Rechtsprechung
   BSG, 23.07.2014 - B 12 KR 25/12 R   

Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Sozialversicherung: Kein Rabatt für Kindererziehung


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Jurion (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Pensionskassen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • LSG Baden-Württemberg, 21.10.2015 - L 5 KR 2603/14

    Krankenversicherung - Beitragspflicht - Rentenzahlung aus dem Versorgungswerk der

    Aufgrund der geschilderten typisierenden Betrachtungsweise kommt es vorliegend auch nicht näher auf die Modalitäten und die Art der Finanzierung bzw. die Herkunft der Mittel, aus denen die Beiträge zur Pensionskasse entrichtet wurden an (st.Rspr. des BSG, vgl etwa Urteil vom 23.07.2014 - B 12 KR 25/12, juris).

    Zugleich werden Verträge mit Pensionskassen - was sich insbesondere aus dem aufsichtsrechtlichen Rahmen ergibt - nie vollständig aus dem betrieblichen bzw. beruflichen Bezug (zu diesem Merkmal vgl. BVerfG, Beschluss vom 28.09.2010 - 1 BvR 1660/08 -, juris) gelöst (BSG, Urteil 23.07.2014 - B 12 KR 25/12 -, in juris).

  • BVerfG, 14.06.2018 - 1 BvR 478/15

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde betreffend die Beitragspflicht zur

    das Urteil des Bundessozialgerichts vom 23. Juli 2014 - B 12 KR 25/12 R -,.
  • BSG, 15.10.2014 - B 12 KR 13/12 R

    Bundesagentur für Arbeit - Erstattung von Beiträgen zur gesetzlichen

    Da die insoweit zuständige Pflegekasse vorliegend weder selbst einen Bescheid erlassen noch die Beklagte als Vertreterin der Pflegekasse entschieden hat, führt dies zur Teilaufhebung des Bescheides der Beklagten (vgl allgemein zB zuletzt BSG Urteil vom 23.7.2014 - B 12 KR 25/12 R - Juris RdNr 9 und SozR 4-2500 § 229 Nr. 3 RdNr 5 ; zu grundsätzlich nur für eine eng begrenzte Übergangszeit hinzunehmenden Entscheidungen der Krankenkassen für die Pflegekassen in Versicherungs- und Beitragsangelegenheiten vgl BSG SozR 4-3300 § 26 Nr. 1 RdNr 15 mwN) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.07.2014 - L 1 KR 10/14

    KVdR - Versorgungsbezüge - Pensionssicherungsverein - Beitragspflicht

    Sie regt an, das Verfahren bis zu einer Entscheidung des BSG über die dort anhängigen Rechtsstreite B 12 KR 25/12, B 12 KR 26/12 R und B 12 KR 28/12 R ruhend zu stellen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.12.2015 - L 1 KR 108/12

    Spedition - Paketdienst - Schein-Stille Gesellschaft

    Bei der Feststellung des Gesamtbilds kommt dabei den tatsächlichen Verhältnissen nicht voraussetzungslos ein Vorrang gegenüber den vertraglichen Abreden zu (vgl. Urteile des BSG vom 29. August 2012. B 12 KR 25/12 R - und vom 25. Januar 2006 - B 12 KR 30/04 R - zitiert jeweils nach juris) Nach den vom BSG entwickelten Grundsätzen sind die das Gesamtbild bestimmenden tatsächlichen Verhältnisse die rechtlich relevanten Umstände, die im Einzelfall eine wertende Zuordnung zum Typus der abhängigen Beschäftigung erlauben.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht