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   BSG, 24.03.1976 - 9 RV 154/75   

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https://dejure.org/1976,5333
BSG, 24.03.1976 - 9 RV 154/75 (https://dejure.org/1976,5333)
BSG, Entscheidung vom 24.03.1976 - 9 RV 154/75 (https://dejure.org/1976,5333)
BSG, Entscheidung vom 24. März 1976 - 9 RV 154/75 (https://dejure.org/1976,5333)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Deputatkohlen für Bergbaurentner der Saarbergwerke sind als derzeitiges Bruttoeinkomen zu werten

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 24.03.1976 - 9 RV 102/75

    Die steuerliche Behandlung der Deputatkohle, die ein ehemaliger Bergarbeiter

    Der Senat hat eine in der Parallelsache 9 RV 154/75 eingeholte Auskunft der Oberfinanzdirektion (OFD) Saarbrücken vom 18. Februar 1976 beigezogen und den Beteiligten zur Kenntnis gegeben.

    So aber ist die zufällige Verknüpfung eines Berichtigungsbegehrens mit der formalen Anfechtung einer Neufeststellung nicht anders zu behandeln, wie wenn die Zugunstenregelung völlig unabhängig von einer Neufeststellung begehrt worden wäre (vgl. BSG 10, 282, 284; Urteil des erkennenden Senats vom 24. März 1976 - 9 RV 154/75 -).

    Im einzelnen wird hierzu auf die Ausführungen des Senats in der gleichgelagerten Streitsache 9 RV 154/75 verwiesen.

    Damit kann das Urteil des LSG ebenso wie in der Parallelsache 9 RV 154/75 auch im vorliegenden Fall keinen Bestand haben.

  • BSG, 22.06.1988 - 9a RV 46/86

    Sozialleistung - Höhe - Aussparung - Feststellung - Anpassungsbescheid

    Da der Wert der Hausbrandkohle von Rechts wegen zum derzeitigen Einkommen zählt (BSG SozR 3100 § 30 Nr. 14 sowie Urteile vom 24. März 1976 - 9 RV 102/75 - und vom 7. Oktober 1976 - 9 RV 198/75 -), ist über einen Berechnungsfaktor des Berufsschadensausgleichs zugunsten des Klägers rechtswidrig entschieden worden.
  • BSG, 22.06.1988 - 9a RV 10/86

    Rücknahme begünstigender Verwaltungsakte - Rechtmäßigkeit von

    Daß dieser Sachwert für frühere Arbeitnehmer bei der Berechnung des Berufsschadensausgleichs zu berücksichtigen ist, hat der Senat in ständiger Rechtspre- chung entschieden; daran wird festgehalten (SozR 3100 § 30 Nr. 14 sowie Urteile vom 24. März 1976 - 9 RV 102/85 - und vom 7. Oktober 1976 - 9 RV 198/75 -).
  • BSG, 07.10.1976 - 9 RV 198/75

    Zur Berücksichtigung des Kohledeputats bei der Berechnung des Schadensausgleiches

    Diese steuerrechtliche Einordnung des Kohledeputats hat das Bundessozialgericht (BSG) in dem Urteil vom 24. März 1976 - 9 RV 154/75 - näher erläutert.
  • BSG, 24.03.1976 - 9 RV 92/74
    - 9 RV 154/75 und 9 RV 102/75 -).
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