Rechtsprechung
   BSG, 23.08.2007 - B 4 RS 2/06 R   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verpflichtung zur Feststellung von Beschäftigungszeiten in der DDR als Zeiten der Zugehörigkeit zur Altersversorgung der technischen Intelligenz (AVItech) und der dabei erzielten Arbeitsverdienste; Einverständnis der Beteiligten bzgl. der Voraussetzung des § 155 Abs. 3 Sozialgerichtsgesetz (SGG und § 155 Abs. 4 SGG; Ersetzung eines Einverständnisses nach § 155 Abs. 3 SGG und § 155 Abs. 4 SGG durch den Einzelrichter; Verpflichtung eines Revisionsgerichts zur Beseitigung von Verletzungen eines Grundrechts und zur Verhinderung der Perpetuierung eines Grundrechtsverstoßes von Verfassungs wegen; Grundsatz des gesetzlichen Richters zur Sicherung der Rechtsstaatlichkeit im gerichtlichen Verfahren

  • nwb

    A AÜG § 1, § 5, § 8; VO-AVItech § 1; 2. DB § 1 Abs. 1, § 1 Abs. 2; SGG § 103

  • sozialrecht-heute.de

    Verstoß gegen das Gebot des gesetzlichen Richters im sozialgerichtlichen Verfahren; Prüfung durch Rechtsmittelgericht von Amts wegen; Entscheidung durch Berichterstatter als Einzelrichter ohne Einverständnis der Beteiligten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verstoß gegen das Gebot des gesetzlichen Richters im sozialgerichtlichen Verfahren; Prüfung durch Rechtsmittelgericht von Amts wegen; Entscheidung durch Berichterstatter als Einzelrichter ohne Einverständnis der Beteiligten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (30)  

  • BSG, 23.04.2015 - B 5 RE 23/14 R  

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - selbstständiger Ernährungsberater -

    Die Überprüfung ist dem Belieben der Beteiligten entzogen (vgl allgemein BSGE 99, 189 = SozR 4-1500 § 155 Nr. 2, RdNr 13) , weil der Verfahrensmangel im Revisionsverfahren fortwirkt, so dass er bei Nichtbeachtung auch das Verfahren des Revisionsgerichts fehlerhaft machen würde (vgl allgemein BSG SozR 4-1500 § 155 Nr. 1 RdNr 31) .
  • BSG, 08.11.2007 - B 9/9a SB 3/06 R  

    Verfahrensmangel - Entscheidung - Urteil - Landessozialgericht - Vorsitzender -

    a) Ein solcher Verfahrensmangel (vgl Meyer-Ladewig, aaO, § 155 RdNr 14) ist auch ohne Rüge der Beteiligten von Amts wegen zu berücksichtigen (BSG SozR 4-1500 § 105 Nr. 1; BSG 4. Senat, Urteil vom 23.8.2007 - B 4 RS 2/06 R - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BSG, 21.08.2008 - B 13 RJ 44/05 R  

    Berufsunfähigkeitsrente und gleichzeitiger Bezug von Arbeitslosengeld in den

    Der erkennende Senat kann schließlich offenlassen, ob er der Rechtsansicht des 9. Senats des BSG (im Urteil vom 8.11.2007 - B 9/9a SB 3/06 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen; ähnlich bereits BSG vom 25.8.2007 - B 4 RS 2/06 R) zu einer ähnlichen Fallkonstellation folgt; hiernach liege ein von Amts wegen zu berücksichtigender Verfahrensfehler (auch) darin, dass im Einverständnis der Beteiligten eines Berufungsverfahrens der Berichterstatter als Einzelrichter entschieden habe, obwohl der Rechtssache eine grundsätzliche Bedeutung zugekommen sei oder eine Abweichung zu höchstrichterlicher Rechtsprechung vorgelegen habe.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht