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   BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 75/10 R   

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https://dejure.org/2011,5027
BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 75/10 R (https://dejure.org/2011,5027)
BSG, Entscheidung vom 24.02.2011 - B 14 AS 75/10 R (https://dejure.org/2011,5027)
BSG, Entscheidung vom 24. Februar 2011 - B 14 AS 75/10 R (https://dejure.org/2011,5027)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Fernsehgerät - Rechtsschutzbedürfnis

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Sonderbedarf; Wohnungserstausstattung; Fernsehgerät; Rechtsschutzbedürfnis

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 23 Abs 3 S 1 Nr 1 SGB 2 vom 20.07.2006, § 23 Abs 3 S 2 SGB 2 vom 20.07.2006, § 20 Abs 1 SGB 2, § 55 Abs 1 SGG, § 95 SGG
    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Fernsehgerät - Streitgegenstand - Rechtsschutzbedürfnis

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Sozialhilfeempfänger hat keinen Anspruch auf ein gebrauchtes Fernsehgerät dem Grunde nach im Rahmen der Erstausstattung seiner Wohnung; Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungen für ein Fernsehgerät im Rahmen der Erstausstattung einer Wohnung

  • rewis.io

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Fernsehgerät - Streitgegenstand - Rechtsschutzbedürfnis

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungen für ein Fernsehgerät im Rahmen der Erstausstattung einer Wohnung

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Ein Fernsehgerät gehört nicht zur Erstausstattung einer Wohnung

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Hartz IV - Fernsehgerät gehört nicht zur Erstausstattung einer Wohnung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kein Fernseher für Langzeitarbeitslose

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Fernseher gehört nicht zur Erstausstattung einer Wohnung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Zuschuss für ein Fernsehgerät - Hilfeempfänger hat nur Anspruch auf "Erstausstattung einer Wohnung"

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    SGB II: Kein Anspruch auf Fernseher als Erstausstattung einer Wohnung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fernsehgerät eines ALG II-Beziehers gehört nicht zur Erstausstattung einer Wohnung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fernseher als Erstausstattung einer Wohnung nach dem SGB II?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hartz IV - Fernseher gehört nicht zur Erstausstattung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hartz IV: Nicht immer besteht Anspruch auf ein Fernsehgerät

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hartz IV: Ein Fernsehgerät gehört nicht zur Erstausstattung einer Wohnung

  • infodienst-schuldnerberatung.de (Kurzinformation)

    Fernsehgerät gehört nicht zur Erstausstattung einer Wohnung

  • infodienst-schuldnerberatung.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Verfassungsbeschwerden gegen die volle Anrechnung der Verletztenrente auf Hartz IV-Leistungen erfolglos

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wenn der ALG II-Empfänger in die Röhre guckt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Hartz IV: Fernsehgerät gehört nicht zur Erstausstattung einer Wohnung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BSG, 10.08.2016 - B 14 AS 58/15 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Umzugskosten - Kosten für

    Auch die Sonderbedarfe gemäß § 24 SGB II erlauben eine abgetrennte Entscheidung (BSG Urteil vom 24.2.2011 - B 14 AS 75/10 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 11 RdNr 9) .

    Ein Nachsendeantrag ist schon rein begrifflich nicht Teil der (Erst-)Ausstattung einer Wohnung, und im Übrigen gehören Gegenstände, die bestimmten Freizeitbeschäftigungen oder Unterhaltungs- und Informationsbedürfnissen dienen, ebenfalls schon im Grundsatz nicht zur Erstausstattung der Wohnung (so BSG Urteil vom 24.2.2011 - B 14 AS 75/10 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 11) .

  • BSG, 23.05.2013 - B 4 AS 79/12 R

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Erstattung der

    b) Handelt es sich bei dem begehrten Gegenstand um eine Erstausstattung im zuvor dargelegten Sinne, so ist er vom Grundsicherungsträger nach § 23 Abs. 3 S 1 Nr. 1 SGB II nur dann zu finanzieren, wenn es sich um einen dem Grunde nach zum Wohnen und zur Haushaltsführung angemessen Gegenstand im Sinne des Grundsicherungsrechts handelt (Fortführung von BSG vom 24.2.2011 - B 14 AS 75/10 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 11, RdNr 15 ff).

    Der 14. Senat des BSG hat es folglich abgelehnt auch Gegenstände zur Freizeitbeschäftigung unter den Begriff der Erstausstattung zu fassen (BSG vom 24.2.2011 - B 14 AS 75/10 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 11, RdNr 16 - Fernsehgerät).

  • BSG, 06.08.2014 - B 4 AS 57/13 R

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Ersatzbeschaffung

    Insofern geht der Gesetzgeber - nach Einbeziehung der einmaligen Beihilfen nach dem BSHG in die Regelleistung - nach dem Wortlaut des § 23 Abs. 3 S 1 Nr. 1 SGB II aF bzw des inhaltsgleichen § 24 Abs. 3 S 1 Nr. 1 SGB II im Sinne einer typisierenden Betrachtung davon aus, dass alle wohnraumbezogenen Bedarfe, die nicht im Zusammenhang mit der spezifischen Situation der Erstausstattung stehen, nicht von diesem Anspruch, sondern bereits von der Regelleistung "umfasst" werden (BSG vom 24.2.2011 - B 14 AS 75/10 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 11 RdNr 18) .
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