Rechtsprechung
   BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 52/09 R   

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https://dejure.org/2011,6876
BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 52/09 R (https://dejure.org/2011,6876)
BSG, Entscheidung vom 24.02.2011 - B 14 AS 52/09 R (https://dejure.org/2011,6876)
BSG, Entscheidung vom 24. Februar 2011 - B 14 AS 52/09 R (https://dejure.org/2011,6876)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Unterkunft und Heizung; Abzug für Warmwasserbereitung; Anteil in der Regelleistung; keine isolierte Erfassung der Warmwasserkosten; keine Berücksichtigung einer nachträglichen Betriebskostenabrechnung

  • Bundessozialgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 24.12.2003, § 20 Abs 1 SGB 2 vom 30.07.2004, § 20 Abs 1 SGB 2 vom 20.07.2006, § 20 Abs 2 SGB 2 vom 30.07.2004
    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Abzug für Warmwasserbereitung - Anteil in der Regelleistung - keine isolierte Erfassung der Warmwasserkosten - keine Berücksichtigung einer nachträglichen Betriebskostenabrechnung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Höhe der Absetzung von Energiekosten für die Warmwasserbereitung von den Kosten der Unterkunft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Höhe der Absetzung von Energiekosten für die Warmwasserbereitung von den Kosten der Unterkunft

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Bundessozialgericht begrenzt Hartz-IV-Abzug für warmes Wasser // Jobcenter darf Regelleistung nicht mehr als 6,22 Euro kürzen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BSG, 22.03.2012 - B 4 AS 139/11 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Guthaben aus

    Dieser Wert genügt den Anforderungen an eine gesonderte Ermittlung, wie sie der erkennende Senat als auch der weitere für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständige 14. Senat des BSG für die Ermittlung der Kosten für die Warmwassererzeugung aufgestellt hat, nicht (vgl nur BSG Urteil vom 27.2.2008 - B 14/11b AS 15/07 R - BSGE 100, 94 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 5 RdNr 27; BSG Urteil vom 19.2.2009 - B 4 AS 48/08 R - BSGE 102, 274 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 18 RdNr 25; BSG Urteil vom 24.2.2011 - B 14 AS 52/09 R; BSG Urteil vom 6.4.2011 - B 4 AS 16/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 43 RdNr 15; BSG Urteil vom 7.7.2011 - B 14 AS 154/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 47 RdNr 20) .
  • BSG, 18.11.2014 - B 4 AS 9/14 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Bezogen auf die Warmwasserkosten hat der 14. Senat des BSG bereits entschieden, dass nachträglich erteilte Betriebskostenabrechnungen keine Auswirkungen auf die allein bedarfsrelevanten Vorauszahlungen haben (BSG Urteil vom 24.2.2011 - B 14 AS 52/09 R - RdNr 23) .
  • BSG, 16.06.2015 - B 4 AS 44/14 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheit der

    Da nachträgliche Betriebs- oder Heizkostenabrechnungen keine Auswirkungen auf die allein bedarfsrelevanten Vorauszahlungen haben (vgl BSG Urteil vom 18.11.2014 - B 4 AS 9/14 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 81, RdNr 35; BSG Urteil vom 24.2.2011 - B 14 AS 52/09 R - Juris RdNr 23) , kommt der fehlenden Vorlage der späteren Heiz- und Betriebskostenabrechnungen durch die Kläger - unbesehen einer konkreten Anrechnung von Betriebs- und Heizkostennachzahlungen im jeweils aktuellen Bewilligungsabschnitt (vgl hierzu § 22 Abs. 3 SGB II) - keine Bedeutung für den hier streitigen Zeitraum zu.
  • BSG, 16.05.2012 - B 4 AS 159/11 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - keine Anwendbarkeit des § 22 Abs 1

    Bereits der 14. Senat des BSG hat insoweit zutreffend darauf hingewiesen, dass die Verpflichtung aus dem Mietvertrag und die sich daraus ergebenden tatsächlichen Aufwendungen nach § 22 Abs. 1 S 1 SGB II nicht deckungsgleich mit den zu zahlenden Beträgen sein muss (BSG Urteil vom 24.2.2011 - B 14 AS 52/09 R - RdNr 21) .
  • BSG, 16.06.2015 - B 4 AS 45/14 R

    Kosten der Unterkunft und Heizung; Angemessene Kosten und Wohnungsgröße;

    Da nachträgliche Betriebs- oder Heizkostenabrechnungen keine Auswirkungen auf die allein bedarfsrelevanten Vorauszahlungen haben (vgl BSG Urteil vom 18.11.2014 - B 4 AS 9/14 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 81 RdNr 35; BSG Urteil vom 24.2.2011 - B 14 AS 52/09 R - Juris RdNr 23) , kommt der fehlenden Vorlage der späteren Heiz- und Betriebskostenabrechnungen durch die Kläger - unbesehen einer konkreten Anrechnung von Betriebs- und Heizkostennachzahlungen im jeweils aktuellen Bewilligungsabschnitt (vgl hierzu § 22 Abs. 3 SGB II) - keine Bedeutung für den hier streitigen Zeitraum zu.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2017 - L 20 SO 418/14
    Der von der Fa. B gewählte Ansatz entspricht im Übrigen der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu Heiz- und Warmwasserkosten; auch dort kommt es nicht auf die tatsächlichen Verbrauchskosten, sondern auf die Höhe der Vorauszahlungen an (BSG, Urteile vom 18.11.2014 - B 4 AS 9/14 R Rn. 35 und vom 24.02.2011 - B 14 AS 52/09 R Rn. 23).
  • BSG, 07.07.2011 - B 14 AS 154/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Warmwasserabschlag von den

    Gegen die Herleitung dieses Betrages sind in der Folgezeit keine grundlegenden Einwände erhoben worden (BSG Urteil vom 24.2.2011 - B 14 AS 52/09 R - RdNr 16) , vielmehr wurden diese Beträge in der Literatur für die Folgezeit fortgeschrieben (Brehm/Schifferdecker, SGb 2010, 331 ff) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2013 - L 7 AS 506/11
    Bereits mit seinem Antrag beim SG, indem der Kläger nur die Übernahme der Sonderumlage für die Sanierung der vier Balkone begehrt hat, hat der Kläger den Streitstoff inhaltlich auf höhere Kosten für Unterkunft und Heizung beschränkt (vgl. BSG, Urteil vom 24.02.2011, Az.: B 14 AS 52/09 m.w.N. und Urteil vom 18.06.2008, Az: B 14/11b AS 67/06 R).
  • LSG Hessen, 29.04.2016 - L 4 SO 74/14

    SGB-XII -Leistungen; Angemessene Ausgaben vom Einkommen; Private Versicherungen

    Dies ist etwa dann nicht möglich, wenn die nach dem Mietvertrag zu leistende Vorauszahlung für warme Betriebskosten auf die eigentlichen Heizkosten zur Erwärmung der Wohnung und die Kosten der Warmwasserbereitung nicht aufteilbar ist (BSG, Urteil 24. Februar 2011 - B 14 AS 52/09 R).
  • BSG, 02.06.2017 - B 8 SO 42/16 BH
    Dies ist etwa dann nicht möglich, wenn die nach dem Mietvertrag zu leistende Vorauszahlung für warme Betriebskosten auf die eigentlichen Heizkosten zur Erwärmung der Wohnung und die Kosten der Warmwasserbereitung nicht aufteilbar ist (BSG, Urteil 24. Februar 2011 - B 14 AS 52/09 R).
  • LSG Hessen, 28.07.2011 - L 7 SO 51/10

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -

  • LSG Sachsen, 15.10.2015 - L 7 AS 709/15

    Klageerweiterung; Statthaftigkeit der Berufung; willkürlich überhöhte

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2011 - L 19 AS 455/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2012 - L 19 AS 575/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.12.2011 - L 19 AS 1261/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • SG Frankfurt/Oder, 05.12.2012 - S 28 AS 3192/10

    Angemessenheit der Kosten für Unterkunft und Heizung gemäß SGB II

  • LSG Sachsen, 15.10.2015 - 7 AS 709/15

    Klageerweiterung; Statthaftigkeit der Berufung; willkürlich überhöhte

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