Rechtsprechung
   BSG, 24.05.2012 - B 9 SB 14/11 B   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 153 Abs 4 S 1 SGG, § 153 Abs 4 S 2 SGG, § 62 SGG, Art 103 Abs 1 GG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung - rechtliches Gehör - Anhörung - nicht rechtskundig vertretener Beteiligter - Unterbringung in psychiatrischer Klinik - Ermessen - grobe Fehleinschätzung - effektiver Rechtsschutz - faires Verfahren

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Anforderungen an die Bezeichnung des Verfahrensmangels bei Geltendmachung einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  • sozialrecht-heute.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Beschluss ohne mündliche Verhandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Beschluss ohne mündliche Verhandlung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (22)  

  • BSG, 19.10.2016 - B 14 AS 33/15 R  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - Zurückweisung der Berufung

    Nicht anders als die durch § 155 Abs. 3 bzw 4 SGG eröffnete Verfahrensweise richtet sich das Beschlussverfahren nach § 153 Abs. 4 SGG hiernach auf die Beschleunigung rechtlich wie tatsächlich einfach gelagerter Verfahren, die - nach umfassender Sachverhaltsaufklärung und Erörterung in der 1. Instanz - zügig zu einer verfahrensbeendenden Entscheidung gebracht werden können sollen (ebenso zur Bedeutung der Schwierigkeit des Falles und von Tatsachenfragen für die Ermessensentscheidung nach § 153 Abs. 4 SGG etwa BSG Beschluss vom 13.10.1993 - 2 BU 79/93 - SozR 3-1500 § 153 Nr. 1 S 4; BSG Urteil vom 2.5.2001 - B 2 U 29/00 R - SozR 3-1500 § 153 Nr. 13 S 38; BSG Beschluss vom 20.11.2003 - B 13 RJ 38/03 B - SozR 4-1500 § 153 Nr. 1 RdNr 8; BSG Beschluss vom 24.5.2012 - B 9 SB 14/11 B - SozR 4-1500 § 153 Nr. 14 RdNr 10; BSG Beschluss vom 8.9.2015 - B 1 KR 134/14 B - Juris RdNr 8; zu § 130a VwGO ebenso BVerwG Urteil vom 30.6.2004 - 6 C 28.03 - BVerwGE 121, 211, 214 f = Buchholz 310 § 130a VwGO Nr. 64).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.12.2018 - L 19 AS 1532/18  
    Der Senat sieht die Durchführung einer mündlichen Verhandlung angesichts der Eindeutigkeit der Sach- und Rechtslage sowie des Umstands, dass bereits das Sozialgericht einen Verhandlungstermin mit Beteiligung des Klägers durchgeführt hat, nicht als erforderlich an (zur Ermessensausübung im Rahmen des § 153 Abs. 4 SGG vgl. näher BSG, Beschlüsse vom 06.04.2011 - B 4 AS 188/10 B; vom 24.05.2012 - B 9 SB 14/11 B und vom 29.05.2012 - B 1 KR 6/12 B; Keller in Meyer-Ladewig, SGG, 12. Aufl., § 153 Rn. 15 m.w.N.).
  • BSG, 09.10.2014 - B 13 R 157/14 B  

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Urteilsergänzung gem § 140 Abs 2 S

    Diese Entscheidung kann vom BSG nur darauf geprüft werden, ob das Berufungsgericht von seinem Ermessen erkennbar fehlerhaft Gebrauch gemacht hat, etwa wenn der Beurteilung, eine mündliche Verhandlung nicht durchzuführen, sachfremde Erwägungen oder eine grobe Fehleinschätzung zugrunde liegen (BSG SozR 3-1500 § 153 Nr. 1 S 4; SozR 3-1500 § 153 Nr. 13 S 38; BSG Beschluss vom 11.12.2002 - B 6 KA 13/02 B - Juris RdNr 8; Senatsbeschluss vom 27.12.2011 - B 13 R 253/11 B - Juris RdNr 12; BSG Beschluss vom 27.3.2012 - B 5 R 468/11 B - BeckRS 2012, 69182 RdNr 10; BSG Beschluss vom 24.5.2012 - B 9 SB 14/11 B - BeckRS 2012, 70689 RdNr 9, stRspr) .
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