Rechtsprechung
   BSG, 24.04.1991 - 9a RV 9/90   

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https://dejure.org/1991,9206
BSG, 24.04.1991 - 9a RV 9/90 (https://dejure.org/1991,9206)
BSG, Entscheidung vom 24.04.1991 - 9a RV 9/90 (https://dejure.org/1991,9206)
BSG, Entscheidung vom 24. April 1991 - 9a RV 9/90 (https://dejure.org/1991,9206)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 20.05.2003 - B 1 KR 25/01 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Umdeutung - unzulässige Berufung -

    In bestimmten Fällen mag es bei Abweichungen von der Belehrung möglich sein, das angestrebte Rechtsmittel durch Auslegung zu ermitteln - beispielsweise, wenn der eingelegte Rechtsbehelf nach dem derzeitigen Verfahrensstand überhaupt nicht in Betracht kommt oder wenn andere Umstände hinzutreten, die entgegen dem Wortlaut der Erklärung den wahren Willen des Erklärenden erkennen lassen (vgl etwa BSG SozR 1500 § 92 Nr. 2; Urteil vom 24. April 1991 - 9a RV 9/90; anders für Erklärungen eines Versicherungsträgers: BSG SozR 1500 § 92 Nr. 3 und BSG SozR 3-1500 § 87 Nr. 1).
  • BSG, 08.12.2005 - B 13 RJ 289/04 B

    Berufungseinlegung - unschädliche Bezeichnung des Rechtsmittels als "Revision" -

    Als Prozesserklärung muss ein Rechtsmittel sinnvoll ausgelegt werden; ausreichend für die Annahme eines Rechtsmittels ist, wenn der Kläger seine Unzufriedenheit mit dem Urteil zum Ausdruck bringt (vgl BSG Urteil vom 15. März 1962 - 4 RJ 311/61 sowie ausdrücklich bei Bezeichnung eines Rechtsmittels als Antrag auf Zulassung der Sprungrevision: BSG Urteil vom 24. April 1991 - 9a RV 9/90 und LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 25. Oktober 2000 - L 10 V 25/00).

    Soweit man deshalb überhaupt von einem Begehren einer (Sprung-)Revision ausgeht, hätte der offenkundig aussichtslose Zulassungsantrag in ein sachlich sinnvolles Rechtsmittel, hier die Berufung, umgedeutet werden müssen (so bereits BSG Urteil vom 24. April 1991 - 9a RV 9/90; LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 25. Oktober 2000 - L 10 V 25/00).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2000 - L 10 V 25/00

    Voraussetzungen für die Anerkennung weiterer Schädigungsfolgen; Anforderungen an

    Die Hinweise in der Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen Urteils auf die Möglichkeit Berufung einzulegen oder Sprungrevision zu beantragen, und die sich aus der Nichtzulassung der Sprungrevision bei Fehlen der Zustimmungserklärung des Gegners ergebenden Konsequenzen waren insoweit für den Kläger nicht deutlich genug (vgl. dazu BSG, Urteil vom 24.04.1991 - Az.: 9a RV 9/90 -).
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