Rechtsprechung
   BSG, 24.05.2006 - B 11a AL 69/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,6385
BSG, 24.05.2006 - B 11a AL 69/05 R (https://dejure.org/2006,6385)
BSG, Entscheidung vom 24.05.2006 - B 11a AL 69/05 R (https://dejure.org/2006,6385)
BSG, Entscheidung vom 24. Mai 2006 - B 11a AL 69/05 R (https://dejure.org/2006,6385)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Arbeitslosenhilfe - Bemessungsentgelt - Nichtberücksichtigung von Einmalzahlungen - keine pauschale Erhöhung - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Arbeitslosenhilfe; Bemessungsentgelt; Nichtberücksichtigung von Einmalzahlungen; keine pauschale Erhöhung; Verfassungsmäßigkeit

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Begehren von höherer Arbeitslosenhilfe aufgrund eines höheren Bemessungsentgeltes; Bemessungsentgelt des Arbeitslosengeldes als Bemessungsentgelt der Arbeitslosenhilfe; Pauschale Erhöhung des Bemessungsentgelts; Berücksichtigung von einmalig gezahlten Arbeitsentgelten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtberücksichtigung von Einmalzahlungen bei der Bemessung der Arbeitslosenhilfe

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 05.09.2006 - B 7a AL 66/05 R

    Arbeitslosenhilfe - Besonderheiten des Bemessungsentgelts - Herabbemessung aus in

    Hierin liegt kein Verfassungsverstoß, insbesondere keine Verletzung des Gleichheitssatzes (BSG SozR 4-4300 § 434c Nr. 3; BVerfG SozR 4-4300 § 434c Nr. 6; vgl auch BSG, Urteil vom 24. Mai 2006 - B 11a AL 69/05 R).
  • BSG, 02.04.2008 - B 11a AL 178/07 B

    Anspruch auf Arbeitslosenhilfe, Verfassungsmäßigkeit der Herabbemessung durch

    Insoweit kann ergänzend auf das Urteil des Senats vom 24. Mai 2006 (B 11a AL 69/05 R) verwiesen werden, das bereits einen Anspruch des Klägers auf höhere Alhi für den davor liegenden Zeitraum vom 28. Juni 2000 bis zum 27. Juni 2001 verneint hatte (vgl auch Kammerbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 27. März 2007 - 1 BvR 2153/06 -).
  • BSG, 24.11.2008 - B 11 AL 98/08 B
    Ergänzend zu dem bereits vom LSG zitierten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 26. September 2005 (1 BvR 1773/03 - SozR 4-4300 § 434c Nr. 6) wird auf das Urteil des Senats vom 24. Mai 2006 (B 11a AL 69/05 R) verwiesen.
  • BSG, 31.08.2009 - B 11 AL 104/08 B
    Ebenso stellen sich keine klärungsbedürftigen und klärungsfähigen Rechtsfragen, soweit das LSG den von der Klägerin bzw ihrem verstorbenen Ehemann geltend gemachten Anspruch auf Bewilligung höherer Alhi unter Berücksichtigung von Einmalzahlungen in Anwendung des § 434c Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) verneint (vgl zu dieser Vorschrift ua Urteil des Senats vom 24. Mai 2006, B 11a AL 69/05 R, mwN) bzw die Herabbemessung nach § 201 SGB III als rechtmäßig angesehen hat (vgl Beschluss des Senats vom 2. April 2008, B 11a AL 178/07 B, mwN).
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