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   BSG, 24.08.2017 - B 11 AL 16/16 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,30808
BSG, 24.08.2017 - B 11 AL 16/16 R (https://dejure.org/2017,30808)
BSG, Entscheidung vom 24.08.2017 - B 11 AL 16/16 R (https://dejure.org/2017,30808)
BSG, Entscheidung vom 24. August 2017 - B 11 AL 16/16 R (https://dejure.org/2017,30808)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Arbeitslosengeldanspruch - Bemessungsentgelt - Arbeitsentgeltanspruch - Lohnnachzahlung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses - Betriebsstilllegung - erfolgloser Lohnverzicht

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 151 Abs 1 SGB 3, § 151 Abs 2 Nr 1 SGB 3
    Arbeitslosengeldanspruch - Bemessungsentgelt - Arbeitsentgeltanspruch - Lohnnachzahlung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses - Betriebsstilllegung - erfolgloser Lohnverzicht

  • Wolters Kluwer

    Arbeitslosengeld; Bemessung des Alg; Entgelt anlässlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses; Ursachenzusammenhang; Theorie der wesentlichen Bedingung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitslosengeld; Bemessung des Alg; Entgelt anlässlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses; Ursachenzusammenhang; Theorie der wesentlichen Bedingung

  • rechtsportal.de

    SGB III § 151 Abs. 1 ; SGB III § 151 Abs. 2 Nr. 1
    Anspruch auf Arbeitslosengeld

  • datenbank.nwb.de

    Arbeitslosengeldanspruch - Bemessungsentgelt - Arbeitsentgeltanspruch - Lohnnachzahlung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses - Betriebsstilllegung - erfolgloser Lohnverzicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Angelegenheiten des Arbeitsförderungsrechts

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lohnnachzahlung nach vorherigem Lohnverzicht erhöht Arbeitslosengeld

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Nachgezahlter Lohn zählt beim Arbeitslosengeld mit

Besprechungen u.ä.

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Nachgezahlter Lohnverzicht zählt mit fürs Arbeitslosengeld

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Bemessung von Arbeitslosengeld bei ursprünglichem Lohnverzicht und späterer Nachzahlung - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 24.08.2017" von Prof. Dr. Joachim Becker, original erschienen in: NZS 2018, 405 - 410.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 124, 75
  • NZS 2018, 405
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 30.08.2018 - B 11 AL 15/17 R

    Sind Zeiten einer bezahlten unwiderruflichen Freistellung für die Höhe des

    Das Bemessungsrecht begrenzt dessen Relevanz für die Höhe des Alg lediglich über den Begriff der Beitragspflicht, die eine "versicherungsrechtliche Beschäftigung" iS des § 25 SGB III voraussetzt, die beitrags- und versicherungsrechtlich durch § 7 SGB IV und den Begriff des Arbeitsverhältnisses konkretisiert wird (vgl Senat vom 24.8.2017 - B 11 AL 16/16 R - SozR 4-4300 § 151 Nr. 1 RdNr 29, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen, der auf den Zeitpunkt des "Ausscheidens aus dem Arbeitsverhältnis" abstellt).
  • LSG Sachsen, 13.02.2018 - L 3 AL 94/17
    Einschlägig war insoweit § 151 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 SGB III, dessen zweite Voraussetzung ("nur wegen Zahlungsunfähigkeit des Arbeitsgebers nicht zugeflossen") das Bundessozialgericht verneint hat (vgl. BSG, Urteil vom 11. Juni 2015, a. a. O., Rdnr. 20; so ausdrücklich BSG, Urteil vom 24. August 2017 - B 11 AL 16/16 R - juris Rdnr. 30).
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