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   BSG, 24.06.1998 - B 3 KR 11/97 R   

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https://dejure.org/1998,1198
BSG, 24.06.1998 - B 3 KR 11/97 R (https://dejure.org/1998,1198)
BSG, Entscheidung vom 24.06.1998 - B 3 KR 11/97 R (https://dejure.org/1998,1198)
BSG, Entscheidung vom 24. Juni 1998 - B 3 KR 11/97 R (https://dejure.org/1998,1198)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Künstlersozialabgabe - Lichtbildner - Pressefotograf - Kunsthandwerk - Gemäldefotografie - Abgrenzung künstlerischer von handwerklicher Fotografie - Bilderdienst - Publizist - Einbeziehung eines Folgebescheids nach Klageerhebung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Künstlersozialabgabe - Bilderdienst - Kunstwerk - Künstlerischer Charakter - Publizistischer Charakter - Verwertung publizistischer Leistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fotografieren von Gemälden zur Herstellung von Druckvorlagen für Verlage und Werbeagenturen keine künstlerische oder publizistische Tätigkeit, Abgrenzung der künstlerischen von der handwerklichen Fotografie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • afp 1999, 207



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Wird zitiert von ... (29)  

  • BSG, 29.11.2016 - B 3 KS 2/15 R

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht - selbstständige Kameraleute im

    Dort habe das BSG herausgestellt, dass die Tätigkeit sowohl künstlerischer als auch handwerklicher Art sein könne (Hinweis auf BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 11, Gemäldefotograf) .

    Zur Publizistik gehört somit grundsätzlich auch jede Tätigkeit der textlichen oder bildlichen Gestaltung von Massenkommunikationsmitteln (vgl BSGE 78, 118, 121 = SozR 3-5425 § 26 Nr. 2, Pressefotograf, in Abgrenzung zu BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 11 S 58, Gemäldefotograf) .

    Bei der Pressefotografie und Bildberichterstattung steht der Nachrichten-, Informations- und Dokumentationswert des Bildes im Vordergrund (vgl BSGE 78, 118, 123 = SozR 3-5425 § 26 Nr. 2, Pressefotograf; BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 11 S 58, Juris RdNr 17, Gemäldefotograf) .

    Die rein handwerklich technische Aufnahme der Bilder, denen ein solcher Nachrichten-, Informations- oder Dokumentationswert fehlt, zählt weder zum Bereich der Publizistik noch zum Bereich der Pressefotografie (vgl BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 11 S 59, Juris RdNr 17).

    Bei Tätigkeiten, die nach dem gesetzgeberischen Willen - wie hier - dem künstlerischen bzw publizistischen Bereich zuzuordnen sind, ist es nicht entscheidend, ob im Einzelfall - zB wegen der Eigenart des Produkts oder wegen konkreter Vorgaben des Auftraggebers - ein großer oder kleiner Gestaltungspielraum bei der Auftragsdurchführung verbleibt (vgl BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 11, Gemäldefotograf und vgl auch BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 2 RdNr 13, Werbefotograf) .

  • BSG, 28.02.2007 - B 3 KS 2/07 R

    Künstlersozialversicherung - Tätigkeit mit Schwerpunkt auf dem Einsatz

    Ein Handwerker bzw Kunsthandwerker kann zum Einen dadurch zum Künstler werden, dass er mit seiner Tätigkeit sein angestammtes handwerkliches Berufsfeld verlässt und einen künstlerischen Berufsbereich wählt, wie es zB bei Industrie- und Produktdesignern, Schmuckdesignern, Modedesignern und künstlerischen Fotografen/Werbefotografen der Fall ist (vgl BSGE 80, 136 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 5 zum Musikinstrumentenbauer; BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 3 zum Werbefotografen; BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 11 zur Gemäldefotografie für ein Diaarchiv; BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 11 zum Industriedesigner; BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 13 zum Modellbauer ausgestorbener Tiere; BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 4 zur Visagistin).
  • BSG, 25.11.2010 - B 3 KS 1/10 R

    Künstlersozialversicherung - Werbefotografie

    cc) Die von der Klägerin in den Vordergrund gestellte Abgrenzung der von Fotografenmeistern praktizierten professionellen Fotografie als Handwerk, zu der sie auch die von L und P erstellten Werbefotografien zählt, von der "künstlerischen Fotografie", wie sie der Senat im Jahre 1998 im Urteil zur Tätigkeit der Gemäldefotografie für ein Kunstdia-Archiv (BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 11) definiert hat, übersieht indes, dass die Berufsgattung der Werbefotografie vom Gesetzgeber pauschal dem Bereich der bildenden Kunst iS des § 2 KSVG zugeordnet worden ist.

    Darin liegt der Unterschied zur bloßen Ablichtung von Gemälden für ein Kunstdia-Archiv (BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 11) , die sich in einer möglichst originalgetreuen Wiedergabe, also der Erfüllung einer handwerklich-technischen Vorgabe, erschöpft.

  • BSG, 07.12.2006 - B 3 KR 2/06 R

    Künstlersozialversicherung - Publizist - keine Versicherungspflicht einer

    Die in diesem Bereich tätigen Übersetzer unterscheiden sich mangels jeglichen eigenen Gestaltungsspielraums etwa von den Werbefotografen; sie sind vielmehr vergleichbar mit Fotografen, die technisch und qualitativ einwandfreie Gemäldefotografien für ein Kunstdia-Archiv anfertigen, ohne dabei über einen kreativen bildnerischen Spielraum zu verfügen (BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 11 und SozR 4-5425 § 24 Nr. 2).
  • BSG, 12.11.2003 - B 3 KR 10/03 R

    Künstlersozialabgabe - Abgabepflicht - Werbung - Werbeunternehmen -

    Die von der Klägerin in den Vordergrund gestellte Abgrenzung der von ihr praktizierten, durch enge Vorgaben der Kunden gekennzeichnete Art der Werbefotografie von der "künstlerischen Fotografie", wie sie im Urteil des Senats vom 24. Juni 1998 - B 3 KR 11/97 R - zur Tätigkeit der Gemäldefotografie für ein Kunstdia-Archiv (BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 11) definiert worden ist, übersieht, dass die Berufsgattung der Werbefotografie vom Gesetzgeber pauschal dem Bereich der bildenden Kunst iS des § 2 KSVG zugeordnet worden ist.
  • BSG, 30.01.2001 - B 3 KR 1/00 R

    Künstlersozialabgabe - Zahlungspflicht - Industriedesigner - Produktdesigner -

    Er ist vielmehr aus dem Regelungszweck des KSVG unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrsauffassung zu erschließen (vgl zuletzt BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 11; stRspr; zur Abgrenzung gegenüber dem Kunstbegriff des Steuer- und Urheberrechts vgl BSGE 77, 21 = SozR 3-5425 § 24 Nr. 12).
  • BSG, 17.06.1999 - B 3 KR 1/98 R

    Künstlersozialabgabe - Abgabepflicht - Künstler - Publizistik -

    Wie der Senat bereits entschieden hat, sind im Bereich der Künstlersozialversicherung Abgabenbescheide, die wie hier Folgebescheide über spätere Abrechnungszeiträume, aber aufgrund unterschiedlicher Bemessungsgrundlagen darstellen, nicht nach § 96 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in den Rechtsstreit einzubeziehen (BSG SozR 3-5425 § 24 Nr. 17; BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 11).

    Zum Bereich "Wort/Publizistik" gehört auch der "Fachmann für Öffentlichkeitsarbeit oder Werbung" (§ 2 Abs. 1 Nr. 8 KSVGDV), der mit Hilfe von Druckerzeugnissen oder elektronischen Medien eine an die Öffentlichkeit gerichtete Aussage erzeugt (vgl zu diesen Kriterien BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 7); wobei es unerheblich ist, wenn neben dem im Vordergrund stehenden Wort eine Grafik in unbedeutendem Umfang oder rein handwerklicher Ausführung beigefügt ist (vgl zur bloßen handwerklichen Gestaltung ohne eigenschöpferische Leistung BSGE 80, 136, 138 ff = SozR 3-5425 § 2 Nr. 5; BSGE 82, 164, 165 ff = SozR 3-5425 § 2 Nr. 8; BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 11).

  • BSG, 10.03.2011 - B 3 KS 4/10 R

    Künstlersozialversicherung - Entwurf von Modeartikeln sowie von Gebrauchs- und

    Demzufolge begründen schöpferische Leistungen keine Anerkennung als künstlerisch iS von § 2 Satz 1 KSVG, solange sie über den Bereich des Handwerklichen nicht hinausgehen (vgl BSGE 82, 164, 165 f = SozR 3-5425 § 2 Nr. 8 S 28 - Feintäschner; BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 11 S 56 - Gemäldefotografie; BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11, RdNr 18 - Tätowierer).
  • BSG, 12.11.2003 - B 3 KR 8/03 R

    Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabe - Eigenwerbung betreibendes

    Die von der Klägerin in den Vordergrund gestellte Abgrenzung der von ihr praktizierten, durch enge Vorgaben der Kunden gekennzeichnete Art der Werbefotografie von der "künstlerischen Fotografie", wie sie im Urteil des Senats vom 24. Juni 1998 - B 3 KR 11/97 R (BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 11) - zur Tätigkeit der Gemäldefotografie für ein Kunstdia-Archiv definiert worden ist, übersieht, dass die Berufsgattung der Werbefotografie vom Gesetzgeber pauschal dem Bereich der bildenden Kunst iS des § 2 KSVG zugeordnet worden ist.
  • BSG, 24.06.1998 - B 3 KR 13/97 R

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - Feintäschner -

    Ein fließender Übergang von Handwerk und Kunst ist dennoch für zahlreiche Berufe, etwa die des Goldschmieds, des Steinmetzen (Bildhauer) oder des Fotografen (vgl dazu Urteil des Senats vom 24. Juni 1998, B 3 KR 11/97 R, zur Veröffentlichung vorgesehen), festzustellen.
  • BSG, 21.06.2012 - B 3 KS 1/11 R

    Künstlersozialversicherung - diplomierte Modedesignerin - Mitinhaberin eines

  • LSG Baden-Württemberg, 23.03.2010 - L 11 KR 5550/08

    Künstlersozialversicherung - Künstlereigenschaft - Fotografin

  • SG Reutlingen, 19.03.2009 - S 14 R 2992/08

    Künstlersozialabgabe - Entgelt für Werbefotograf nicht immer abgabenpflichtig

  • BSG, 25.09.2001 - B 3 KR 18/00 R

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - Künstlereigenschaft -

  • BSG, 07.07.2005 - B 3 KR 7/04 R

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht wegen Betreibens einer

  • BSG, 04.03.2004 - B 3 KR 15/03 R

    Künstlersozialabgabe - Bemessung - unrichtige Angaben - Rücknahme fehlerhafter

  • BSG, 25.08.2009 - B 3 KS 1/09 B

    Begrenzung der rückwirkenden Feststellung der Versicherungspflicht eines

  • LSG Baden-Württemberg, 08.11.2002 - L 4 KR 1525/01

    Künstlersozialabgabepflicht von Versandhandelsunternehmen

  • BSG, 30.01.2001 - B 3 KR 11/00 R

    Künstlersozialversicherung - Künstlereigenschaft eines Modellbauers von

  • LSG Schleswig-Holstein, 10.06.2003 - L 1 KR 20/02

    Pflicht zur Entrichtung der Künstlersozialabgabe; Fotografien im Bereich der

  • SG Stuttgart, 23.04.2007 - S 15 KR 8106/04

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht auf Entgelte für Kameraleute von

  • SG Reutlingen, 19.03.2009 - S 14 R 2922/08

    Künstlersozialabgabe - Entgelte für Werbefotografen nicht immer abgabenpflichtig

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2009 - L 16 KR 150/07

    Vorliegen einer Mitgliedschaft in der Krankenversicherung, Rentenversicherung und

  • BSG, 26.03.2014 - B 3 KS 6/13 B

    Künstlersozialversicherung - Architekt - Innenarchitekt - Design - kreative

  • LSG Baden-Württemberg, 18.07.2006 - L 13 AS 1420/06

    Arbeitslosengeld II - sozialgerichtliches Verfahren - Anwendbarkeit von § 96 Abs

  • OVG Hamburg, 17.07.2018 - 5 Bf 146/17

    Pflichtmitgliedschaft von Fotografen in der Handwerkskammer

  • SG Frankfurt/Main, 27.03.2012 - S 25 KR 182/09

    Versicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung für einen

  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.06.2010 - L 9 KR 578/07

    Künstlersozialversicherung; Modedesignerin; Eigenes Label; Erstellung von

  • SG Aachen, 31.05.2002 - S 8 RA 30/02

    Rentenversicherung

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