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   BSG, 24.02.2000 - B 2 U 43/98 R   

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https://dejure.org/2000,1021
BSG, 24.02.2000 - B 2 U 43/98 R (https://dejure.org/2000,1021)
BSG, Entscheidung vom 24.02.2000 - B 2 U 43/98 R (https://dejure.org/2000,1021)
BSG, Entscheidung vom 24. Februar 2000 - B 2 U 43/98 R (https://dejure.org/2000,1021)
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Volltextveröffentlichungen (8)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2001, 100
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BSG, 27.06.2006 - B 2 U 5/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Quasi-Berufskrankheit -

    Diese Rückwirkungsklausel ist wirksam (Senatsurteil vom 24. Februar 2000 - B 2 U 43/98 R = SozR 3-2200 § 551 Nr. 14).

    Nicht festgehalten wird indes an der Rechtsprechung des Senats, nach der auch die Anwendung des § 551 Abs. 2 RVO (bzw nunmehr des § 9 Abs. 2 SGB VII) ausnahmslos dann ausgeschlossen ist, wenn der Verordnungsgeber die einschlägige Erkrankung in die Liste der BKen aufnimmt (s Senatsurteil vom 24. Februar 2000 aaO mwN).

  • BSG, 19.06.2001 - B 1 KR 4/00 R

    Krankenversicherung - Einsetzung von Zahnimplantaten auf eigene Kosten -

    Rechtsänderungen, die seit der Verwaltungsentscheidung eingetreten sind, müssen insbesondere dann berücksichtigt werden, wenn das neue Recht nach seinem zeitlichen Geltungswillen das streitige Rechtsverhältnis erfassen will; der Umstand, daß im Prozeß auch um die Rechtmäßigkeit des angefochtenen Verwaltungsakts der beklagten Behörde gestritten wird, tritt demgegenüber in den Hintergrund (stRspr, vgl BSGE 73, 25, 27 = SozR 3-2500 § 116 Nr. 4 S 26; SozR 3-4100 § 152 Nr. 7 jeweils mwN; BSG SozR 3-2200 § 551 Nr. 14 S 69).
  • BVerfG, 23.06.2005 - 1 BvR 235/00

    Verletzung der Grundrechte aus GG Art 3 Abs 1 iVm GG Art 20 Abs 3 durch Anwendung

    Dies gilt auch im Hinblick darauf, dass durch eine "vorgreifliche" Anwendung der Rückwirkungsregelung des § 6 Abs. 1 BKV andere Ungleichbehandlungen vermieden wurden (vgl. BSG, Urteil vom 24. Februar 2000, SozR 3-2200 § 551 Nr. 14).
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