Rechtsprechung
   BSG, 24.04.1997 - 13 RJ 23/96   

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https://dejure.org/1997,1683
BSG, 24.04.1997 - 13 RJ 23/96 (https://dejure.org/1997,1683)
BSG, Entscheidung vom 24.04.1997 - 13 RJ 23/96 (https://dejure.org/1997,1683)
BSG, Entscheidung vom 24. April 1997 - 13 RJ 23/96 (https://dejure.org/1997,1683)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vertriebene - Rumänien - Vorübergehender Aufenthalt - Rückkehr - Hinderung - Rentenbescheid - Rücknahme - Vergangenheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aussiedlereigenschaft bei erneuter Vertreibung aus Rumänien, Rücknahme von Rentenbescheiden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 80, 186
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 54/04 R

    Fremdrentenrecht - Vertriebeneneigenschaft - Überprüfung der Feststellung der

    Insoweit kommt es insbesondere darauf an, ob die Eheleute im Juni 1990 Rumänien iS des § 1 Abs. 2 Nr. 3 BVFG "verlassen" haben; eine Rückkehr - wie hier im Juli 1990 - führt regelmäßig nicht dazu, dass der durch die Einreise gegebenenfalls begründete Vertriebenenstatus wieder verloren geht (vgl BVerwGE 9, 5 = Buchholz 427.4 § 1 WAG Nr. 13; BVerwG Buchholz 412.3 § 1 BVFG Nr. 51 S 9 mwN; so auch BSGE 80, 186, 191 = SozR 3-7140 § 1 Nr. 1 S 7).
  • SG Aachen, 15.08.2017 - S 14 AS 554/17

    Verpflichtung zur Vorlage eines Nachweises über Lohnzahlungen sowie über die

    Dies gilt auch, wenn die bewilligten Leistungen noch nicht ausgezahlt worden sind (BSG, Urteil vom 24. April 1997 - 13 RJ 23/96 -, BSGE 80, 186-198, SozR 3-7140 § 1 Nr. 1; Padé in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB X, § 45 SGB X, Rn. 106).
  • BSG, 17.10.2006 - B 5 RJ 21/05 R

    Fremdrentenrecht - Feststellung der Vertriebeneneigenschaft

    Dementsprechend sind nicht jegliche Versicherungszeiten im Herkunftsgebiet allein mit Rücksicht auf die Vertriebeneneigenschaft, sondern nur diejenigen zu Grunde zu legen, die vor der Vertreibung zurückgelegt wurden (BSGE 80, 186, 190 = SozR 3-7140 § 1 Nr. 1 S 6 mwN; BSGE 49, 175, 189 f = SozR 5050 § 15 Nr. 13 S 47 f).

    Allerdings ist der Erwerb eines mehrfachen Vertriebenenstatus einerseits als Umsiedler und andererseits als Spätaussiedler im Sinne einer so genannten Mehrfachvertreibung nicht ausgeschlossen (vgl BSGE 80, 186, 191 = SozR 3-7140 § 1 Nr. 1 S 6 f mwN; BVerwG Buchholz 412.3 § 7 BVFG Nr. 5 S 3).

  • BSG, 24.07.1997 - 11 RAr 99/96

    Verfügbarkeit eines immatrikulierten Studenten

    Wegen der Regelung des § 114 AFG kann die Lage der betroffenen Zahlungszeiträume hier auf sich beruhen (vgl dazu: BSGE 65, 185, 188 = SozR 1300 § 48 Nr. 31; BSG Urteil vom 24. April 1997 - 13 RJ 23/96 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BSG, 04.09.2013 - B 10 EG 6/12 R

    Elterngeld - Absenkung des Bemessungssatzes nach § 2 Abs 2 S 2 BEEG idF vom

    d) Damit sind im Falle der Klägerin die Voraussetzungen des § 48 Abs. 1 S 1 SGB X für eine teilweise Aufhebung der Elterngeldbewilligung mit Wirkung für die Zukunft (also ab Beginn des fünften Lebensmonats des Kindes am 28.1.2011) gegeben gewesen (vgl dazu BSG Urteil vom 24.4.1997 - 13 RJ 23/96 - BSGE 80, 186, 196 = SozR 3-7140 § 1 Nr. 1 S 12 f).
  • BSG, 04.09.2013 - B 10 EG 11/12 R

    Elterngeld - Absenkung des Bemessungssatzes nach § 2 Abs 2 S 2 BEEG idF vom

    Diese Zukunftswirkung bezieht sich auf die Zeit ab Beginn des Lebensmonats des Kindes, der auf die Bekanntgabe des angefochtenen Verwaltungsakts folgt (vgl dazu BSG Urteil vom 24.4.1997 - 13 RJ 23/96 - BSGE 80, 186, 196 = SozR 3-7140 § 1 Nr. 1 S 12 f; BSG Urteil vom 30.9.2010 - B 10 EG 9/09 R - BSGE 107, 1 = SozR 4-7837 § 1 Nr. 2, RdNr 38) .
  • LSG Bayern, 16.01.2013 - L 11 AS 583/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufhebung der Leistungsbewilligung für die

    Unerheblich ist, dass offensichtlich die Leistungen für November 2008 vom Beklagten noch nicht ausbezahlt waren (vgl dazu BSG, Urteil vom 24.04.1997 - 13 RJ 23/96 - SozR 3-7140 § 1 Nr. 1).

    Scheitert eine Aufhebung mit Wirkung für die Vergangenheit, so ist stets zu prüfen, ob der insoweit fehlerhafte Aufhebungsbescheid nicht zumindest die Voraussetzungen für eine Aufhebung mit Wirkung nur für die Zukunft erfüllt (vgl zu § 45 SGB X: BSG, Urteil vom 28.06.1990 - 4 RA 57/89 - SozR 3-1300 § 32 Nr. 2; Urteil vom 24.04.1997 - 13 RJ 23/96 - SozR 3-7140 § 1 Nr. 1; Steinwedel in: Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, Stand 10/2011, § 45 Rn 17).

  • BSG, 21.06.2001 - B 7 AL 6/00 R

    Rücknahme eines rechtswidrigen Bewilligungsbescheids mit Wirkung für die Zukunft

    Da vorliegend lediglich streitig die Rücknahme der Bewilligung ab 31. Oktober 1995 ist und die Beklagte der Klägerin den Rücknahmebescheid am 31. Oktober 1995 iS des § 37 SGB X bekanntgegeben hat, ist nur die Rechtmäßigkeit einer in die Zukunft gerichteten Rücknahme der Alg-Bewilligung streitig (vgl BSG SozR 3-1200 § 44 Nr. 2 S 8; BSGE 61, 189, 190; BSGE 80, 186, 196 = SozR 3-7140 § 1 Nr. 1 S 13 mwN).
  • BSG, 19.10.2011 - B 13 R 9/11 R

    Rentenberechnung - erneuter Rentenbezug - reduzierter Zugangsfaktor -

    Da vorliegend aufgrund des angenommenen Teilanerkenntnisses nur noch die Rücknahme der Rentenbewilligung ab 1.12.2007 durch den Bescheid vom 1.11.2007 streitig ist, ist im Revisionsverfahren lediglich die Rechtmäßigkeit einer in die Zukunft gerichteten Rücknahme zu prüfen (vgl Senatsurteil vom 24.4.1997 - BSGE 80, 186, 196 f = SozR 3-7140 § 1 Nr. 1 S 13 mwN) .
  • BSG, 21.10.1999 - B 11 AL 25/99 R

    Aufhebung der Vergabe von Haushaltsmitteln aufgrund Richtlinien

    Es fehlen ferner auch Feststellungen zu den Voraussetzungen des § 48 Abs. 1 Satz 2 SGB X, denn das LSG hat übersehen, daß bei der Rücknahme einer Leistungsbewilligung die Zukunftswirkung eines Bescheides nicht bereits mit dem Tag nach dem Zugang, sondern erst mit dem Beginn des nächsten Leistungszeitraums beginnt (BSGE 65, 185, 188 = SozR 1300 § 48 Nr. 57; BSGE 80, 186, 197 = SozR 3-7140 § 1 Nr. 1).
  • LSG Baden-Württemberg, 13.10.2005 - L 7 SO 3804/05

    Einstweilige Anordnung - Leistungen für vergangene Zeiträume -Sozialhilfe -

  • SG Aachen, 12.09.2017 - S 14 AS 200/17
  • LSG Bayern, 24.09.2013 - L 13 R 900/11

    Eine Anrechnung von Beitrags und Beschäftigungszeiten, die nach der Vertreibung

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.06.2014 - L 18 KN 61/13

    Gewährung von (großer) Witwenrente bei Hinzutreten einer weiteren

  • LSG Bayern, 19.12.2007 - L 19 R 113/04

    Rücknahme von vorgemerkten Beitragszeiten und Beschäftigungszeiten nach dem

  • LSG Sachsen, 28.08.2012 - L 4 R 153/10

    Ausreise; Aussiedler; Ehegatte; Fremdrente; Spätaussiedler; Stichtag; Tod;

  • LSG Baden-Württemberg, 20.07.2015 - L 1 AS 2015/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme der Leistungsbewilligung -

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2018 - L 13 SB 280/17

    Rechtmäßigkeit der Herabsetzung eines Grades der Behinderung nach dem SGB IX

  • LSG Bayern, 18.05.2011 - L 13 R 457/10

    Versicherungszeiten nach dem Fremdrentengesetz sind nicht mehr festzustellen,

  • LSG Sachsen, 28.08.2012 - 4 R 153/10

    Ausreise; Aussiedler; Ehegatte; Fremdrente; Spätaussiedler; Stichtag; Tod;

  • LSG Schleswig-Holstein, 12.12.2006 - L 7 R 107/05

    Anforderungen an die Arbeitsuchendmeldung bei Altersrente wegen Arbeitslosigkeit

  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.08.2014 - L 3 R 116/14

    Beitragszeiten nach FRG - doppelter Status als Umsiedler und Aussiedler -

  • LSG Bayern, 06.04.2005 - L 13 R 4087/04

    Höhere Rente durch Anerkennung ihrer in der CSSR erworbenen Anwartschaften in der

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