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   BSG, 24.07.1997 - 11 RAr 93/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,11239
BSG, 24.07.1997 - 11 RAr 93/96 (https://dejure.org/1997,11239)
BSG, Entscheidung vom 24.07.1997 - 11 RAr 93/96 (https://dejure.org/1997,11239)
BSG, Entscheidung vom 24. Juli 1997 - 11 RAr 93/96 (https://dejure.org/1997,11239)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Förderung einer beruflichen Bildungsmaßnahme - Besuch des "Seminars für Gemeindereferentinnen des Bistums Essen" - Voraussetzungen einer sozialverfahrensrechtlichen Zusicherung - Berufliche Bildungsmaßnahmen im Sinne der Vorschriften des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2004 - L 2 KR 54/04

    Krankenversicherung

    Allgemein anerkannt ist, dass Maßstab der Auslegung der im Ausspruch geäußerte Erklärungswille und Erklärungswert ist, wie er sich einem verständigen Beteiligten, der die Zusammenhänge berücksichtigt, darstellt (BSGE 62, 32, 37 = SozR 4100 § 71 Nr. 2; BSGE 67, 104, 110 = SozR 3-1300 § 32 Nr. 2, zur Feststellung von Zusicherungen: BSG SozR 3-1300 § 34 Nr. 2 mwN; vgl. insgesamt BSG, Urteil vom 24.07.1997, 11 RAr 93/96 mwN).

    Auch das zeitliche Verhältnis von Ablehnungs- und Dynamisierungsbescheid (14.04. vs. 08.05.2003) spricht bei diesem Gesamtbild dagegen, von einer Zusicherung auszugehen (vgl hierzu auch BSG, Urteil vom 24.07.1997, aaO).

  • SG München, 08.07.2005 - S 50 AS 122/05

    Anspruch auf höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) in

    Im Gegensatz zu einer Zusicherung, die einen Verwaltungsakt mit Verpflichtungswillen zum Erlaß oder zur Unterlassung eines Verwaltungsaktes darstellt, ist die Auskunft eine reine Wissenserklärung, mit der die vorhandenen Kenntnisse mitgeteilt werden und die weder den Willen, eine Regelung zu treffen noch den Willen, die Behörde zu verpflichten, erkennen läßt (BSG vom 11.9.2001, Az.: B 2 U 39/00 R; BSG vom 24.7.1997, Az.: 11 RAr 93/96).

    Unter Berücksichtigung der Auslegungsregel des § 133 BGB kommt es neben dem Erklärungswortlaut auf Begleitumstände und Zweck der Erklärung vom Standpunkt des Adressaten aus gesehen an (ständige Rechtsprechung, z.B. BSG vom 24.7.1997, Az.: 11 RAr 93/96; Sächsisches LSG vom 10.2.2005, Az.: L 3 AL 265/04 m.w.N.).

  • LSG Sachsen, 10.02.2005 - L 3 AL 265/04

    Anspruch auf Arbeitslosenhilfe ab dem 01.01.2005 nach Inkrafttreten des Vierten

    Maßstab der hier vorzunehmenden Auslegung ist der in den Hinweisen geäußerte Erklärungswert und Erklärungswille, wie er sich einem verständigen Beteiligten, der die Zusammenhänge berücksichtigt, darstellt (BSGE 62, 32, 37 = SozR 4100 § 71 Nr. 2; BSGE 67, 104, 110 = SozR 3-1300 § 32 Nr. 2; BSG SozR 3-1300 § 34 Nr. 2; BSG, Urteil vom 24. Juli 1997 - 11 RAr 93/96 -, JURIS).
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