Volltextveröffentlichungen (12)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• lexetius.com

  Arbeitslosengeldanspruch - Ruhen bei anderen Sozialleistungen - Altersrente - ähnliche Leistung öffentlich-rechtlicher Art - Ruhegehalt eines Flugzeugführers in strahlgetriebenen Kampfflugzeugen wegen Erreichung einer besonderen Altersgrenze

• openjur.de

  Arbeitslosengeldanspruch; Ruhen bei anderen Sozialleistungen; Altersrente; ähnliche Leistung öffentlich-rechtlicher Art; Ruhegehalt eines Flugzeugführers in strahlgetriebenen Kampfflugzeugen wegen Erreichung einer besonderen Altersgrenze

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 142 Abs 1 S 1 Nr 4 SGB 3, § 142 Abs 4 SGB 3, § 44 Abs 1 SG vom 22.05.1980, § 44 Abs 2 SG vom 22.05.1980, § 45 Abs 2 Nr 3 SG vom 22.05.1980
  Arbeitslosengeldanspruch - Ruhen bei anderen Sozialleistungen - Altersrente - ähnliche Leistung öffentlich-rechtlicher Art - Ruhegehalt eines Flugzeugführers in strahlgetriebenen Kampfflugzeugen wegen Erreichung einer besonderen Altersgrenze

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Arbeitslosengeld; Ruhen beim Bezug des Ruhegehalts eines früheren Flugzeugführers eines strahlgetriebenen Kampfflugzeugs nach Vollendung des 46. Lebensjahrs

• rewis.io

  Arbeitslosengeldanspruch - Ruhen bei anderen Sozialleistungen - Altersrente - ähnliche Leistung öffentlich-rechtlicher Art - Ruhegehalt eines Flugzeugführers in strahlgetriebenen Kampfflugzeugen wegen Erreichung einer besonderen Altersgrenze

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Arbeitslosengeld; Ruhen beim Bezug des Ruhegehalts eines früheren Flugzeugführers eines strahlgetriebenen Kampfflugzeugs nach Vollendung des 46. Lebensjahrs

• rechtsportal.de

  Anspruch auf Arbeitslosengeld; Ruhen beim Bezug des Ruhegehalts eines früheren Flugzeugführers eines strahlgetriebenen Kampfflugzeugs nach Vollendung des 46. Lebensjahrs

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Bundessozialgericht (Terminbericht)

  Arbeitsförderungsrecht

Papierfundstellen

• NZS 2015, 154

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 11.02.1976 - 7 RAr 158/74

  Ruhegeld und Anspruch auf Arbeitslosengeld

  Auszug aus BSG, 23.10.2014 - B 11 AL 21/13 R

  Denn zu den vorgenannten Leistungen gehören solche, die bei Erreichen einer bestimmten Altersgrenze Entgeltersatz bieten und nach ihrer Konzeption den Lebensunterhalt des Berechtigten im allgemeinen, nicht notwendig auch im Einzelfall, sicherstellen (BSGE 41, 177 = SozR 4100 § 118 Nr. 2 ; BSG Urteil vom 31.8.1976 - 7 RAr 113/75 - SozSich 1976, 345 und Juris ) .

  In den oben genannten Entscheidungen vom 11.2.1976 (7 RAr 158/74 - BSGE 41, 177 = SozR 4100 § 118 Nr. 2) und vom 31.8.1976 (7 RAr 113/75 - SozSich 1976, 345 und Juris) hatte der 7. Senat des BSG ausdrücklich offen gelassen, ob eine der gesetzlichen Altersrente vergleichbare öffentlich-rechtliche Leistung mit der Folge des Ruhens des Alg-Anspruchs auch bei den Strahlflugzeugführern anzunehmen sei, die bei einer vorzeitigen Pensionierung im Alter von 41 Jahren (soweit sie wehrfliegerverwendungsunfähig waren, bei Vollendung des 40. Lebensjahrs, § 45 Abs. 2 Nr. 3 SoldatenG in der damals geltenden Fassung vom 22.4.1969 <BGBl I S 313> - wortgleich jetzt § 45 Abs. 2 Nr. 6 SoldatenG) in der Regel nur ein Ruhegehalt von 55 vH "erdient" haben konnten (unter Hinweis auf den Schriftlichen Bericht des Verteidigungsausschusses zum Entwurf eines 7. Gesetzes zur Änderung des SoldatenG - BT-Drucks V/3731 Anm 3).

• BSG, 31.08.1976 - 7 RAr 113/75

  Ruhegehalt nach SVG

  Auszug aus BSG, 23.10.2014 - B 11 AL 21/13 R

  Denn zu den vorgenannten Leistungen gehören solche, die bei Erreichen einer bestimmten Altersgrenze Entgeltersatz bieten und nach ihrer Konzeption den Lebensunterhalt des Berechtigten im allgemeinen, nicht notwendig auch im Einzelfall, sicherstellen (…BSGE 41, 177 = SozR 4100 § 118 Nr. 2 ; BSG Urteil vom 31.8.1976 - 7 RAr 113/75 - SozSich 1976, 345 und Juris ) .

  In den oben genannten Entscheidungen vom 11.2.1976 (…7 RAr 158/74 - BSGE 41, 177 = SozR 4100 § 118 Nr. 2) und vom 31.8.1976 (7 RAr 113/75 - SozSich 1976, 345 und Juris) hatte der 7. Senat des BSG ausdrücklich offen gelassen, ob eine der gesetzlichen Altersrente vergleichbare öffentlich-rechtliche Leistung mit der Folge des Ruhens des Alg-Anspruchs auch bei den Strahlflugzeugführern anzunehmen sei, die bei einer vorzeitigen Pensionierung im Alter von 41 Jahren (soweit sie wehrfliegerverwendungsunfähig waren, bei Vollendung des 40. Lebensjahrs, § 45 Abs. 2 Nr. 3 SoldatenG in der damals geltenden Fassung vom 22.4.1969 <BGBl I S 313> - wortgleich jetzt § 45 Abs. 2 Nr. 6 SoldatenG) in der Regel nur ein Ruhegehalt von 55 vH "erdient" haben konnten (unter Hinweis auf den Schriftlichen Bericht des Verteidigungsausschusses zum Entwurf eines 7. Gesetzes zur Änderung des SoldatenG - BT-Drucks V/3731 Anm 3).

• BSG, 18.12.2003 - B 11 AL 25/03 R

  Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs - andere Sozialleistung - Altersrente - …

  Auszug aus BSG, 23.10.2014 - B 11 AL 21/13 R

  In seiner Entscheidung vom 18.12.2003 (B 11 AL 25/03 R - SozR 4-4300 § 142 Nr. 2) hat der erkennende Senat auch das Ruhegehalt iHv 71 vH der ruhegehaltfähigen Bezüge eines Soldaten, der aufgrund des § 1 Abs. 1 Personalstrukturgesetz-Streitkräfte nach Erreichen des 45. Lebensjahrs in den Ruhestand versetzt wurde, als eine der gesetzlichen Altersrente vergleichbare öffentlich-rechtliche Leistung angesehen, die der Zahlung von Alg entgegensteht, weil diese Bezüge geeignet seien, den Lebensunterhalt des ehemaligen Soldaten zu gewährleisten.
• BSG, 21.03.2007 - B 11a AL 9/06 R

  Förderung der Altersteilzeitarbeit - begünstigter Personenkreis - Bezug von …

  Auszug aus BSG, 23.10.2014 - B 11 AL 21/13 R

  In einem Streit um die Erbringung von Leistungen nach § 4 Altersteilzeitgesetz an den Arbeitgeber eines ehemaligen Berufssoldaten, der als Flugzeugführer in strahlgetriebenen Kampfflugzeugen die Altersgrenze des § 45 Abs. 2 Nr. 3 SoldatenG (in der damals geltenden Fassung des Gesetzes vom 22.5.1980, BGBl I 581, inzwischen § 45 Abs. 2 Nr. 6 SoldatenG) erreicht hatte und die ihm zustehenden Versorgungsbezüge bezog, hat der 11a-Senat des BSG (Urteil vom 21.3.2007 - B 11a AL 9/06 R - SozR 4-4170 § 2 Nr. 1) zwar auch darauf abgestellt, dass die Versorgung nach dem SVG iVm dem SoldatenG darauf ausgerichtet sein müsse, dem Berufssoldaten bei Eintritt in den Ruhestand nach Erreichen der vorgeschriebenen Altersgrenze eine Versorgung zu gewährleisten, die im Grundsatz einem Erwerbsleben bis zur Vollendung des 65. Lebensjahrs entspreche.
• BSG, 22.02.1996 - 12 RK 3/95

  Versicherungsfreiheit ehemaliger Berufssoldaten in der Rentenversicherung

  Auszug aus BSG, 23.10.2014 - B 11 AL 21/13 R

  Er hat dabei aber entscheidend auf die Versicherungsfreiheit des Versorgungsleistungen beziehenden ehemaligen Berufssoldaten, der eine entgeltliche Beschäftigung ausübe, in der gesetzlichen Rentenversicherung abgestellt und insoweit Bezug genommen auf eine Entscheidung des für Fragen des Versicherungsrechts zuständigen 12. Senats des BSG vom 22.2.1996 (12 RK 3/95 - BSGE 78, 27, 29 = SozR 3-2600 § 5 Nr. 5) .