Rechtsprechung
   BSG, 23.07.2014 - B 12 KR 26/12 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,39390
BSG, 23.07.2014 - B 12 KR 26/12 R (https://dejure.org/2014,39390)
BSG, Entscheidung vom 23.07.2014 - B 12 KR 26/12 R (https://dejure.org/2014,39390)
BSG, Entscheidung vom 23. Juli 2014 - B 12 KR 26/12 R (https://dejure.org/2014,39390)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,39390) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Pensionskassen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2015, 216
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BVerfG, 27.06.2018 - 1 BvR 100/15

    Rentenzahlungen von Pensionskassen sind unter bestimmten Voraussetzungen in der

    vom 23. Juli 2014 - B 12 KR 26/12 R -,.

    2.Das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 15. November 2012 - L 5 KR 78/12 - und das Urteil des Bundessozialgerichts vom 23. Juli 2014 - B 12 KR 26/12 R - verletzen den Beschwerdeführer des Verfahrens 1 BvR 249/15 in seinem Grundrecht aus Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz.

    Das Urteil des Bundessozialgerichts vom 23. Juli 2014 - B 12 KR 26/12 R - und das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 15. November 2012 - L 5 KR 78/12 - werden aufgehoben.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.10.2015 - L 5 KR 35/14

    Streit um die Beitragspflicht von über das Versorgungswerk der Presse GmbH

    Die zu Direktversicherungen ergangene Rechtsprechung des BVerfG (vgl. nur Beschluss vom 28.9.2010, 1 BvR 1660/08, SozR 4-2500 § 229 Nr. 11) und des BSG (Urteil vom 30.3.2011, B 12 KR 16/10 R, SozR 4-2500 § 229 Nr. 12) ist bereits deswegen nicht anwendbar, weil keine Direktversicherung im Streit steht, laufende Bezüge statt einmaliger Kapitalzahlungen betroffen sind und eine Übertragung dieser Rechtsprechung selbst dann, wenn es sich um eine Pensionskasse handelte - was aus den dargelegten Gründen nicht der Fall ist - ausscheidet (so nunmehr ausdrücklich: BSG, Urteile vom 23.7.2014, B 12 KR 26/12 R und B 12 KR 28/12 R, juris).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 07.11.2019 - L 5 KR 21/15

    Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung aus einer von der

    Durch Beschluss vom 27.05.2014 hat der Senat das Ruhen des Verfahrens bis zu dem Abschluss des bei dem BSG anhängigen Verfahrens B 12 KR 26/12 R angeordnet.

    Soweit das BSG eine Typisierung von Leistungen als solche der betriebliche Altersversorgung bei Pensionskassen in der Rechtsform eines VVaG ausschließlich nach der auszahlenden Institution vorgenommen hat (vgl BSG, Urteile vom 23.07.2014 - B 12 KR 26/12 R und B 12 KR 28/12 -, jeweils juris Rn 12 ff), hat das BVerfG ausgeführt, dass eine Pensionskasse in einem laufenden Arbeitsverhältnis typischerweise zur Erfüllung einer Versorgungszusage des Arbeitgebers genutzt werde; eine Typisierung der Leistungen dieser Einrichtung, die auf Beiträgen aus einem bestehenden Arbeitsverhältnis beruhen, als betrieblich veranlasst und die daraus folgende Beitragspflicht in der Kranken- und Pflegeversicherung verstößt demnach nicht gegen Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz (GG; BVerfG, Beschluss vom 27.06.2018 - 1 BvR 100/15 - juris Rn 17).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 13.06.2019 - L 6 KR 109/18

    Beitragsbemessung in der Kranken- und Pflegeversicherung

    Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, wonach allein der Durchführungsweg über eine Pensionskasse maßgeblich sei, werde Fällen, wie demjenigen der Klägerin, nicht ausreichend gerecht (Hinweis auf B 12 KR 26/12 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.07.2014 - L 1 KR 10/14

    KVdR - Versorgungsbezüge - Pensionssicherungsverein - Beitragspflicht

    Sie regt an, das Verfahren bis zu einer Entscheidung des BSG über die dort anhängigen Rechtsstreite B 12 KR 25/12, B 12 KR 26/12 R und B 12 KR 28/12 R ruhend zu stellen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht