Rechtsprechung
   BSG, 24.04.2018 - B 1 KR 13/16 R   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Bundessozialgericht
  • Jurion

    Keinen Anspruch auf Regelversorgung mit einer stationären Liposuktion in der gesetzlichen Krankenversicherung; Keine Erfüllung des Qualitätsgebots durch die Behandlungsmethode

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 137c Abs. 3
    Keinen Anspruch auf Regelversorgung mit einer stationären Liposuktion in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • vdk.de (Kurzinformation)

    Kasse muss nicht für stationär vorgenommene Fettabsaugung zahlen

Sonstiges

  • Bundessozialgericht (Terminmitteilung)

    C. K. ./. Kaufmännische Krankenkasse - KKH

    Krankenversicherung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BSG, 24.04.2018 - B 1 KR 10/17 R  

    Fettabsaugen ist keine Kassenleistung

    So eröffnet die Regelung der Erprobungsrichtlinien (vgl § 137e SGB V) des GBA den Versicherten - bei überschießender Nachfrage im Rahmen pflichtgemäßen Ermessens der KKn (vgl näher BSG Urteil vom 24.4.2018 - B 1 KR 13/16 R - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen) - die Möglichkeit, trotz zur Verfügung stehender qualitätsgerechter Leistungen an der Anwendung nicht dem allgemeinen Erkenntnisstand entsprechender Methoden zulasten der GKV teilzunehmen, um innovative Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Potential zeitlich begrenzt zwecks Erkenntnisgewinns zum Nutzen der Gesamtheit der Versicherten und Beitragszahler unter strukturierten Bedingungen zu erproben (vgl Gesetzentwurf der Bundesregierung eines GKV-VStG, BT-Drucks 17/6906 S 87 zu Nr. 56 ; Hauck, GesR 2014, 257, 261) .
  • SG Wiesbaden, 13.07.2016 - S 1 KR 35/13  
    Der Umstand, dass derzeit beim ersten Senat des Bundessozialgerichtes die Rechtsfrage anhängig ist, ob das Qualitätsgebot gemäß § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V bei der Anwendung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im stationären Bereich auch nach der Änderung des § 137 c SGB V gilt (s. anhängige Rechtsfragen BSG, 1. Senat, Az. B 1 KR 13/16 R), war nach Überzeugung des Gerichtes nicht abzuwarten.
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