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   BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 178/16 B   

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https://dejure.org/2017,25596
BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 178/16 B (https://dejure.org/2017,25596)
BSG, Entscheidung vom 24.05.2017 - B 14 AS 178/16 B (https://dejure.org/2017,25596)
BSG, Entscheidung vom 24. Mai 2017 - B 14 AS 178/16 B (https://dejure.org/2017,25596)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 158 S 1 SGG, § 158 S 2 SGG, § 151 Abs 1 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Verwerfung der Berufung durch Beschluss - Versäumung der Berufungsfrist - Berufungseinlegung in elektronischer und schriftlicher Form per Telefax - fehlende eigenhändige Unterschrift im Faxschreiben

  • Wolters Kluwer

    Parallelentscheidung zu BSG; B 14 AS 177/16 B; v. 24.05.2017; Wirksamkeit der Einlegung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren in elektronischer und schriftlicher Form per Telefax; Keine Erforderlichkeit einer eigenhändigen Unterschrift im Faxschreiben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit der Einlegung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren in elektronischer und schriftlicher Form per Telefax; Keine Erforderlichkeit einer eigenhändigen Unterschrift im Faxschreiben

  • rechtsportal.de

    Wirksamkeit der Einlegung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren in elektronischer und schriftlicher Form per Telefax

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Verwerfung der Berufung durch Beschluss - Versäumung der Berufungsfrist - Berufungseinlegung in elektronischer und schriftlicher Form per Telefax - fehlende eigenhändige Unterschrift im Faxschreiben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 15.01.2019 - L 5 AS 688/18

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungsfrist - Schriftform - eigenhändige

    Die Schriftform der Berufung im Sinne des § 151 Abs. 1 SGG verlangt nach ständiger Rechtsprechung des BSG grundsätzlich eine eigenhändige Unterschrift (vgl. BSG, Urteil vom 14. Januar 1958, 11/8 RV 97/57, juris Rn. 14; Urteil vom 21. Juni 2001, B 13 RJ 5/01 R, juris Rn. 17; Urteil vom 30. Januar 2002, B 5 RJ 10/01 R, juris Rn. 15; Beschluss vom 24. Mai 2017, B 14 AS 178/16 B, juris Rn. 4).

    Ausnahmsweise kann das Schriftformerfordernis aber auch dann erfüllt sein, wenn die Berufungsschrift zwar keine eigenhändige Unterschrift enthält, sich aber aus anderen Anhaltspunkten hinreichend sicher (d.h. ohne die Notwendigkeit einer Beweiserhebung) eine der Unterschrift vergleichbare Gewähr für die Urheberschaft und den Willen, das Schreiben in den Rechtsverkehr zu bringen, ergibt (vgl. BSG, Beschluss vom 30. März 2015, B 12 KR 102/13 B, juris Rn. 8; Beschluss vom 24. Mai 2017, a.a.O.; ebenso für den Zivilprozess Bundesgerichtshof (BGH), Beschluss vom 9. Dezember 2010, IX ZB 60/10, juris Rn. 5).

  • BSG, 18.02.2019 - B 14 AS 23/18 B

    Zulässigkeit einer Fortsetzungsfeststellungsklage im Zusammenhang mit einer

    Dies gilt insbesondere, soweit das LSG nicht in der Sache entschieden hat, indem es die Berufung wegen eines nicht bestehenden Fortsetzungsfeststellungsinteresses als unbegründet zurückgewiesen hat ("Prozessurteil statt Sachurteil", vgl hierzu nur BSG vom 24.5.2017 - B 14 AS 178/16 B - RdNr 2 f mwN sowie speziell zur Abgrenzung bei der Verneinung des Vorliegens eines Feststellungsinteresses durch das Berufungsgericht BVerwG vom 20.12.2017 - 6 B 14.17 - NVwZ 2018, 739 ).
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