Rechtsprechung
   BSG, 24.06.2008 - B 12 KR 28/07 R   

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https://dejure.org/2008,2681
BSG, 24.06.2008 - B 12 KR 28/07 R (https://dejure.org/2008,2681)
BSG, Entscheidung vom 24.06.2008 - B 12 KR 28/07 R (https://dejure.org/2008,2681)
BSG, Entscheidung vom 24. Juni 2008 - B 12 KR 28/07 R (https://dejure.org/2008,2681)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung der Rentner - Versicherungspflicht - Wechsel der Rentenart - Rentenumwandlung - Befreiungsrecht

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung der Rentner; Versicherungspflicht; Wechsel der Rentenart; Rentenumwandlung; Befreiungsrecht

  • Judicialis

    Krankenversicherung der Rentner - Versicherungspflicht - Wechsel der Rentenart - Rentenumwandlung - Befreiungsrecht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Befreiung von der Krankenversicherungspflicht aufgrund des Bezugs einer Altersrente; Entstehen der Krankenversicherungspflicht aufgrund des Bezugs einer Berufsunfähigkeitsrente und Fortgeltung der bei Rentenbeginn geltenden Übergangsregelung bei einem ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Krankenversicherung der Rentner; Versicherungspflicht; Wechsel der Rentenart; Rentenumwandlung; Befreiungsrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2009, 381 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 27.04.2016 - B 12 KR 24/14 R

    Krankenversicherung - keine Befreiung von der Versicherungspflicht in der KVdR,

    Der Wortlaut des § 8 Abs. 1 SGB V lässt beide Auslegungen zu, ist also offen (zum nicht eindeutigen Wortlaut des § 8 Abs. 1 Nr. 4 SGB V in Bezug auf die Frage, ob ein bloßer Wechsel der Rentenart eine Befreiungsmöglichkeit eröffnet vgl bereits BSG SozR 4-2500 § 8 Nr. 2 RdNr 18).

    bb) Gegen die vom Kläger befürwortete Auslegung spricht allerdings die Systematik des § 8 Abs. 1 SGB V (zu systematischen Erwägungen in diesem Kontext, die beim bloßen Wechsel der Rentenart ein Befreiungsrecht ebenfalls ausschließen, vgl bereits BSG SozR 4-2500 § 8 Nr. 2 RdNr 18 f) .

    § 8 Abs. 1 SGB V löste zum 1.1.1989 die zuvor in der RVO enthaltenen Befreiungstatbestände der §§ 173a ff RVO ab (zur Entstehungsgeschichte des § 8 Abs. 1 Nr. 4 SGB V im Einzelnen vgl BSG SozR 4-2500 § 8 Nr. 2 RdNr 20 ff) .

  • BSG, 25.05.2011 - B 12 KR 9/09 R

    Krankenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht wegen Erhöhung der

    In diesem Sinne ist der Antrag auf Befreiung von der Versicherungspflicht als Statusentscheidung des Befreiungsberechtigten entweder für die dauerhafte Zugehörigkeit zur PKV zu interpretieren oder - nach ungenutztem Verstreichenlassen der Antragsfrist - für den dauerhaften Verbleib in der GKV (vgl BSG SozR 4-2500 § 8 Nr. 2 RdNr 19) .
  • BSG, 04.06.2009 - B 12 KR 26/07 R

    Krankenversicherung der Rentner - Berechnung der Vorversicherungszeit - Ende der

    Soweit auch schon in der Vergangenheit eine Vorversicherungszeit erforderlich war (vgl zur Gesetzesentwicklung ausführlich Urteil des Senats vom 26.6.1996, 12 RK 8/95, BSGE 78, 297, 298 ff = SozR 3-2500 § 5 Nr. 29 S 102 ff; zuletzt auch Urteil vom 24.6.2008, B 12 KR 28/07 R, Umdruck RdNr 20 ff, zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen, und Urteil vom 5.7.2006, B 12 KR 15/05 R, SozR 4-2500 § 5 Nr. 4 RdNr 13 ff), war diese wie heute aus einer sog Rahmenfrist zu errechnen, die das vorangegangene Erwerbsleben erfassen sollte.
  • SG Duisburg, 09.09.2011 - S 31 KR 108/11

    Krankenversicherung

    Schließlich geht die Kammer davon aus, dass es bereits bei der Vorgängernorm des § 173a RVO um eine Systemabgrenzung von privater und gesetzlicher Versicherung ging (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 28.04.1987, 12 RK 51/86, juris, Rdnr. 14; BSG, Urteil vom 24.06.2008, B 12 KR 28/07 R, juris, Rdnr. 21: "Schutz der gesetzlichen Krankenversicherung" (Hervorhebung durch die erkennende Kammer); LSG für das Saarland, Urteil vom 22.06.2011, L 2 KR 80/10, juris, Rdnr. 22).

    Entsprechend geht es auch bei § 8 SGB V um die Abgrenzung zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 24.06.2008, B 12 KR 28/07, juris, Rdnr. 19; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19.08.2005, L 4 KR 1533/02, juris, Rdnr. 27; LSG des Saarlandes, a.a.O., Rdnr. 19; Bayerisches LSG, Urteil vom 09.08.2007, L 4 KR 8/07, juris, Rdnr. 18 unter Bezugnahme auf BSG, Urteil vom 11.11.2003, B 12 KR 3/03 R; vgl. auch die Antwort der Bundesregierung in BT-Drs.

  • SG Düsseldorf, 07.02.2008 - S 8 KR 383/06

    Krankenversicherung

    Des Weiteren haben der Entscheidung der Kammer auch nicht die Urteile des Bayerischen Landessozialgerichts vom 09.08.2007 (- L 4 KR 8/07 - , Revision: B 12 KR 28/07 R; juris.de) und des BSG vom 11.11.2003 - B 12 KR 3/03 - (SozR 4-2500 § 8 Nr. 1, USK 2003-35) entgegen gestanden.
  • BSG, 26.08.2009 - B 12/10 KR 4/08 B
    Auch in späteren Urteilen zu § 8 SGB V, in denen es jeweils um ein erneutes Befreiungsrecht bzw eine erneute Eröffnung der Befreiungsfrist ging, hat der Senat betont, dass ein dauerhaftes Befreiungsrecht dem erkennbaren Sinn und Zweck der Befreiungsvorschrift (hier § 8 SGB V) widerspreche, wonach eine Entscheidung gegen die Versicherungspflicht nur einmal an deren Beginn zulässig sein und eine (freie) Verfügung über das Befreiungsrecht verhindert werden solle (Urteil vom 23.6.1994, 12 RK 25/93, BSGE 74, 271, 274 = SozR 3-2500 § 8 Nr. 1 Seite 5; Urteil vom 11.11.2003, B 12 KR 3/03 R, SozR 4-2500 § 8 Nr. 1 RdNr 9; Urteil vom 24.6.2008, B 12 KR 28/07 R, in juris veröffentlicht).
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