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   BSG, 23.10.2013 - B 13 R 320/13 B   

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https://dejure.org/2013,32203
BSG, 23.10.2013 - B 13 R 320/13 B (https://dejure.org/2013,32203)
BSG, Entscheidung vom 23.10.2013 - B 13 R 320/13 B (https://dejure.org/2013,32203)
BSG, Entscheidung vom 23. Januar 2013 - B 13 R 320/13 B (https://dejure.org/2013,32203)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 62 SGG, § 103 SGG, § 128 Abs 2 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 160a Abs 2 S 3 SGG
    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensverstoß - Gehörsrüge - Durchführung einer mündlichen Verhandlung trotz Abwesenheit des Klägers

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • datenbank.nwb.de

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensverstoß - Gehörsrüge - Durchführung einer mündlichen Verhandlung trotz Abwesenheit des Klägers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 17.02.2016 - B 6 KA 6/15 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung Sozialpädiatrischer Zentren -

    Art. 103 Abs. 1 GG gebietet es auch nicht, dass das Gericht bereits vor der Entscheidung auf seine Rechtsauffassung hinweist (BSG Beschluss vom 23.10.2013 - B 13 R 320/13 B - Juris RdNr 8; BVerfG Beschluss vom 20.2.2008 - 1 BvR 2722/06 - Juris RdNr 26) .
  • BSG, 17.03.2014 - B 13 R 315/13 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensverstoß - Antrag auf Terminsverlegung -

    Aus den Darlegungen der Beklagten ergibt sich jedoch nicht, dass sie auch in jenem letzten Telefax vom 12.6.2013 erneut einen förmlichen Verlegungsantrag iS von § 227 Abs. 1 ZPO zur Entscheidung des LSG gestellt und so ihrerseits alles Erforderliche zur Verschaffung rechtlichen Gehörs unternommen habe (vgl BSG Beschluss vom 18.1.2011 - B 4 AS 129/10 B - Juris RdNr 7; Senatsbeschluss vom 23.10.2013 - B 13 R 320/13 B - BeckRS 2013, 73676 RdNr 7) .
  • BSG, 22.09.2016 - B 13 R 223/16 B
    Denn die besonderen gesetzlichen Anforderungen an eine Sachaufklärungsrüge dürfen nicht durch ein Ausweichen auf oder durch eine Wiederholung als Gehörsrüge umgangen werden (BSG Beschluss vom 23.10.2013 - B 13 R 320/13 B - Juris RdNr 6 mwN).
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