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   BSG, 23.08.2007 - B 4 RS 2/06 R   

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https://dejure.org/2007,1511
BSG, 23.08.2007 - B 4 RS 2/06 R (https://dejure.org/2007,1511)
BSG, Entscheidung vom 23.08.2007 - B 4 RS 2/06 R (https://dejure.org/2007,1511)
BSG, Entscheidung vom 23. August 2007 - B 4 RS 2/06 R (https://dejure.org/2007,1511)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung zur Feststellung von Beschäftigungszeiten in der DDR als Zeiten der Zugehörigkeit zur Altersversorgung der technischen Intelligenz (AVItech) und der dabei erzielten Arbeitsverdienste; Einverständnis der Beteiligten bzgl. der Voraussetzung des § 155 Abs. 3 ...

  • Judicialis

    AAÜG § 1; ; AAÜG § 5; ; AAÜG § 8; ; VO-AVItech § 1; ; 2. DB § 1 Abs 1; ; 2. DB § 1 Abs 2; ; SGG § 103

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verstoß gegen das Gebot des gesetzlichen Richters im sozialgerichtlichen Verfahren; Prüfung durch Rechtsmittelgericht von Amts wegen; Entscheidung durch Berichterstatter als Einzelrichter ohne Einverständnis der Beteiligten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BSG, 22.03.2018 - B 5 RE 5/16 R

    Befreiung von der Rentenversicherungspflicht - approbierter Apotheker - Tätigkeit

    An die Zulassung ist das BSG gebunden; dies stellt § 160 Abs. 3 SGG ausdrücklich klar (vgl auch BSG SozR 4-1500 § 155 Nr. 1) .
  • BSG, 23.04.2015 - B 5 RE 23/14 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - selbstständiger Ernährungsberater -

    Die Überprüfung ist dem Belieben der Beteiligten entzogen (vgl allgemein BSGE 99, 189 = SozR 4-1500 § 155 Nr. 2, RdNr 13) , weil der Verfahrensmangel im Revisionsverfahren fortwirkt, so dass er bei Nichtbeachtung auch das Verfahren des Revisionsgerichts fehlerhaft machen würde (vgl allgemein BSG SozR 4-1500 § 155 Nr. 1 RdNr 31) .
  • BSG, 12.12.2018 - B 6 KA 50/17 R

    Müssen ermächtigte Krankenhausärzte am ärztlichen Notdienst teilnehmen?

    Vielmehr wird zusätzlich gefordert, dass der Vorsitzende oder der Berichterstatter, dem entsprechende Einwilligungserklärungen der Beteiligten vorliegen, im Rahmen des ihm eröffneten Ermessens pflichtgemäß darüber zu befinden habe, ob er von der besonderen Verfahrensweise einer Entscheidung nur durch einen Berufsrichter Gebrauch macht oder ob es aus sachlichen Gründen bei einer Entscheidung durch den gesamten Senat und unter Mitwirkung der ehrenamtlichen Richter verbleiben muss ( BSG Urteile vom 6.9.2018 - B 2 U 3/17 R - Juris, vom 8.11.2007 - B 9/9a SB 3/06 R - BSGE 99, 189 = SozR 4-1500 § 155 Nr. 2 und vom 7.8.2014 - B 13 R 37/13 R; vgl auch BSG Urteil vom 23.8.2007 - B 4 RS 2/06 R - SozR 4-1500 § 155 Nr. 1 und BSG Beschluss vom 31.8.2011 - GS 2/10 - BSGE 109, 81 = SozR 4-1200 § 52 Nr. 4; kritisch dazu Wenner in Knickrehm/Kreikebohm/Waltermann, Komm zum Sozialrecht, 5. Aufl 2017, § 159 SGG RdNr 17; Knispel, SGb 2010, 357 ff ; Söhngen, jurisPR- SozR 22/2008 Anm 1) .
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