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   BSG, 24.02.1988 - 2 RU 30/87   

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https://dejure.org/1988,21702
BSG, 24.02.1988 - 2 RU 30/87 (https://dejure.org/1988,21702)
BSG, Entscheidung vom 24.02.1988 - 2 RU 30/87 (https://dejure.org/1988,21702)
BSG, Entscheidung vom 24. Februar 1988 - 2 RU 30/87 (https://dejure.org/1988,21702)
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Volltextveröffentlichungen (2)

 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BSG, 30.01.2007 - B 2 U 23/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Unfallkausalität - drogenbedingte

    Kann eine in Betracht zu ziehende Konkurrenzursache in ihrer Grundvoraussetzung nicht festgestellt werden, scheidet sie bereits im naturwissenschaftlich-philosophischen Sinne als Ursache aus (BSG, Urteil vom 24. Februar 1988 - 2 RU 30/87; BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 11).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2014 - L 4 U 506/10

    Bildungsmaßnahme nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 SGB VII während einer arbeitgeberseitigen

    Können außer der versicherten Ursache keine weiteren Ursachen festgestellt werden, wird die Unfallkausalität, d.h. die Kausalität zwischen versicherter Verrichtung und dem Unfallereignis, als gegeben angesehen (vgl. BSG Urt. v. 30.01.2007 - B 2 U 23/05 R - juris Rn. 15; Urt. v. 27.06.1991 - 2 RU 31/90 - juris Rn. 15; Urt. v. 24.02.1988 - 2 RU 30/87 - juris Rn. 20; Urt. v. 29.02.1984 - 2 RU 24/83 - juris Rn. 18; vgl. Becker, SGb 2012, 691, 693 mit weiteren Ausführungen zum Rechtscharakter der Vermutung).

    Eine Ursache im naturwissenschaftlich-philosophischen Sinn liegt vor, wenn sich der Schaden ohne die Tätigkeit mit Wahrscheinlichkeit nicht zum selben Zeitpunkt eingestellt hätte (BSG Urt. v. 18.03.1997 - 2 RU 8/96 - juris Rn. 24), d.h. der Unfall sich ohne die konkrete Tätigkeit nicht identisch und mit identischen Folgen ereignet hätte (BSG Urt. v. 24.02.1988 - 2 RU 30/87 - juris Rn. 18).

    Diese Grundsätze gelten gleichermaßen für weitere, als mögliche Konkurrenzursachen zum versicherten Ereignis in Betracht kommende, nicht versicherte Ursachen (vgl. BSG Urt. v. 17.02.2009 - B 2 U 18/07 R - juris Rn. 15; Urt. v. 07.09.2004 - B 2 U 34/03 R - juris Rn. 22; Urt. v. 27.06.1991 - 2 RU 31/90 - juris Rn. 15; Urt. v. 24.02.1988 - 2 RU 30/87 - juris Rn. 17; Urt. v. 20.01.1987 - 2 RU 27/86 - juris Rn. 17; Urt. v. 29.02.1984 - 2 RU 24/83 - juris Rn. 18; Becker, a.a.O., S. 694; Schwerdtfeger in Lauterbach, a.a.O., § 8 Rn. 99; Krasney, a.a.O., § 8 Rn. 335; Bieresborn in jurisPK-SGB VII, a.a.O., § 8 Rn. 125).

    Neben einer bewiesenen versicherten Ursache können als (mögliche) Konkurrenzursachen in die Wesentlichkeitsabwägung nur solche weiteren Ursachen einbezogen werden, die in ihrem tatsächlichen Vorliegen nachweisbar sind (vgl. BSG Urt. v. 17.02.2009 - B 2 U 18/07 R - juris Rn. 13; Urt. v. 07.09.2004 - B 2 U 34/03 R - juris Rn. 22; Urt. v. 27.06.1991 - 2 RU 31/90 - juris Rn. 16; Urt. v. 24.02.1988 - 2 RU 30/87 - juris Rn. 17).

    Kann aber einerseits medizinisch-wissenschaftlich nicht ausgeschlossen werden, dass ein Ereignis einen bestimmten Schaden wesentlich verursacht, und dürfen andererseits innere Ursachen (hier degenerative Schäden) nicht als Konkurrenzursachen in die Abwägung einbezogen werden, weil sie medizinisch-wissenschaftlich nicht erwiesen sind, ist die nachweislich kausal gewordene versicherte Ursache als wesentliche Ursache anzusehen (vgl. auch BSG Urt. v. 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R - juris Rn. 20; Urt. v. 17.02.2009 - B 2 U 18/07 R - juris Rn. 19; Urt. v. 30.01.2007 - B 2 U 23/05 R - juris Rn. 15; Urt. v. 27.06.1991 - 2 RU 31/90 - juris Rn. 15; Urt. v. 24.02.1988 - 2 RU 30/87 - juris Rn. 20).

    Zum anderen wird eine Kausalität dann angenommen, wenn der nachweislich kausal gewordenen versicherten Ursache allein eine nicht versicherte Konkurrenzursache gegenüber stehe, deren Mitursächlichkeit nicht feststeht (vgl. BSG Urt. v. 17.02.2009 - B 2 U 18/07 R - juris Rn. 19: "bestehen keine Zweifel"; Urt. v. 30.01.2007 - B 2 U 23/05 R - juris Rn. 15: "stets gegeben"; Urt. v. 27.06.1991 - 2 RU 31/90 - juris Rn. 15; Urt. v. 24.02.1988 - 2 RU 30/87 - juris Rn. 20: "zwangsläufig").

  • BSG, 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B

    Verfahrensfehler und Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

    Denn allgemein gilt, daß die Anforderungen an die Wahrscheinlichkeit grundsätzlich höher sind als diejenigen an die Glaubhaftmachung (vgl auch BSG Urteil vom 24. Februar 1988 - 2 RU 30/87 USK 8825).
  • BSG, 15.12.1999 - B 9 VS 2/98 R

    Haftungsbegründende Kausalität im sozialen Entschädigungsrecht

    Denn dort ist anerkannt, daß auch für die haftungsbegründende Kausalität der Beweisgrad der Wahrscheinlichkeit ausreicht (BSGE 58, 76, 78 ff = SozR 2200 § 548 Nr. 70; BSGE 61, 127, 128 ff = SozR 2200 § 548 Nr. 84; Urteil vom 24. Februar 1988 - 2 RU 30/87 - USK 8825; Brackmann/Krasney, Handbuch der Sozialversicherung, Bd 3 Gesetzliche Unfallversicherung 1997, 12. Aufl § 8 RdNrn 326 ff; Schwerdtfeger bei Lauterbach RdNr 68 zu § 8 SGB VII).
  • BSG, 07.09.2004 - B 2 U 34/03 R

    Berufskrankheit - haftungsausfüllende Kausalität - Wahrscheinlichkeit - Nachweis

    Innere Ursachen dürfen bei BKen ebenso wie bei Arbeitsunfällen nur in die Ursachenbeurteilung und -abwägung miteinbezogen werden, wenn sie mit einer an Gewissheit grenzenden Wahrscheinlichkeit feststehen (stRspr des BSG: BSGE 45, 285, 286 = SozR 2200 § 548 Nr. 38 für eine alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit; BSGE 61, 127, 129 f = SozR 2200 § 548 Nr. 84 wonach die nicht auszuräumende - bloße - Möglichkeit einer inneren Ursache die Bejahung eines Arbeitsunfalls nicht ausschließt, die innere Ursache muss sicher feststehen, um in den Abwägungsprozess mit einbezogen zu werden; BSG vom 24. Februar 1988 - 2 RU 30/87 Sturz einer Verkäuferin mit Anfallsleiden; SozR 3-2200 § 548 Nr. 11, 14; vgl zur Literatur nur Krasney in: Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, Stand Januar 2004, § 8 RdNr 335).
  • BSG, 27.06.1991 - 2 RU 31/90

    Ursächliche Bedeutung der versicherten Tätigkeit im Rahmen der

    Andere Ursachen dürften nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) bei der Frage nach der haftungsbegründenden Kausalität nur berücksichtigt werden, wenn sie als vorhanden festgestellt seien (vgl. BSGE 61, 127, 130; Urteil vom 24.2.1988 - 2 RU 30/87 -).

    Die Revision sei zuzulassen, weil ungeklärt erscheine, ob die vom BSG im Urteil vom 24. Februar 1988 (2 RU 30/87) aufgestellten Grundsätze auch im Rahmen der sogenannten haftungsausfüllenden Kausalität gälten (Urteil vom 7. März 1990).

    Kann eine in Betracht zu ziehende Konkurrenzursache in ihrer Grundvoraussetzung nicht festgestellt werden, scheidet sie bereits im naturwissenschaftlich-philosophischen Sinne als Ursache aus (so zuletzt Urteil des erkennenden Senats vom 24. Februar 1988 - 2 RU 30/87 -, USK 8825; Meso B 290/41).

  • BSG, 12.05.1992 - 2 RU 26/91

    Ungeklärter Unfallverlauf - Arbeitsunfall - Ursächlicher Zusammenhang

    Nach der - auch vom LSG angeführten - Entscheidung des erkennenden Senats vom 24. Februar 1988 - 2 RU 30/87 - (USK 8825) dürfe die Eigenschaft eines tatsächlichen Umstandes als Bedingung im naturwissenschaftlich-philosophischen Sinne, die nicht wahrscheinlich sei, bei der weiteren Beurteilung des Ursachenzusammenhangs nicht mehr berücksichtigt werden.

    Entscheidend hierfür ist allerdings, ob die Wahrscheinlichkeit gegeben ist, daß die innere Ursache die allein wesentliche Bedingung des Unfalls gewesen ist (BSG Urteil vom 24. Februar 1988 - 2 RU 30/87 - USK 8825).

    Diese nur mögliche Ursache zwischen dem Unfall und einer inneren Ursache reicht nicht aus, um die sonst gegebene haftungsbegründende Kausalität zu verneinen (BSG Urteil vom 24. Februar 1988 - 2 RU 30/87 - USK 8825; BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 11).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2014 - L 4 U 702/13

    Anerkennung eines Unfalls während einer Rehabilitationsmaßnahme als

    Können außer der versicherten Ursache keine weiteren Ursachen festgestellt werden, wird die Unfallkausalität als gegeben angesehen (BSG Urt. v. 30.01.2007 - B 2 U 23/05 R - juris Rn. 15; Urt. v. 27.06.1991 - 2 RU 31/90 - juris Rn. 15; Urt. v. 24.02.1988 - 2 RU 30/87 - juris Rn. 20; Urt. v. 29.02.1984 - 2 RU 24/83 - juris Rn. 18; vgl. Becker, SGb 2012, 691, 693 mit weiteren Ausführungen zum Rechtscharakter der Vermutung).

    Eine Ursache im naturwissenschaftlich-philosophischen Sinn liegt vor, wenn sich der Schaden ohne die Tätigkeit mit Wahrscheinlichkeit nicht zum selben Zeitpunkt eingestellt hätte (BSG Urt. v. 18.03.1997 - 2 RU 8/96 - juris Rn. 24), d.h. der Unfall sich ohne die konkrete Tätigkeit nicht identisch und mit identischen Folgen ereignet hätte (BSG Urt. v. 24.02.1988 - 2 RU 30/87 - juris Rn. 18).

    Diese Grundsätze gelten gleichermaßen für weitere, als mögliche Konkurrenzursachen zur versicherten Tätigkeit in Betracht kommende, nicht versicherte Ursachen (vgl. BSG Urt. v. 17.02.2009 - B 2 U 18/07 R - juris Rn. 15; Urt. v. 07.09.2004 - B 2 U 34/03 R - juris Rn. 22; Urt. v. 24.02.1988 - 2 RU 30/87 - juris Rn. 17; Urt. v. 20.01.1987 - 2 RU 27/86 - juris Rn. 17; Urt. v. 29.02.1984 - 2 RU 24/83 - juris Rn. 18; Becker, a.a.O., S. 694; Schwerdtfeger in Lauterbach, a.a.O., § 8 Rn. 99; Krasney, a.a.O., § 8 Rn. 335; Wagner in jurisPK-SGB VII, 2. Aufl. 2014, § 8 Rn. 125).

  • LSG Hessen, 20.07.2015 - L 9 U 5/15

    Die objetive Beweislast für das Vorliegen der medizinischen Anknüpfungstatsachen

    Zwar geht das Sozialgericht zu Recht davon aus, dass die Anknüpfungstatsachen für die innere Ursache im Vollbeweis nachgewiesen sein müssen, um in den Abwägungsprozess mit der versicherten Wirkursache einbezogen werden zu können (BSG vom 17. Februar 2009 - B 2 U 18/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 31; BSG vom 24. Februar 1988 - 2 RU 30/87; Köhler, VSSR 2013, 47, 65; ders., ZfSH/SGB 2009, 643, 651).
  • SG Detmold, 30.07.2012 - S 1 U 322/10

    Arbeitsunfall eines Studierenden während der Ausbildung- und Fortbildung an einer

    Die versicherte Tätigkeit war bereits deshalb eine Bedingung des Unfalls und seiner Folgen im naturwissenschaftlich-philosophischen Sinne, weil sich ohne diese ganz konkrete Tätigkeit kein identischer Unfall mit identischen Unfallfolgen hätte ereignen können (vgl. BSG, Urteil vom 24.02.1988 - 2 RU 30/87 -).

    Dementsprechend hat das Bundessozialgericht bereits im seinem Urteil vom 24.02.1988 - 2 RU 30/87 - ausdrücklich ausgeführt, wenn als festgestellte Bedingung des Unfalls - wie hier - allein die versicherte Tätigkeit des Klägers übrig bleibe, sei sie in dieser Eigenschaft zugleich als wesentliche Ursache des Unfalls festzustellen.

  • LSG Sachsen, 16.09.2004 - L 2 U 35/02

    Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung auf Grund eines Arbeitsunfalls;

  • BSG, 05.05.1994 - 2 RU 16/93

    Unfallversicherung - Wegeunfall

  • LSG Baden-Württemberg, 09.06.2011 - L 10 U 1533/10

    Gesetzliche Unfallversicherung - Schülerunfall - Unfallversicherungsschutz -

  • LSG Sachsen, 28.11.2018 - L 6 U 103/17
  • SG Gießen, 16.10.2009 - S 1 U 85/08

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Unfallkausalität - Theorie der

  • LSG Hessen, 11.10.1995 - L 3 U 789/94

    Wegeunfall - haftungsbegründende Kausalität - absolute Fahruntüchtigkeit - innere

  • LSG Bayern, 22.03.2006 - L 2 U 378/04

    Gewährung von Hinterbliebenenleistungen; Versicherungspflicht bei Unfällen aus

  • LSG Hessen, 08.03.1989 - L 3 U 1232/87

    UV-Schutz (§§ 539 Abs. 2, 657 Abs. 1 Nr. 3 RVO) bei der Aberntung von Obstbäumen

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.1998 - L 17 U 131/98

    Gewährung von Hinterbliebenenleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung;

  • LSG Bayern, 13.12.2005 - L 17 U 70/04

    Hinterbliebenenleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung bei Tod während

  • LSG Niedersachsen, 15.11.2001 - L 6 U 139/98
  • BSG, 18.08.2008 - B 2 U 185/07 B
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