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   BSG, 24.04.2018 - B 1 KR 29/17 R   

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https://dejure.org/2018,17643
BSG, 24.04.2018 - B 1 KR 29/17 R (https://dejure.org/2018,17643)
BSG, Entscheidung vom 24.04.2018 - B 1 KR 29/17 R (https://dejure.org/2018,17643)
BSG, Entscheidung vom 24. April 2018 - B 1 KR 29/17 R (https://dejure.org/2018,17643)
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Wird zitiert von ... (10)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2020 - L 16 KR 151/20

    "Eco-Fun" statt Krankenrollstuhl

    Ein Zuwarten darf dem Versicherten aus medizinischen Gründen nicht mehr zumutbar sein, weil der angestrebte Behandlungserfolg zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr eintreten kann oder wegen der Intensität der Schmerzen ein auch nur vorübergehendes weiteres Zuwarten nicht mehr zumutbar ist ( Bundesozialgericht , Urteil vom 8. September 2015 - B 1 KR 14/14 R; BSG, Urteil vom 24. April 2018 - B 1 KR 29/17 R Rn 22; Schifferdecker, Kasseler Kommentar, Stand: März 2020, § 13 Rn 74).

    Ein Anspruch auf Kostenerstattung besteht nur, wenn zwischen dem die Haftung der Krankenkasse begründenden Umstand (rechtswidrige Ablehnung) und dem Nachteil des Versicherten (Kostenlast) ein ursächlicher Zusammenhang besteht ( ständige Rechtsprechung, vgl BSG, Urteil vom 8. September 2015 - B 1 KR 14/14 R Rn 9; Urteil vom 24. April 2018 - B 1 KR 29/17 R Rn 10 mwN, Urteil vom 30. November 2017- B 3 KR 11/16 R Rn 18; Schifferdecker, aaO, § 13 Rn 85 ).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2019 - L 11 KR 240/18

    Übernahme der Kosten für die Versorgung mit Cannabis in der gesetzlichen

    Ein solcher Antrag entspricht nicht dem Sachleistungssystem des SGB V (zum Sachleistungssystem s. BSG, Urteil vom 24.04.2018 - B 1 KR 29/17 R - Urteil vom 11.05.2017 - B 3 KR 17/16 R - hierzu auch Senat, Beschluss vom 05.01.2018 - L 11 KR 405/17 B ER - ausführlich hierzu auch Hauck in Peters, Handbuch der Krankenversicherung, Teil II - Sozialgesetzbuch V, 19. Auflage, 66. Lfg., 2008, § 13 Rn. 1 ff.).
  • SG Karlsruhe, 11.10.2019 - S 9 KR 795/18

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - PET-CT bei Prostatakarzinom zum Staging

    § 2 Abs. 1a SGB V kann einen Anspruch auf Versorgung mit einer PET-CT begründen, wenn einerseits bei unterstelltem operablem Primärkarzinom ein Zuwarten einen (schnelleren) tödlichen Krankheitsverlauf innerhalb eines kürzeren, überschaubaren Zeitraums mit großer Wahrscheinlichkeit bedeuten würde, andererseits bei unterstelltem nicht operablem Karzinom der Eingriff selbst unmittelbar lebensgefährlich ist oder seine Folgen einen schnelleren tödlichen Krankheitsverlauf innerhalb eines kürzeren, überschaubaren Zeitraums mit großer Wahrscheinlichkeit bedeuten würden, und es kein anderes geeignetes diagnostisches Verfahren mehr gibt (Anschluss an BSG, Urteil vom 24.04.2018, Az.: B 1 KR 29/17 R).

    § 2 Abs. 1a SGB V kann in diesem Zusammenhang einen Anspruch auf PET-CT begründen, wenn einerseits bei unterstelltem operablem Primärkarzinom ein Zuwarten einen (schnelleren) tödlichen Krankheitsverlauf innerhalb eines kürzeren, überschaubaren Zeitraums mit großer Wahrscheinlichkeit bedeuten würde, andererseits bei unterstelltem nicht operablem Karzinom der Eingriff selbst unmittelbar lebensgefährlich ist oder seine Folgen einen schnelleren tödlichen Krankheitsverlauf innerhalb eines kürzeren, überschaubaren Zeitraums mit großer Wahrscheinlichkeit bedeuten würden, und es kein anderes geeignetes diagnostisches Verfahren mehr gibt (vgl. BSG, Urteil vom 24.04.2018, Az.: B 1 KR 29/17 R).

    Denn bei der Beurteilung, ob alternative Untersuchungsmethoden bestehen, darf nur der Kreis aller zur Verfügung stehenden Untersuchungsmethoden betrachtet werden (vgl. BSG, Urteil vom 24.04.2018, Az.: B 1 KR 29/17 R).

  • BSG, 26.05.2020 - B 1 KR 21/19 R

    Kostenerstattung für ambulante Augenoperation

    Sie hat zudem keine konkreten Beweismittel genannt, mithilfe derer sich dem LSG eine weitere Beweiserhebung hätte aufdrängen müssen (vgl § 164 Abs. 2 Satz 3 SGG; vgl näher zu dessen Voraussetzungen BSG vom 11.12.2008 - B 9 VS 1/08 R - juris RdNr 69, insoweit in BSGE 102, 149 = SozR 4-1100 Art. 85 Nr. 1 nicht abgedruckt; BSG vom 3.7.2012 - B 1 KR 25/11 R - BSGE 111, 168 = SozR 4-2500 § 31 Nr. 22, RdNr 28 mwN; BSG vom 24.4.2018 - B 1 KR 29/17 R - SozR 4-2500 § 2 Nr. 11 RdNr 17).
  • LSG Baden-Württemberg, 12.10.2020 - L 11 KR 3897/19
    Die gesetzliche Regelung grundrechtsorientierter Leistungsauslegung in § 2 Abs. 1a SGB V, der auf Sachverhalte ab 01.01.2012 anzuwenden ist, erfasst allerdings nicht nur Ansprüche, die auf therapeutische Maßnahmen gerichtet sind, sondern auch Ansprüche, die diagnostische Maßnahmen zum Gegenstand haben (BSG 24.04.2018, B 1 KR 29/17 R, SozR 4-2500 § 2 Nr. 11).
  • LSG Bayern, 16.05.2019 - L 20 KR 502/17

    Behandlung eines Glioblastoms mit einer immunologischen Kombinationstherapie

    Dieser Ursachenzusammenhang ist zu verneinen, wenn die Krankenkasse vor Inanspruchnahme bzw. Beschaffung der Leistung mit dem Leistungsbegehren nicht befasst wurde, obwohl dies möglich gewesen wäre (vgl. BSG, Urteil vom 24.04.2018, B 1 KR 29/17 R), oder wenn der Versicherte sich unabhängig davon, wie die Entscheidung der Krankenkasse ausfällt, von vornherein auf eine bestimmte Art der Krankenbehandlung durch einen bestimmten Leistungserbringer festgelegt hat und fest entschlossen gewesen ist, sich die Leistung selbst dann zu beschaffen, wenn die Krankenkasse seinen Antrag ablehnen sollte (vgl. BSG, Urteil vom 08.09.2015, B 1 KR 14/14 R).

    Unaufschiebbar kann auch eine zunächst nicht eilbedürftige Behandlung werden, wenn der Versicherte mit der Ausführung so lange wartet, bis die Leistung zwingend erbracht werden muss, um den mit ihr angestrebten Erfolg noch zu erreichen oder um sicherzustellen, dass er noch innerhalb eines therapeutischen Zeitfensters die benötigte Behandlung erhalten wird (vgl. BSG, Urteil vom 24.04.2018, B 1 KR 29/17 R).

  • BSG, 12.07.2018 - B 1 KR 14/18 B

    Anspruch gegen eine KV auf Kostenübernahme für eine weitere PET-CT

    Der Kläger zeigt ungeachtet der nunmehr durch den erkennenden Senat geklärten Rechtsfrage (vgl BSG Urteil vom 24.4.2018 - B 1 KR 29/17 R - RdNr 25, für SozR vorgesehen, zugestellt erst nach Ablauf der Beschwerdebegründungsfrist) schon nicht auf, dass es hierauf in einem Revisionsverfahren ankommen könnte, obwohl das LSG festgestellt hat, dass in seinem Fall geeignete, vom GKV-Leistungskatalog umfasste diagnostische Maßnahmen noch zur Verfügung stünden.
  • LSG Baden-Württemberg, 01.10.2018 - L 11 KR 2154/18

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - neue Behandlungsmethode - kein Anspruch

    Selbst bei Dringlichkeit hat die Krankenkasse nicht einzustehen, wenn der Versicherte sich eine Maßnahme beschafft hat, die unter jedem Gesichtspunkt (selbst unter demjenigen des Systemversagens) vom Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen ist (BSG 24.04.2018, B 1 KR 29/17 R, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.10.2018 - L 11 KR 804/17

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - kein Anspruch auf Kostenübernahme für

    Gibt es keine allgemein anerkannte, dem medizinischen Standard entsprechende Diagnostik oder sind die diesem Standard entsprechenden diagnostischen Möglichkeiten ausgeschöpft, ohne hinreichende Erkenntnisse für das weitere therapeutische Vorgehen zu liefern, kommen auch noch nicht anerkannte diagnostische Methoden in Betracht, wenn im Falle einer lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlichen Erkrankung oder einer zumindest wertungsmäßig vergleichbaren Erkrankung dadurch erst der Weg für therapeutische Maßnahmen eröffnet werden kann, mit denen eine nicht ganz entfernt liegende Aussicht auf Heilung oder auf eine spürbare positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf verbunden ist (BSG 24.04.2018, B 1 KR 29/17 R, juris).
  • SG Schwerin, 20.11.2019 - S 8 KR 70/18

    Krankenversicherung - keine Kostenübernahme des Multigenexpressionstests Oncotype

    Versicherte können unter den Voraussetzungen grundrechtsorientierter Leistungsauslegung auch noch nicht allgemein anerkannte Untersuchungsmethoden beanspruchen, um Therapieentscheidungen vorzubereiten (BSG v. 24. April 2018 - B 1 KR 29/17 R -, juris).
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