Rechtsprechung
   BSG, 23.07.2014 - B 12 KR 16/12 R   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung der Landwirte - Versicherungspflicht - landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit - versicherungspflichtige Beschäftigung - Hauptberuflichkeit - wirtschaftliche Bedeutung - Arbeitseinkommen - Zuständigkeitsstreit zwischen zwei Krankenversicherungsträgern - Austragung über Feststellungsklage vor Sozialgerichten

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung der Landwirte; Versicherungspflicht; landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit; versicherungspflichtige Beschäftigung; Hauptberuflichkeit; wirtschaftliche Bedeutung; Arbeitseinkommen; Zuständigkeitsstreit zwischen zwei Krankenversicherungsträgern; Austragung über Feststellung

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung der Landwirte - Versicherungspflicht - landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit - versicherungspflichtige Beschäftigung - Hauptberuflichkeit - wirtschaftliche Bedeutung - Arbeitseinkommen - Zuständigkeitsstreit zwischen zwei Krankenversicherungsträgern - Austragung über Feststellungsklage vor Sozialgerichten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 15 Abs 1 SGB 4 vom 23.01.2006, § 5 Abs 5 SGB 5 vom 20.12.1988, § 32 Abs 6 ALG vom 21.12.2000, § 3 Abs 1 Nr 1 KVLG 1989, § 4 Abs 1 EStG
    Krankenversicherung der Landwirte - Versicherungspflicht - landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit - versicherungspflichtige Beschäftigung - Hauptberuflichkeit - wirtschaftliche Bedeutung - Arbeitseinkommen - Zuständigkeitsstreit zwischen zwei Krankenversicherungsträgern - Austragung über Feststellungsklage vor Sozialgerichten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Landwirte; Beurteilung der "Hauptberuflichkeit" im Sinne von § 5 Abs. 5 SGB V; Wirtschaftliche Bedeutung der landwirtschaftlichen Unternehmertätigkeit

  • sozialrecht-heute.de

    Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Landwirte; Beurteilung der "Hauptberuflichkeit" im Sinne von § 5 Abs. 5 SGB V; Wirtschaftliche Bedeutung der landwirtschaftlichen Unternehmertätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Landwirte; Beurteilung der "Hauptberuflichkeit" im Sinne von § 5 Abs. 5 SGB V ; Wirtschaftliche Bedeutung der landwirtschaftlichen Unternehmertätigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Versicherungs- und beitragsrechtliche Fragen der Kranken- und Pflegeversicherung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (20)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2017 - L 8 R 822/14

    Rechtmäßigkeit der Nachforderung des Gesamtsozialversicherungsbeitrages nach

    Hauptberuflich ist eine selbständige Tätigkeit, wenn sie von der wirtschaftlichen Bedeutung und ihrem zeitlichen Aufwand her die übrigen Erwerbstätigkeiten zusammen deutlich übersteigt und den Mittelpunkt der Erwerbstätigkeit bildet (BSG, Urteil v. 23.7.2014, B 12 KR 16/12 R, SozR 4-5420 § 3 Nr. 3; Felix, in: jurisPK-SGB V, 3. Aufl. 2016, § 5 Rdnr. 111; Klose, in: Jahn, SGB V, § 5 Rdnr. 258 ff.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2019 - L 8 R 1020/16

    Sozialversicherungspflicht einer Tätigkeit als Raumpflegerin auf der Grundlage

    Hauptberuflich ist eine selbstständige Tätigkeit, wenn sie von der wirtschaftlichen Bedeutung und ihrem zeitlichen Aufwand her die übrigen Erwerbstätigkeiten zusammen deutlich übersteigt und den Mittelpunkt der Erwerbstätigkeit bildet (BSG, Urteil v. 23.7.2014, B 12 KR 16/12 R, SozR 4-5420 § 3 Nr. 3; Felix, in: jurisPK-SGB V, 2. Aufl., § 5 Rdnr. 112.1; Klose, in: Jahn, SGB V, § 5 Rdnr. 258 ff.).
  • LSG Sachsen, 22.04.2016 - L 1 KR 228/11

    Krankenversicherung - (zeit)geringfügige Beschäftigung; Arbeitnehmerüberlassung;

    Damit ist eine Hauptberuflichkeit dann gegeben, wenn die selbständige Tätigkeit von ihrer wirtschaftlichen Bedeutung und ihrem zeitlichen Aufwand her die übrigen Erwerbstätigkeiten deutlich übersteigt und den Mittelpunkt der Erwerbstätigkeit bildet (BSG, Urteil vom 23. Juli 2014 - B 12 KR 16/12 R - juris Rn. 15).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2014 - L 8 R 463/11

    Statusfeststellung nach § 7a SGB IV (hier: Tätigwerden aufgrund projektgebundener

    Damit ist eine Hauptberuflichkeit dann gegeben, wenn die selbständige Tätigkeit von ihrer wirtschaftlichen Bedeutung und ihrem zeitlichen Aufwand her die übrigen Erwerbstätigkeiten deutlich übersteigt und den Mittelpunkt der Erwerbstätigkeit bildet (BSG, Urteil v. 23.7.2014, B 12 KR 16/12 R, SozR 4-5420 § 3 Nr. 3; Felix, in: jurisPK-SGB V, 2. Aufl., § 5 Rn. 112.1; Klose, in: Jahn, SGB V, § 5 Rn. 258 ff.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.01.2016 - L 9 KR 84/13

    Sozialversicherungspflicht - Arbeitnehmer-Gesellschafter - Zweipersonen-GmbH -

    Jedoch hat das BSG in ständiger Rechtsprechung unter Bezugnahme auf die Gesetzesmaterialien (Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP, Entwurf eines Gesetzes zur Strukturreform im Gesundheitswesen (GRG), BT-Drucks 11/2237, S. 159 zu § 5 Abs. 3 bis 9 SGB V) Hauptberuflichkeit dann angenommen, wenn die selbstständige Tätigkeit von der wirtschaftlichen Bedeutung und dem zeitlichen Aufwand her die übrigen Erwerbstätigkeiten zusammen übersteigt (BSG, Urteil vom 23. Juli 2014 - B 12 KR 16/12 R -, juris, m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2016 - L 8 R 975/12

    Statusfeststellungsverfahren für einen Videotechniker; Gegenstand einer

    Die Auslegung des Begriffs erfolgt letztlich nach Maßgabe von Sinn und Zweck des § 5 Abs. 5 SGB V, wobei eine vorausschauende Sichtweise geboten ist (BSG, Urteil v. 23.7.2014, B 12 KR 16/12 R, SozR 4-5420 § 3 Nr. 3; Felix in: jurisPK-SGB V, 3. Aufl. 2016, Rdnr. 111).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.12.2016 - L 9 KR 344/13

    Versicherungspflicht - Beschäftigung - Abgrenzung Dienst- und Werkvertrag -

    Jedoch hat das BSG in ständiger Rechtsprechung unter Bezugnahme auf die Gesetzesmaterialien (Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP, Entwurf eines Gesetzes zur Strukturreform im Gesundheitswesen (GRG), BT-Drucks 11/2237, S. 159 zu § 5 Abs. 3 bis 9 SGB V) Hauptberuflichkeit dann angenommen, wenn die selbstständige Tätigkeit von der wirtschaftlichen Bedeutung und dem zeitlichen Aufwand her die übrigen Erwerbstätigkeiten zusammen übersteigt (BSG, Urteil vom 23. Juli 2014 - B 12 KR 16/12 R - Senat, Urteil vom 07. Januar 2016 - L 9 KR 84/13 - jeweils juris und m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2016 - L 8 R 762/14

    Sozialversicherungsbeitragspflicht; Statusfeststellungsverfahren;

    Die Auslegung des Begriffs erfolgt nach Maßgabe von Sinn und Zweck des § 5 Abs. 5 SGB V, wobei eine vorausschauende Sichtweise geboten ist (BSG, Urteil v. 23.7.2014, B 12 KR 16/12 R, SozR 4-5420 § 3 Nr. 3; Felix in: jurisPK-SGB V, 3. Aufl. 2016, § 5 Rdnr. 111).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.06.2015 - L 9 KR 414/14

    Auffangpflichtversicherung - freiwillige Krankenversicherung - Beitrittserklärung

    Selbstständig erwerbstätig ist danach, wer als natürliche Person mit Gewinnerzielungsabsicht eine Tätigkeit ausübt (BSG, Urteil vom 23. Juli 2014 - B 12 KR 16/12 R -, juris, m.w.N.), also nicht lediglich einem Hobby oder einer unentgeltlichen ehrenamtlichen Tätigkeit nachgeht (Peters a.a.O., Stand Dezember 2014, SGB V § 5, Rd. 191).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.11.2015 - L 8 R 526/13

    Streit im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens über die

    Hauptberuflich ist eine selbständige Tätigkeit, wenn sie von der wirtschaftlichen Bedeutung und ihrem zeitlichen Aufwand her die übrigen Erwerbstätigkeiten zusammen deutlich übersteigt und den Mittelpunkt der Erwerbstätigkeit bildet (BSG, Urteil v. 23.7.2014, B 12 KR 16/12 R, SozR 4-5420 § 3 Nr. 3; Felix, in: jurisPK-SGB V, 2. Aufl., § 5 Rdnr. 112.1; Klose, in: Jahn, SGB V, § 5 Rdnr. 258 ff.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.11.2012 - L 9 KR 344/13

    Sozialversicherungsbeitragspflicht

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2016 - L 8 R 595/13

    Sozialrechtliche Versicherungspflicht; IT-Entwickler; Abgrenzung von

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2016 - L 8 R 1024/14

    Rechtmäßigkeit eines Betriebsprüfungsbescheides; Spedition; Unternehmerisches

  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.02.2017 - L 9 KR 234/13

    Versicherungspflicht wegen Beschäftigung - Arbeitnehmerüberlassung -

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.04.2016 - L 8 R 744/15

    Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen für die Beschäftigung von

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2016 - L 8 R 186/13
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2016 - L 8 R 1058/13

    Statusfeststellungsverfahren; Tätigkeit als Kraftfahrer; Abgrenzung von

  • LSG Sachsen, 22.04.2016 - 1 KR 228/11

    Krankenversicherung - (zeit)geringfügige Beschäftigung; Arbeitnehmerüberlassung;

  • LSG Baden-Württemberg, 16.01.2018 - L 11 R 4682/16

    Sozialversicherungspflicht - als Vorarbeiter bzw leitender Angestellter tätige

  • BSG, 29.05.2015 - B 12 KR 131/14 B

    Höhe von Krankenversicherungsbeiträgen; Substantiierung einer Divergenzrüge;

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