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   BSG, 24.10.1996 - 4 RA 52/95   

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https://dejure.org/1996,1479
BSG, 24.10.1996 - 4 RA 52/95 (https://dejure.org/1996,1479)
BSG, Entscheidung vom 24.10.1996 - 4 RA 52/95 (https://dejure.org/1996,1479)
BSG, Entscheidung vom 24. Januar 1996 - 4 RA 52/95 (https://dejure.org/1996,1479)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Vormerkung einer Anrechnungszeit - Wertung eines nach abgeschlossener Fachschule getrennten praktischen Ausbildungsabschnitts mit eigenem Charakter als Zeit einer Fachschulausbildung - Vormerkung der Zeit zwischen dem erfolgreichen Besuch der Fachschule und dem Beginn des Praktikums als Anrechnungszeit im Sinne einer so genannten "unvermeidlichen Zwischenzeit" - Normierung bestimmter typischer Ausbildungen als Ausbildungsanrechnungstatbestände - Berücksichtigung von zwischen zwei anrechenbaren Ausbildungszeiten liegen Zeiträumen - Erfordernis eines abgeschlossenen Praktikums zum Erwerb berufspraktischer Erfahrungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zeit zwischen Fachschulstudium und versicherungspflichtigem Ausbildungs-Praktikum als Anrechnungszeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BSG, 30.08.2001 - B 4 RA 114/00 R

    Vormerkung einer Ausbildungsanrechnungszeit erst nach Vollendung des 17.

    Im Rahmen des Vormerkungsverfahrens (hierzu auch Urteil des Senats vom 16. Dezember 1997 in SozR 3-2600 § 58 Nr. 13 mwN und Urteil vom 4. August 1998 in: Die Beiträge Beilage 1999, 176-181) ist folglich auf der Grundlage des im maßgeblichen Entscheidungszeitpunkt geltenden materiellen Rechts vorab nur zu klären, ob der behauptete Anrechnungszeittatbestand iS des SGB VI nach seinen tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen erfüllt ist und ob generell die Möglichkeit besteht, daß der Sachverhalt in einem künftigen Leistungsfall rentenversicherungsrechtlich relevant werden kann (Senat aaO; siehe auch Urteil des Senats SozR 3-2600 § 58 Nr. 8 S 43).
  • BSG, 16.12.1997 - 4 RA 67/97

    Voraussetzungen für eine Anrechnungszeit nach § 58 Abs. 1 Nr. 4 SGB VI

    Er hat - lediglich - bestimmte typische Ausbildungen als Ausbildungsanrechnungstatbestände normiert (vgl hierzu BSGE 55, 224, 229 f = SozR 2200 § 1259 Nr. 77; BSG SozR 2200 § 1259 Nr. 102 S 276; BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 8 S 44) - und auf der Rechtsfolgenseite ihre Berücksichtigung nur in einem bestimmten zeitlichen Rahmen zugelassen (vgl hierzu BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 9 S 46 ff) -.

    Unvermeidbare Zwischenzeiten sind nach der Rechtsprechung - iS einer erweiternden Auslegung - als den Schul- und Semesterferien ("innerhalb" des Studiums, vgl BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 8 S 45) gleichstehend erachtet worden, wenn sie zwischen zwei rentenrechtlich erheblichen Ausbildungsabschnitten liegen, generell unvermeidbar und organisationsbedingt typisch sind und dementsprechend häufig vorkommen und ferner nicht länger als vier Monate andauern; dies gilt für die Zeit zwischen Schulabschluß und Beginn eines Hochschul- bzw Fachschulstudiums sowie für die sich an den Schulbesuch nicht nahtlos anschließende versicherungspflichtige Lehre bzw für das an den Fachschulbesuch nicht nahtlos anschließende versicherungspflichtige Praktikum.

    In allen diesen Fällen wird berücksichtigt, daß der Versicherte, der eine - vom Gesetzgeber vorgesehene typisierte - Ausbildung aus von ihm nicht zu vertretenden organisationsbedingten Gründen ungewollt und unvermeidbar nicht zügig fortsetzen und daher erst dementsprechend später eine rentenversicherungspflichtige Tätigkeit aufnehmen kann (in dem entsprechenden zeitlichen Rahmen), keinen rentenversicherungsrechtlichen Nachteil erleiden soll (vgl BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 8 mwN; BSGE 70, 220 = SozR 3-2600 § 252 Nr. 1).

  • LSG Baden-Württemberg, 25.09.2008 - L 10 R 4743/07

    Ausbildungsanrechnungszeit - Erlangung der Fachhochschulreife und nachfolgendes

    Eine während der Strafhaft - ohne Freigängerstatus - durchlaufene Ausbildung (Erlangung der Fachhochschulreife und nachfolgendes abgeschlossenes Fernstudium der Wirtschaftswissenschaften) ist keine Anrechnungszeit, weil Strafgefangene nicht ""wegen der Ausbildung ohne Verschulden"" (vgl. BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 8), sondern wegen der Strafhaft gehindert sind, eine versicherungspflichtige Beschäftigung auszuüben.

    Diese Rechtsauffassung werde durch einen Beschluss des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 13.05.1997 (Az.: L 6 A 87/95) gestützt und lasse sich auch aus Entscheidungen des Bundessozialgerichts zum Vorliegen von Anrechnungszeiten wegen schulischer Ausbildung herleiten (Urteil vom 24.10.1996, 4 RA 52/95 in SozR 3 - 2600 § 58 Nr. 8; Urteil vom 10.02.2005, B 4 RA 2/04 R in SozR 4 - 2600 § 58 Nr. 4).

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes (vgl. z.B. Urteil vom 24.10.1996, 4 RA 52/95 in SozR 3-2600 § 58 Nr. 8) stellt die an sich dem Versicherungsprinzip widersprechende Berücksichtigung von Ausbildungs-/Anrechnungszeiten als Zeiten ohne Beitragsleistung einen rentenrechtlichen Ausgleich dafür dar, dass der Versicherte durch die Ausbildungszeiten ohne sein Verschulden gehindert war, einer rentenversicherungspflichtigen Tätigkeit nachzugehen und so Pflichtbeiträge in der gesetzlichen Rentenversicherung zu leisten.

  • BSG, 05.12.1996 - 4 RA 100/95

    Unvermeidliche Zwischenzeit zwischen Beendigung einer Schulausbildung und dem

    Der vorangegangenen (Ausbildungs-)Anrechnungszeit ist eine unvermeidliche Zwischenzeit nur dann gleichzustellen, wenn sie generell unvermeidbar, organisationsbedingt typisch und zeitlich von vornherein auf höchstens vier Monate begrenzt ist und wenn sich eine Ausbildung anschließt, die den Tatbestand einer rentenrechtlichen Zeit erfüllt sowie Abschnitt auf dem Weg zu einer typischerweise rentenversicherungspflichtigen Beschäftigung ist (Fortführung von BSG vom 25.4.1989 - 4 RA 32/88; BSG vom 31.3.1992 - 4 RA 3/91 = BSGE 70, 220 = SozR 3-2600 § 252 Nr. 1 und BSG vom 24.10.1996 - 4 RA 52/95, zur Veröffentlichung vorgesehen).

    Im Hinblick darauf steht dem Gesetzgeber bei ihrer Ausgestaltung ein weiter - jedoch durch die Rechte der zu Zwangsbeiträgen Verpflichteten begrenzter - Gestaltungsspielraum zu; damit ist vereinbar, lediglich bestimmte typische Ausbildungen als Anrechnungszeittatbestände zu normieren und diese zeitlich zu begrenzen (vgl hierzu BSG SozR 2200 § 1259 Nrn 77, 102 und Urteil des Senats vom 24. Oktober 1996 - 4 RA 52/95, zur Veröffentlichung vorgesehen).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 07.04.2010 - L 2 R 647/09

    Vormerkung einer Ausbildungsanrechnungszeit - Vorpraktikumszeit einer

    Ob und in welchem Umfang diese Zeit sodann jeweils bei der Berechnung der Rente Berücksichtigung findet, kann erst bei Eintritt des Leistungsfalles entschieden werden (BSG, U.v. 24. Oktober 1996 - 4 RA 52/95 - SozR 3-2600 § 58 Nr. 8).

    Die Annahme einer derartigen unvermeidlichen Zwischenzeit kommt in Betracht, wenn eine solche Zeit von zwei Ausbildungsabschnitten umgeben ist, wovon der erste Ausbildungsabschnitt ein Anrechnungszeittatbestand gemäß § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB VI sein muss; diesem muss ein weiterer, vom Ausbildungsziel gesehen notwendiger Ausbildungsabschnitt folgen, der den Tatbestand einer rentenrechtlichen Zeit erfüllen muss und nach dessen Beendigung erst der Weg ins Berufsleben und damit die Aufnahme einer regelmäßig in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtigen Berufstätigkeit eröffnet wird (BSG, U.v. 24. Oktober 1996 - 4 RA 52/95 - aaO; vgl. auch BSG, U.v. 5. Dezember 1996 - 4 RA 101/95 -).

    Im Hinblick hierauf hat der Gesetzgeber im Rahmen des ihm bei ihrer Ausgestaltung zustehenden weiten Gestaltungsspielraums zur Vermeidung einer übermäßigen Belastung der Versichertengemeinschaft gerade davon abgesehen, Ausbildungszeiten schlechthin den Charakter von Anrechnungszeiten zu verleihen (BSG, U.v. 24. Oktober 1996 - 4 RA 52/95 - aaO).

  • BSG, 16.12.1997 - 4 RA 14/97

    Voraussetzungen für eine Anrechnungszeit nach § 58 Abs. 1 Nr. 4 SGB VI

    Er hat lediglich bestimmte typische Ausbildungen als Ausbildungsanrechnungstatbestände normiert (vgl hierzu BSGE 55, 224, 229 f = SozR 2200 § 1259 Nr. 77; BSG SozR 2200 § 1259 Nr. 102 S 276; BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 8 S 44) - und auf der Rechtsfolgenseite ihre Berücksichtigung nur in einem bestimmten zeitlichen Rahmen zugelassen (vgl hierzu BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 9 S 46 ff) -.

    In allen diesen Fällen wird berücksichtigt, daß der Versicherte, der eine - vom Gesetzgeber vorgesehene typisierte - Ausbildung aus von ihm nicht zu vertretenden organisationsbedingten Gründen ungewollt und unvermeidbar nicht zügig fortsetzen und daher erst dementsprechend später eine rentenversicherungspflichtige Erwerbstätigkeit aufnehmen kann (in dem entsprechenden zeitlichen Rahmen), keinen rentenversicherungsrechtlichen Nachteil erleiden soll (vgl ua BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 8 mwN; BSGE 70, 220 = SozR 3-2600 § 252 Nr. 1).

  • BSG, 31.08.2000 - B 4 RA 7/99 R

    Zeit zwischen Abitur und Beginn des "praktischen Jahres" in der DDR ist

    Diese unvermeidbare Zwischenzeit ist letztlich Ausfluß der im Vordergrund stehenden ersten Anrechnungs-Ausbildungszeit, die das Ausbildungsziel und damit die Gesamtausbildung, auch die nicht schulische, maßgeblich prägt (BSG, Urteil vom 24. Oktober 1996, SozR 3-2600 § 58 Nr. 8; Urteil vom 30. Juni 1997, 4 RA 73/96, jeweils mwN).
  • BSG, 16.12.1997 - 4 RA 65/97

    Voraussetzungen für eine Anrechnungszeit nach § 58 Abs. 1 Nr. 4 SGB VI

    Er hat lediglich bestimmte typische Ausbildungen als Ausbildungsanrechnungstatbestände normiert (vgl hierzu BSGE 55, 224, 229 f = SozR 2200 § 1259 Nr. 77; BSG SozR 2200 § 1259 Nr. 102 S 276; BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 8 S 44) - und auf der Rechtsfolgenseite ihre Berücksichtigung nur in einem bestimmten zeitlichen Rahmen zugelassen (vgl hierzu BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 9 S 46 ff) -.

    In allen diesen Fällen wird berücksichtigt, daß der Versicherte, der eine - vom Gesetzgeber vorgesehene typisierte - Ausbildung aus von ihm nicht zu vertretenden organisationsbedingten Gründen ungewollt und unvermeidbar nicht zügig fortsetzen und daher erst dementsprechend später eine rentenversicherungspflichtige Erwerbstätigkeit aufnehmen kann (in dem entsprechenden zeitlichen Rahmen), keinen rentenversicherungsrechtlichen Nachteil erleiden soll (vgl ua BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 8 mwN; BSGE 70, 220 = SozR 3-2600 § 252 Nr. 1).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.02.2013 - L 14 R 492/12
    Auf diesen muss ein weiterer, vom Ausbildungsziel gesehen notwendiger Ausbildungsabschnitt folgen, der lediglich den Tatbestand einer rentenrechtlichen Zeit an sich erfüllt; erst nach dessen Beendigung wird der Weg in das Berufsleben und damit die Aufnahme einer - regelmäßig in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtigen - Berufstätigkeit eröffnet (BSG, Urteil vom 24.10.1996, Az.4 RA 52/95, www.juris.testa-de.net, Rdnr. 19; Urteil vom 30.06.1997, Az. 4 RA 73/96, www.juris.testa-de.net, Rdnr. 13).

    Auf die nähere rentenrechtliche Qualifizierung des auf die Zwischenzeit folgenden Ausbildungsabschnitts kommt es nicht an (BSG, Urteil vom 24.10.1996, Az.4 RA 52/95, www.juris.testa-de.net, Rdnr. 19).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.06.2006 - L 14 R 54/05

    Rentenversicherung

    Da das FSJ nicht vorgeschrieben und damit nicht generell unvermeidbar ist, kann es auch weder einem vorgeschriebenen versicherungspflichtigen Ausbildungs-Praktikum (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 24.10.1996, 4 RA 52/95) noch dem sogenannten praktischen Jahr in der DDR (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 31.08.2000, B 4 RA 7/99 R) gleichgestellt werden.
  • BSG, 25.03.1998 - B 5/4 RA 85/97 R

    Anrechnungszeit - Zeit nach Ablegung der Diplomprüfung an einer Hochschule der

  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.04.2013 - L 22 R 1173/10

    Vormerkungsbescheid - Altersrentenbescheid

  • BSG, 16.12.1997 - 4 RA 69/97

    Voraussetzungen für eine Anrechnungszeit nach § 58 Abs. 1 Nr. 4 SGB VI

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2004 - L 18 RA 15/03

    Rentenversicherung

  • BSG, 30.06.1997 - 4 RA 73/96

    Anspruch auf Berücksichtigung weiterer Ausfallzeiten bei der Berechnung des

  • LSG Sachsen-Anhalt, 06.09.2012 - L 1 R 101/08

    Rentenversicherung - Anrechnungszeiten - Hochschulausbildung - Praktikum

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.01.1999 - L 18 KN 28/98

    Rentenversicherung

  • LSG Sachsen, 16.04.1997 - L 5 An 99/96

    Beitrittsgebiet; DDR; Studium; Hochschule; Universität; Ausbildung; Anrechnung;

  • BSG, 05.12.1996 - 4 RA 101/95

    Gleichstellung der unvermeidlichen Zwischenzeit mit der vorangegangenen

  • BSG, 19.09.2013 - B 13 R 173/13 B
  • LSG Sachsen, 02.12.1997 - L 5 An 176/96

    Rentenversicherungsrechtliche Anrechenbarkeit des Zeitraums zwischen Prüfungstag

  • LSG Sachsen, 17.10.1997 - L 5 An 71/97

    Anerkennung des Zeitraums nach Ablegung der Abschlussprüfung als

  • LSG Sachsen, 17.10.1997 - L 5 An 183/96

    Anerkennung einer Ausbildungsanrechnungszeit und einer Beitrags- oder Ersatzzeit;

  • LSG Sachsen, 17.09.1997 - L 5 An 177/96

    Rentenversicherungsrechtliche Anrechenbarkeit des Zeitraums zwischen Prüfungstag

  • LSG Sachsen, 10.06.1997 - L 5 An 235/96

    Anerkennung des Zeitraums nach Ablegung der Abschlussprüfung als

  • LSG Sachsen, 16.04.1997 - L 5 An 104/96

    Voraussetzungen für eine Rücknahmeentscheidung nach § 44 Absatz 1 SGB X

  • SG Dresden, 30.11.2007 - S 33 R 2327/05

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Vormerkung eines bestimmten Zeitraums als

  • LSG Sachsen, 11.12.1997 - L 4 An 180/96

    Anspruch auf Gewährung einer höheren Regelaltersrente;

  • SG Heilbronn, 11.02.2005 - S 5 R 3016/03

    Ausbildungsanrechnungszeit - Zeit zwischen Ende der Schulausbildung und Beginn

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