Rechtsprechung
   BSG, 24.04.2018 - B 1 KR 29/17 R   

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https://dejure.org/2018,17643
BSG, 24.04.2018 - B 1 KR 29/17 R (https://dejure.org/2018,17643)
BSG, Entscheidung vom 24.04.2018 - B 1 KR 29/17 R (https://dejure.org/2018,17643)
BSG, Entscheidung vom 24. April 2018 - B 1 KR 29/17 R (https://dejure.org/2018,17643)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Bayern, 16.05.2019 - L 20 KR 502/17

    Behandlung eines Glioblastoms mit einer immunologischen Kombinationstherapie

    Dieser Ursachenzusammenhang ist zu verneinen, wenn die Krankenkasse vor Inanspruchnahme bzw. Beschaffung der Leistung mit dem Leistungsbegehren nicht befasst wurde, obwohl dies möglich gewesen wäre (vgl. BSG, Urteil vom 24.04.2018, B 1 KR 29/17 R), oder wenn der Versicherte sich unabhängig davon, wie die Entscheidung der Krankenkasse ausfällt, von vornherein auf eine bestimmte Art der Krankenbehandlung durch einen bestimmten Leistungserbringer festgelegt hat und fest entschlossen gewesen ist, sich die Leistung selbst dann zu beschaffen, wenn die Krankenkasse seinen Antrag ablehnen sollte (vgl. BSG, Urteil vom 08.09.2015, B 1 KR 14/14 R).

    Unaufschiebbar kann auch eine zunächst nicht eilbedürftige Behandlung werden, wenn der Versicherte mit der Ausführung so lange wartet, bis die Leistung zwingend erbracht werden muss, um den mit ihr angestrebten Erfolg noch zu erreichen oder um sicherzustellen, dass er noch innerhalb eines therapeutischen Zeitfensters die benötigte Behandlung erhalten wird (vgl. BSG, Urteil vom 24.04.2018, B 1 KR 29/17 R).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2019 - L 11 KR 240/18

    Übernahme der Kosten für die Versorgung mit Cannabis in der gesetzlichen

    Ein solcher Antrag entspricht nicht dem Sachleistungssystem des SGB V (zum Sachleistungssystem s. BSG, Urteil vom 24.04.2018 - B 1 KR 29/17 R - Urteil vom 11.05.2017 - B 3 KR 17/16 R - hierzu auch Senat, Beschluss vom 05.01.2018 - L 11 KR 405/17 B ER - ausführlich hierzu auch Hauck in Peters, Handbuch der Krankenversicherung, Teil II - Sozialgesetzbuch V, 19. Auflage, 66. Lfg., 2008, § 13 Rn. 1 ff.).
  • BSG, 12.07.2018 - B 1 KR 14/18 B

    Anspruch gegen eine KV auf Kostenübernahme für eine weitere PET-CT

    Der Kläger zeigt ungeachtet der nunmehr durch den erkennenden Senat geklärten Rechtsfrage (vgl BSG Urteil vom 24.4.2018 - B 1 KR 29/17 R - RdNr 25, für SozR vorgesehen, zugestellt erst nach Ablauf der Beschwerdebegründungsfrist) schon nicht auf, dass es hierauf in einem Revisionsverfahren ankommen könnte, obwohl das LSG festgestellt hat, dass in seinem Fall geeignete, vom GKV-Leistungskatalog umfasste diagnostische Maßnahmen noch zur Verfügung stünden.
  • LSG Baden-Württemberg, 23.10.2018 - L 11 KR 804/17

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - kein Anspruch auf Kostenübernahme für

    Gibt es keine allgemein anerkannte, dem medizinischen Standard entsprechende Diagnostik oder sind die diesem Standard entsprechenden diagnostischen Möglichkeiten ausgeschöpft, ohne hinreichende Erkenntnisse für das weitere therapeutische Vorgehen zu liefern, kommen auch noch nicht anerkannte diagnostische Methoden in Betracht, wenn im Falle einer lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlichen Erkrankung oder einer zumindest wertungsmäßig vergleichbaren Erkrankung dadurch erst der Weg für therapeutische Maßnahmen eröffnet werden kann, mit denen eine nicht ganz entfernt liegende Aussicht auf Heilung oder auf eine spürbare positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf verbunden ist (BSG 24.04.2018, B 1 KR 29/17 R, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 01.10.2018 - L 11 KR 2154/18

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - neue Behandlungsmethode - kein Anspruch

    Selbst bei Dringlichkeit hat die Krankenkasse nicht einzustehen, wenn der Versicherte sich eine Maßnahme beschafft hat, die unter jedem Gesichtspunkt (selbst unter demjenigen des Systemversagens) vom Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen ist (BSG 24.04.2018, B 1 KR 29/17 R, juris).
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