Rechtsprechung
   BSG, 24.02.1999 - B 5 RJ 28/98 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,463
BSG, 24.02.1999 - B 5 RJ 28/98 R (https://dejure.org/1999,463)
BSG, Entscheidung vom 24.02.1999 - B 5 RJ 28/98 R (https://dejure.org/1999,463)
BSG, Entscheidung vom 24. Februar 1999 - B 5 RJ 28/98 R (https://dejure.org/1999,463)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Rentenanspruch - Höhere Regelaltersrente - Unverbindliche Rechtsauskunft - Maßgebliche Beitragszeiten - Pflichtbeitragszeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Regelaltersrente, Bewertung von Zeiten der Berufsausbildung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZS 2000, 38
 
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Wird zitiert von ... (66)

  • BSG, 29.11.2006 - B 12 RJ 4/05 R

    Pflegeversicherungsbeitrag - Rentner - alleinige Beitragstragung ab 1. 4. 2004

    bb) Nach ständiger Rechtsprechung des BVerfG (zuletzt Beschluss vom 13. Juni 2006, 1 BvL 9/00 ua, juris-Nr KVRE363150601, RdNr 86, mwN) und des BSG (vgl stellv Urteil vom 24. Februar 1999, B 5 RJ 28/98 R, SozR 3-2600 § 300 Nr. 14 S 66, und Urteil vom 18. April 1996, 4 RA 36/94, BSGE 78, 138, 143 f = SozR 3-2600 § 71 Nr. 1 S 7) ist es ein legitimes Konzept des zur sozialpolitischen Gestaltung berufenen Gesetzgebers, die Funktions- und Leistungsfähigkeit des Systems der gesetzlichen Rentenversicherung im Interesse aller zu erhalten, zu verbessern und den veränderten ökonomischen und demografischen Bedingungen anzupassen.
  • BSG, 21.06.2005 - B 8 KN 4/04 R

    Rücknahme rechtswidriger nicht begünstigender Verwaltungsakte

    Im Verhältnis von § 300 Abs. 1 zu Abs. 2 SGB VI bezeichnet der Begriff "Aufhebung" in § 300 Abs. 2 SGB VI nicht den tatsächlichen Akt der Aufhebung im Sinne der Verkündung des Änderungsgesetzes, sondern den Zeitpunkt für das Außerkrafttreten des alten Rechts, wie er durch Gesetz ausdrücklich oder durch den Zeitpunkt bestimmt wird, zu dem altes Recht ersetzende neue Vorschriften iS von Art. 82 Abs. 2 GG in Kraft treten (BSG, Urteil vom 19. Mai 2004 - B 13 RJ 46/03 R - BSGE 93, 15 RdNr 19); dieser Zeitpunkt - hier der 7. Mai 1996 - ist dann nach § 300 Abs. 2 SGB VI auch maßgeblich für den Beginn der dreimonatigen Frist (zum Inkrafttretenszeitpunkt als maßgeblichem Zeitpunkt für den Fristbeginn iS des § 300 Abs. 2 SGB VI vgl auch BSG, Urteil vom 24. Februar 1999 - B 5 RJ 28/98 R - SozR 3-2600 § 300 Nr. 14 S 63 mwN).
  • BSG, 16.12.1999 - B 4 RA 11/99 R

    Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung über die Bewertung der Zeiten der

    Sie hält das Urteil des LSG für zutreffend und beruft sich ergänzend auf eine Entscheidung des 5. Senats des BSG vom 24. Februar 1999 (B 5 RJ 28/98 R).
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