Rechtsprechung
   BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 17/06 R   

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https://dejure.org/2006,1956
BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 17/06 R (https://dejure.org/2006,1956)
BSG, Entscheidung vom 23.11.2006 - B 11b AS 17/06 R (https://dejure.org/2006,1956)
BSG, Entscheidung vom 23. November 2006 - B 11b AS 17/06 R (https://dejure.org/2006,1956)
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Volltextveröffentlichungen (6)

 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 66/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Angemessenheit

    Dementsprechend hat der 11b. Senat des BSG in seinem Urteil vom 23. November 2006 (B 11b AS 17/06 R, RdNr 24 am Ende) angedeutet, dass er Verluste von mehr als 10 % als noch im Bereich des Wirtschaftlichen liegend betrachten würde.
  • BSG, 30.07.2008 - B 14 AS 26/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    bb) Nicht ausreichend ermittelt sind die Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II. Es fehlt insoweit an hinreichenden Feststellungen zu den tatsächlichen Wohnkosten des Klägers im streitigen Zeitraum, aufgeschlüsselt nach Miete, Neben- und Heizkosten einerseits (vgl BSG, Urteile vom 23. November 2006 - B 11b AS 17/06 R - , RdNr 29; vom 16. Mai 2007 - B 11b AS 27/06 R, RdNr 18 und - B 11b AS 29/06 R, RdNr 25) und den abstrakt als angemessen anzusehenden Kosten der Unterkunft und Heizung andererseits (vgl hierzu BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 2 RdNr 24; Nr. 3 RdNr 19 ff).
  • BSG, 22.04.2008 - B 1 KR 10/07 R

    Krankenversicherung - Belastungsgrenze - Arbeitslosengeld-II-Bezieher -

    Insbesondere liegt kein Verstoß gegen Art. 14 GG, den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, das Rückwirkungsverbot und den Schutz des Vertrauens vor (vgl BSG, Urteile vom 23.11.2006, SozR 4-4200 § 20 Nr. 3, SozR 4-4200 § 11 Nr. 2, SozR 4-4300 § 428 Nr. 3 sowie - B 11b AS 17/06 R und - B 11b AS 25/06 R - vgl hierzu auch BVerfG, 1. Senat 3. Kammer, Beschluss vom 7.11.2007 - 1 BvR 1840/07 - sowie Wenner, SozSich 2008, 36 ff).
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