Rechtsprechung
   BSG, 24.07.1997 - 11 RAr 91/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,11133
BSG, 24.07.1997 - 11 RAr 91/96 (https://dejure.org/1997,11133)
BSG, Entscheidung vom 24.07.1997 - 11 RAr 91/96 (https://dejure.org/1997,11133)
BSG, Entscheidung vom 24. Juli 1997 - 11 RAr 91/96 (https://dejure.org/1997,11133)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Gewährung von Arbeitslosengeld - Erfüllung der Anwartschaftszeit - Beitragsfreiheit bei kurzzeitiger Beschäftigung - Vereinbarkeit der Beitragsfreiheit in der Arbeitslosenversicherung wegen Kurzzeitigkeit mit höherangigem Recht - Diskriminierung auf Grund des Geschlechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Arbeitsförderung; Arbeitslosenversicherungsfreiheit von Teilzeitbeschäftigungen verstößt nicht gegen Europäisches Recht

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 18.05.2000 - B 11 AL 61/99 R

    Anwartschaftszeiten für Arbeitslosengeld, Beitragsfreiheit kurzzeitiger

    Das Bundessozialgericht (BSG) habe in dem Urteil vom 24. Juli 1997 - 11 RAr 91/96 - unter Berücksichtigung des Urteils des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 14. Dezember 1995 - Rs C-444/93 - EuGHE I 1995, 4741, 4747 = SozR 3-6083 Art. 4 Nr. 12 - ausgeführt, die Beitragsfreiheit kurzzeitiger Beschäftigungen verstoße nicht gegen das Verbot mittelbarer Diskriminierung iSd Art. 4 der Richtlinie 79/7/EWG zur schrittweisen Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen im Bereich der sozialen Sicherheit vom 19. Dezember 1978 (ABl Nr L 6/24).

    Der Senat hat daher auch schon entschieden, daß zur Begründung eines Anspruchs auf Alg die Neufassung des § 169a AFG auf Beschäftigungszeiten, die vor dem 1. April 1997 zurückgelegt sind, keine Anwendung findet (nicht veröffentlichtes Urteil vom 24. Juli 1997 - 11 RAr 91/96).

    Dem hat sich der Senat in seinem Urteil vom 24. Juli 1997 - 11 RAr 91/96 - angeschlossen.

  • BSG, 18.05.2000 - B 11 AL 11/00 B

    Anwartschaft auf Arbeitslosengeld bei beitragsfreien kurzzeitigen Beschäftigungen

    Der Senat hat daher auch schon entschieden, daß zur Begründung eines Anspruchs auf Alg die Neufassung des § 169a AFG auf Beschäftigungszeiten, die vor dem 1. April 1997 zurückgelegt sind, keine Anwendung findet (nicht veröffentlichtes Urteil vom 24. Juli 1997 - 11 RAr 91/96).
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