Rechtsprechung
   BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 25/06 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2938
BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 25/06 R (https://dejure.org/2006,2938)
BSG, Entscheidung vom 23.11.2006 - B 11b AS 25/06 R (https://dejure.org/2006,2938)
BSG, Entscheidung vom 23. November 2006 - B 11b AS 25/06 R (https://dejure.org/2006,2938)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (21)  

  • BSG, 22.04.2008 - B 1 KR 10/07 R

    Krankenversicherung - Belastungsgrenze - Arbeitslosengeld-II-Bezieher -

    Insbesondere liegt kein Verstoß gegen Art. 14 GG, den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, das Rückwirkungsverbot und den Schutz des Vertrauens vor (vgl BSG, Urteile vom 23.11.2006, SozR 4-4200 § 20 Nr. 3, SozR 4-4200 § 11 Nr. 2, SozR 4-4300 § 428 Nr. 3 sowie - B 11b AS 17/06 R und - B 11b AS 25/06 R - vgl hierzu auch BVerfG, 1. Senat 3. Kammer, Beschluss vom 7.11.2007 - 1 BvR 1840/07 - sowie Wenner, SozSich 2008, 36 ff).
  • BSG, 29.03.2007 - B 7b AS 2/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Auslegung von Anträgen und

    Für diesen Zeitraum verlangen die Kläger an Stelle der früheren, jedoch mit Wirkung ab 1. Januar 2005 in verfassungsrechtlich zulässiger Weise durch das Alg II ersetzten Alhi (vgl dazu die Entscheidungen des 11b-Senats vom 23. November 2006 - B 11b AS 9/06 R, B 11b AS 17/06 R, B 11b AS 3/06 B und B 11b AS 25/06 R - sowie vom 21. März 2007 - B 11a AL 43/06 R) die Zahlung von Alg-II-Leistungen an beide Kläger (Grundurteil iS des § 130 SGG), allerdings in der Gesamthöhe begrenzt auf den Betrag der früher gezahlten Alhi.

    Dass Leistungen nach dem SGB II nicht - losgelöst von der Systematik des SGB II - in Höhe der früheren Alhi wegen der von der Klägerin zu 1 unterschriebenen Erklärung zur Zahlung von Alhi unter erleichterten Voraussetzungen (§ 428 Abs. 1 SGB III) zu zahlen sind, hat der 11b-Senat in vier Urteilen vom 23. November 2006 und einem weiteren Urteil vom 21. März 2007 überzeugend dargelegt (vgl dazu die Entscheidungen vom 23. November 2006 - B 11b AS 9/06 R, B 11b AS 17/06 R, B 11b AS 3/06 R und B 11b AS 25/06 R - sowie die Entscheidung vom 21. März 2007 - B 11a AL 43/06 R).

  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 17/06 B

    Grundsicherung für Arbeitsuchende, Einkommensberücksichtigung, Zuflussprinzip,

    Gegenteiliges lässt sich nicht etwa aus der vorformulierten Erklärung nach § 428 SGB III entnehmen, da sie einen Leistungsanspruch voraussetzt und lediglich erläuternden Charakter hat (vgl auch Urteil des Senats vom 23. November 2006 - B 11b AS 25/06 R).

    Denn diese Frist hinderte den Kläger nicht, in die Arbeitsvermittlung zurückzukehren (vgl auch Urteil des Senats vom 23. November 2006 - B 11b AS 25/06 R).

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