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   BSG, 24.03.1998 - B 4 RA 34/97 B   

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https://dejure.org/1998,24187
BSG, 24.03.1998 - B 4 RA 34/97 B (https://dejure.org/1998,24187)
BSG, Entscheidung vom 24.03.1998 - B 4 RA 34/97 B (https://dejure.org/1998,24187)
BSG, Entscheidung vom 24. März 1998 - B 4 RA 34/97 B (https://dejure.org/1998,24187)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 15.09.2006 - 1 BvR 799/98

    DDR-Renten: Dynamisierung des besitzgeschützten Zahlbetrages mit allgemeinem

    b) den Beschluss des Bundessozialgerichts vom 24. März 1998 - B 4 RA 34/97 B -,.
  • BSG, 03.08.1999 - B 4 RA 24/98 R

    Dynamisierung des besitzgeschützten Zahlbetrages bei zusatz- und sonderversorgten

    Auf die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im og Urteil des LSG hat der Senat die Revision mit Beschluß vom 24. März 1998 (B 4 RA 34/97 B) zugelassen, soweit darum gestritten wird, ob die Klägerin ab 1. Januar 1997 ein gegen die Beklagte gerichtetes Recht auf höhere monatliche Witwenrente über die nach den Vorschriften des SGB VI festgestellte Rentenhöhe hinaus hat.
  • SG Berlin, 15.04.2002 - S 18 RA 3109/96
    Die Kammer folgt dem Urteil des BSG (vom 3. August 1999, B 4 RA 34/97 B) insofern, als es verlangt, dass diese vom BVerfG aufgestellten Auslegungskriterien im Sinne praktischer Konkordanz umfassend berücksichtigt werden müssen, also sicher zu stellen ist, dass alle Elemente der Ausgleichs- und Schutzfunktion möglichst weitestgehend verwirklicht werden.
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