Rechtsprechung
   BSG, 24.05.2007 - B 3 P 7/07 B   

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https://dejure.org/2007,20802
BSG, 24.05.2007 - B 3 P 7/07 B (https://dejure.org/2007,20802)
BSG, Entscheidung vom 24.05.2007 - B 3 P 7/07 B (https://dejure.org/2007,20802)
BSG, Entscheidung vom 24. Mai 2007 - B 3 P 7/07 B (https://dejure.org/2007,20802)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren wegen der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache oder wegen Divergenz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.10.2018 - L 32 AS 523/18

    Aufrechnungslage - Freistellungsanspruch - Kostenerstattungsanspruch

    Klärungsfähig ist eine Rechtsfrage, soweit sie im Falle der Zulassung der Berufung insbesondere entscheidungserheblich wäre (vgl. auch Bundessozialgerichts - BSG -, Beschlüsse vom 29. November 2006 - B 6 KA 23/06 B, vom 27. Juli 2006 - B 7a AL 52/06 B, vom 24. Mai 2007 - B 3 P 7/07 B, vom 19. September 2007 - B 1 KR 52/07).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2011 - L 14 AS 1705/09

    Grundsätzliche Bedeutung - Divergenz - abgelaufenes Recht - Kosten der Unterkunft

    Im Ergebnis kann offen bleiben, ob es dem Beklagten mit der Nichtzulassungsbeschwerde gelungen (§ 145 Abs. 2 SGG) ist, die Entscheidung tragende, abstrakte Rechtssätze im Urteil des Sozialgerichts einerseits und in einer höchstrichterlichen Entscheidung andererseits gegenüberzustellen und zu begründen, weswegen diese unvereinbar sind (vgl. u. a. BSG, Beschlüsse vom 27. Juni 2005 - B 1 KR 43/04 B; vom 18. Juli 2005 - B 1 KR 110/04 B m.w.N.) sowie weiter darzutun, dass das Sozialgericht bewusst einen abweichenden Rechtssatz aufgestellt und nicht etwa nur das Recht fehlerhaft angewendet hat (vgl. u. a. BSG, Beschluss vom 27. Januar 1999 - B 4 RA 131/98 B - zitiert nach juris), denn "nicht die Unrichtigkeit der Entscheidung im Einzelfall, sondern die Nichtübereinstimmung im Grundsätzlichen begründet die Zulassung der Berufung wegen einer Divergenz" (vgl. BSG SozR 1500 § 160a Nrn. 14, 21, 67; BSG vom 24. Mai 2007 - B 3 P 7/07 B - zitiert nach juris).
  • BSG, 10.09.2015 - B 3 KR 44/15 B

    Versorgung mit einem mobilen Kamerasystem zum Anschluss an ein Notebook/PC als

    Die Formulierung einer Rechtsfrage erfordert die unmissverständliche Bezeichnung einer bestimmten Rechtsfrage unter Zugrundelegung der maßgeblichen Normen (vgl BSG vom 24.5.2007 - B 3 P 7/07 B - Juris; BSG vom 27.4.2011 - B 11 AL 11/11 B - Juris; BSG vom 5.12.2012 - B 1 KR 14/12 B - NZS 2013, 318).
  • LSG Baden-Württemberg, 04.04.2013 - L 9 U 918/13

    Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragsrecht - Rechtmäßigkeit - Mindestbeitrag

    Nicht die Unrichtigkeit der Entscheidung im Einzelfall, sondern die Nichtübereinstimmung im Grundsätzlichen begründet die Zulassung der Berufung wegen Divergenz (vgl. BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 21, 29 und 67 sowie Beschluss vom 24.05.2007 - B 3 P 7/07 B - ).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.05.2008 - L 9 B 32/06

    Nichtzulassungsbeschwerde; Divergenzrüge; Kompressionsstrümpfe

    Nicht die Unrichtigkeit der Entscheidung im Einzelfall, sondern die Nichtübereinstimmung im Grundsätzlichen begründet die Zulassung der Berufung wegen Divergenz (vgl. BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 21, 29 und 67 sowie Beschluss vom 24.5. 2007 -B 3 P 7/07 B- zitiert nach Juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.11.2007 - L 9 KR 57/04

    Nichtzulassungsbeschwerde

    Nicht die Unrichtigkeit der Entscheidung im Einzelfall, sondern die Nichtübereinstimmung im Grundsätzlichen begründet die Zulassung der Berufung wegen Divergenz (vgl. BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 21, 29 und 67 sowie Beschluss vom 24.5. 2007 - B 3 P 7/07 B - zitiert nach Juris).
  • BSG, 16.07.2009 - B 11 AL 151/08 B
    Ist ex ante zu beurteilen und der Anspruch damit bei Antragstellung oder Beginn der Maßnahme entstanden (mit der Möglichkeit der Aufhebung bzw. des Widerrufs des Verwaltungsaktes, wenn z.B. später entgegen des Konzeptes die Voraussetzungen doch nicht eintreten)? Oder kommt einer solchen Zukunftsbezogenheit nur (und unter welchen Voraussetzungen) heilende Wirkung mittels ex post-Betrachtung zu, so dass kein bereits entstandener Anspruch im Sinne von § 422 I Nr. 1 SGB III vorliegt, wenn die fragliche Norm zu dem Zeitpunkt, zu dem das prognostizierte Ereignis eintritt, nicht mehr in Kraft ist?" 9 Zweifelhaft ist schon, ob den vorstehend wiedergegebenen Formulierungen eine konkrete und verständliche Fragestellung entnommen werden kann, die es ermöglicht, die weiteren Voraussetzungen der Revisionszulassung zu prüfen (vgl zu diesem Erfordernis BSG, Beschluss vom 24. Mai 2007, B 3 P 7/07 B, veröffentlicht in juris, RdNr 7).
  • BSG, 14.06.2016 - B 3 P 3/16 B
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