anhängiges Verwaltungsverfahren - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - Berufskrankheit - Verletzung der ärztlichen Anzeigepflicht - "gegen sich selbst" gerichtetes Handeln des Versicherten - Veranlassen ...

  • rewis.io

    Gesetzliche Unfallversicherung - Sonderrechtsnachfolge - Erlöschen der Geldleistungen gem § 59 S 2 SGB 1 - nicht anhängiges Verwaltungsverfahren im Zeitpunkt des Todes - Auslegung - Gesetzesmaterialien - Inhalt und Schranken des Erbrechts - Verhältnismäßigkeit - ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Erst nach dem Tod des Versicherten festgestellte und anerkannte Berufskrankheit - Pflegegeld, Verletztengeld und Verletztenrente sind nicht im Wege der Sonderrechtsnachfolge an die Witwe zu zahlen - kein Verwaltungsverfahren im Zeitpunkt des Todes anhängig - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Erlöschen von Ansprüchen auf Geldleistungen mit dem Tode des Berechtigten

  • datenbank.nwb.de

    Gesetzliche Unfallversicherung - Sonderrechtsnachfolge - nicht anhängiges Verwaltungsverfahren - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - Berufskrankheit - Verletzung der ärztlichen Anzeigepflicht - "gegen sich selbst" gerichtetes Handeln des Versicherten - Veranlassen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    P. N.-G. ./. Verwaltungs-Berufsgenossenschaft

    Unfallversicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2021, 391
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 16.03.2021 - B 2 U 7/19 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4115 -

    Jedenfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung, in der Leistungen grundsätzlich von Amts wegen erbracht werden (§ 19 Satz 2 SGB IV) , wird ein Verwaltungsverfahren - ähnlich wie im Prozessrecht die Klage - bereits "anhängig", sobald dem Unfallversicherungsträger durch Versicherte und Hinterbliebene, Unternehmer (§ 193 SGB VII) , Ärzte (§§ 202, 34 Abs. 3 SGB VII iVm Vertrag Ärzte/Unfallversicherungsträger) oder auf andere Weise potentiell leistungsrelevante Umstände bekannt werden (BSG Urteile vom 23.6.2020 - B 2 U 5/19 R - vorgesehen BSGE = SozR 4-2700 § 202 Nr. 1 RdNr 11 - "Mesotheliomregister" und vom 17.2.2009 - B 2 U 34/07 R - juris RdNr 12) .
  • BSG, 16.03.2021 - B 2 U 17/19 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unfallversicherung - Klage auf Feststellung des

    Jedenfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung, in der Leistungen grundsätzlich von Amts wegen erbracht werden (§ 19 Satz 2 SGB IV) , wird ein Verwaltungsverfahren - ähnlich wie im Prozessrecht die Klage - bereits "anhängig", sobald dem Unfallversicherungsträger durch Versicherte, Hinterbliebene, Unternehmer (§ 193 SGB VII) , Ärzte (§§ 202, 34 Abs. 3 SGB VII iVm Vertrag Ärzte/Unfallversicherungsträger) oder auf andere Weise potentiell leistungsrelevante Umstände bekannt werden (vgl BSG Urteile vom 16.3.2021 - B 2 U 7/19 R - mwN - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vorgesehen, vom 23.6.2020 - B 2 U 5/19 R - BSGE 130, 226 = SozR 4-2700 § 202 Nr. 1, RdNr 11 - "Mesotheliomregister" und vom 17.2.2009 - B 2 U 34/07 R - juris RdNr 12) .
  • BSG, 16.03.2021 - B 2 U 3/19 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 2 S 1 iVm

    Er ist grundsätzlich nur auf die Vornahme einer rechtlich zulässigen Amtshandlung gerichtet (umfassend zuletzt BSG Urteil vom 23.6.2020 - B 2 U 5/19 R - SozR 4-2700 § 202 Nr. 1, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen; iE Spellbrink in Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht, SGB I, Vor §§ 13-15 RdNr 31, Stand 112. EL Dezember 2020).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.04.2021 - L 30 P 12/18

    Pflegebedürftigkeit - Antrag nach altem Recht - Streitgegenstand -

    Der sozialrechtliche Herstellungsanspruch erfordert nach der Rechtsprechung des BSG eine (behördliche) Pflichtverletzung, d.h. einen dem zuständigen Sozialleistungsträger zuzurechnenden Fehler, der beim Berechtigten einen sozialrechtlichen Nachteil kausal bewirkt hat und den der Träger durch Vornahme einer zulässigen Amtshandlung in der Weise beseitigen kann, dass der Zustand wiederhergestellt wird, der bestünde, wenn die Pflichtverletzung unterblieben wäre (BSG, Urteile vom 23, Juni 2020 - B 2 U 5/19 R, juris Rn. 20, vom 23. Oktober 2014 - B 11 AL 7/14 R, juris Rn. 35, vom 3. April 2014 - B 5 R 5/13 R, juris Rn. 37; zum Prüfschema der Rechtsprechung: Spellbrink, Kasseler Komm. Stand Juli 2020, SGB I, Vor §§ 13-15 Rn. 34).
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