Rechtsprechung
   BSG, 24.09.1992 - 9a RV 31/90   

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https://dejure.org/1992,950
BSG, 24.09.1992 - 9a RV 31/90 (https://dejure.org/1992,950)
BSG, Entscheidung vom 24.09.1992 - 9a RV 31/90 (https://dejure.org/1992,950)
BSG, Entscheidung vom 24. September 1992 - 9a RV 31/90 (https://dejure.org/1992,950)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Selbsttötung im Wehrdienst - Wehrdiensteigentümliche Verhältnisse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1993, 663
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BSG, 15.12.1999 - B 9 VS 2/98 R

    Haftungsbegründende Kausalität im sozialen Entschädigungsrecht

    Mit der vom Senat zugelassenen Revision macht die Beklagte geltend, das Urteil des LSG weiche von der Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 24. September 1992 (SozR 3-3200 § 81 Nr. 6) ab.

    Zutreffend ist das LSG zunächst von dem Grundsatz ausgegangen, daß - wie in allen Zweigen des sozialen Entschädigungsrechts - so auch im Recht der Soldatenversorgung die anspruchsbegründenden Tatsachen nachgewiesen, dh ohne vernünftige Zweifel oder mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bewiesen sein müssen (stRspr des Senats, so zum Opferentschädigungsgesetz - OEG -: BSGE 63, 271, 273 = SozR 1500 § 128 Nr. 34 mwN; SozR 1500 § 128 Nr. 35; BSGE 65, 123f = § 128 Nr. 39; zur Kriegsopferversorgung - KOV - BSGE 77, 151, 152 = SozR 3-3100 § 1 Nr. 18; zum SVG: BSG SozR 3-3200 § 81 Nr. 6; zum Impfschadensrecht: BSG SozR 3850 § 51 Nr. 9 und § 52 Nr. 1), soweit nichts anderes bestimmt ist.

    Zwar hat der erkennende Senat in seiner Entscheidung vom 24. September 1992 (SozR 3-3200 § 81 Nr. 6) die Auffassung vertreten, für die Feststellung der haftungsbegründenden Kausalität (zwischen geschützter Verrichtung und Primärschädigung), sei der Vollbeweis erforderlich.

  • BSG, 17.07.2008 - B 9/9a VS 5/06 R

    Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Schädigungsfolge - Kausalität -

    Für den ursächlichen Zusammenhang zwischen erster und weiterer Schädigungsfolge reicht hier der Beweismaßstab der "guten Möglichkeit", der nach Nr. 121 (6) Buchstabe c AHP 1983 ua dann als gegeben angesehen wird, wenn sich innerhalb von 2 Jahren nach einer auf das lymphatische System einwirkenden Infektionskrankheit eine Hämoblastose - wie die AML - manifestiert (vgl dazu auch Nr. 37, 38 AHP 1983 sowie zu den Grundsätzen der versorgungsrechtlichen Kausalitätslehre: BSG, Urteil vom 24.9.1992 - 9a RV 31/90, SozR 3-3200 § 81 Nr. 6 S 30 f; BSG, Urteil vom 15.12.1999 - B 9 VS 2/98 R, SozR 3-3200 § 81 Nr. 16 S 73 ff; BSG, Urteil vom 25.3.2004 - B 9 VS 1/02 R, SozR 4-3200 § 81 Nr. 1 RdNr 6; BSG, Urteil vom 18.5.2006 - B 9a V 2/05 R, SozR 4-3100 § 1 Nr. 3 RdNr 22).
  • BSG, 18.05.2006 - B 9a V 2/05 R

    Selbstständige Streitteile - Beschränkung des Streitgegenstandes - Teilbarkeit -

    Auch zur sog haftungsbegründenden Kausalität - dh zu der Frage, ob das schädigende Ereignis den Eintritt des Primärschadens wesentlich verursacht hat (zur Problematik der Begrifflichkeit vgl BSG SozR 3-3200 § 81 Nr. 16 S 74 f mwN) - genügt die Wahrscheinlichkeit (vgl BSG aaO S 75; so bereits für den Impfschaden: Senatsurteil vom 27. August 1998 - B 9 VJ 2/97 R, USK 98120); die frühere Auffassung, insoweit sei ein "Vollbeweis" erforderlich (vgl noch BSG SozR 3-3200 § 81 Nr. 6), hat das BSG aufgegeben (vgl BSG SozR 3-3200 § 81 Nr. 16 S 75).
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