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   BSG, 24.07.2002 - B 9 VS 5/01 R   

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https://dejure.org/2002,5651
BSG, 24.07.2002 - B 9 VS 5/01 R (https://dejure.org/2002,5651)
BSG, Entscheidung vom 24.07.2002 - B 9 VS 5/01 R (https://dejure.org/2002,5651)
BSG, Entscheidung vom 24. Juli 2002 - B 9 VS 5/01 R (https://dejure.org/2002,5651)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Soldatenversorgung - Bundesversorgung - Zugunstenverfahren - Schädigungsfolge - Mittelbare Schädigungsfolge - Spastischer Schiefhals - Bundeswehr - Wegeunfall - Wehrdienstbeschädigung - Kausalität - Revisionsbegründung

  • Judicialis

    SVG § 81 Abs 1; ; BVG § 31 Abs 1 und 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an eine Revisionsbegründung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 19.09.2000 - B 9 SB 4/99 R

    Begründung der Revision

    Auszug aus BSG, 24.07.2002 - B 9 VS 5/01 R
    Dafür muss er - für das Revisionsgericht erkennbar - den Streitstoff sichten und die im Revisionsverfahren (noch) entscheidungserheblichen Gesichtspunkte herausarbeiten (vgl zB BSG SozR 3-1500 § 164 Nr. 9; Senatsurteile vom 9. August 1995 - 9 RVs 3/95 -, br 1996, 50; 19. September 2000 - B 9 SB 4/99 R -, NZS 2001, 222).
  • BSG, 30.01.2001 - B 2 U 42/00 R

    Begründung der Revision im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 24.07.2002 - B 9 VS 5/01 R
    Insbesondere ist das Rechtsmittel dann nicht ausreichend begründet, wenn der Revisionskläger der Rechtsansicht des LSG lediglich seine eigene gegenüberstellt, ohne auf die Argumentation des LSG einzugehen (BSG vom 26. November 1997 - 2 RU 8/97 -, HVBG-INFO 1998, 1175; zusammenfassend BSG vom 30. Januar 2001 - B 2 U 42/00 R -, unveröffentlicht, mwN; vgl auch BSG vom 18. Juni 2002 - B 2 U 34/01 R -, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).
  • BSG, 09.08.1995 - 9 RVs 3/95

    Revisionszulässigkeit - Bezugnahme auf die Begründung der

    Auszug aus BSG, 24.07.2002 - B 9 VS 5/01 R
    Dafür muss er - für das Revisionsgericht erkennbar - den Streitstoff sichten und die im Revisionsverfahren (noch) entscheidungserheblichen Gesichtspunkte herausarbeiten (vgl zB BSG SozR 3-1500 § 164 Nr. 9; Senatsurteile vom 9. August 1995 - 9 RVs 3/95 -, br 1996, 50; 19. September 2000 - B 9 SB 4/99 R -, NZS 2001, 222).
  • BSG, 09.07.1998 - B 4 RA 13/98 R

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 24.07.2002 - B 9 VS 5/01 R
    Es muss nach Umfang und Zweck zweifelsfrei mit rechtlichen Erwägungen und in Auseinandersetzung mit den Gründen der angefochtenen Entscheidung dargelegt werden, weshalb eine Vorschrift des materiellen Rechts vom LSG nicht oder nicht richtig angewandt worden ist (BSG vom 9. Juli 1998 - B 4 RA 13/98 R, HVBG-INFO 1998, 2105; BSG SozR 1500 § 164 Nr. 12 mwN).
  • BSG, 08.02.2000 - B 1 KR 18/99 R

    Rechtliche Auseinandersetzung mit den tragenden Gründen des angefochtenen Urteils

    Auszug aus BSG, 24.07.2002 - B 9 VS 5/01 R
    Der Revisionskläger braucht zwar die Revisionsentscheidung nicht im Einzelnen vorweg zu nehmen; notwendig sind aber Rechtsausführungen, die zumindest einen der das angefochtene Urteil tragenden Gründe in Frage zu stellen geeignet sind (BSG SozR 3-1500 § 164 Nr. 11 mwN).
  • BSG, 26.09.1996 - 2 RU 14/96

    Anforderungen an die Revisionsbegründung im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 24.07.2002 - B 9 VS 5/01 R
    Dafür muss er - für das Revisionsgericht erkennbar - den Streitstoff sichten und die im Revisionsverfahren (noch) entscheidungserheblichen Gesichtspunkte herausarbeiten (vgl zB BSG SozR 3-1500 § 164 Nr. 9; Senatsurteile vom 9. August 1995 - 9 RVs 3/95 -, br 1996, 50; 19. September 2000 - B 9 SB 4/99 R -, NZS 2001, 222).
  • BSG, 26.11.1997 - 2 RU 8/97

    Revisionsbegründung im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 24.07.2002 - B 9 VS 5/01 R
    Insbesondere ist das Rechtsmittel dann nicht ausreichend begründet, wenn der Revisionskläger der Rechtsansicht des LSG lediglich seine eigene gegenüberstellt, ohne auf die Argumentation des LSG einzugehen (BSG vom 26. November 1997 - 2 RU 8/97 -, HVBG-INFO 1998, 1175; zusammenfassend BSG vom 30. Januar 2001 - B 2 U 42/00 R -, unveröffentlicht, mwN; vgl auch BSG vom 18. Juni 2002 - B 2 U 34/01 R -, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).
  • BSG, 30.10.1991 - 2 RU 41/90

    Unfallfremde Gesundheitsstörung infolge zusätzlicher Mitbehandlung eines

    Auszug aus BSG, 24.07.2002 - B 9 VS 5/01 R
    Die Revisionsbegründung erschöpft sich in der bloßen Behauptung dieser Verbindung, ohne dass der Kläger sich - wie geboten - näher mit den Urteilsgründen der angegriffenen Entscheidung des LSG und der von diesem herangezogenen Rechtsprechung (zB BSGE 17, 60, 62; LSG Baden-Württemberg, Breith 1957, 150; RVA AN 1927, 232 Nr. 3251 und - zu der verwandten Problematik im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung - BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 13) auseinandergesetzt hätte.
  • BSG, 18.06.2002 - B 2 U 34/01 R

    Revisionsbegründung bei mehreren, voneinander unabhängigen selbständig tragenden

    Auszug aus BSG, 24.07.2002 - B 9 VS 5/01 R
    Insbesondere ist das Rechtsmittel dann nicht ausreichend begründet, wenn der Revisionskläger der Rechtsansicht des LSG lediglich seine eigene gegenüberstellt, ohne auf die Argumentation des LSG einzugehen (BSG vom 26. November 1997 - 2 RU 8/97 -, HVBG-INFO 1998, 1175; zusammenfassend BSG vom 30. Januar 2001 - B 2 U 42/00 R -, unveröffentlicht, mwN; vgl auch BSG vom 18. Juni 2002 - B 2 U 34/01 R -, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).
  • BSG, 17.05.1962 - 11 RV 398/61

    Feststellung weiterer Schädigungsfolgen und Gewährung einer Rente wegen

    Auszug aus BSG, 24.07.2002 - B 9 VS 5/01 R
    Die Revisionsbegründung erschöpft sich in der bloßen Behauptung dieser Verbindung, ohne dass der Kläger sich - wie geboten - näher mit den Urteilsgründen der angegriffenen Entscheidung des LSG und der von diesem herangezogenen Rechtsprechung (zB BSGE 17, 60, 62; LSG Baden-Württemberg, Breith 1957, 150; RVA AN 1927, 232 Nr. 3251 und - zu der verwandten Problematik im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung - BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 13) auseinandergesetzt hätte.
  • BSG, 02.01.1979 - 11 RA 54/78

    Revision - Materiell-rechtliche Rüge - Begründung der Revision

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