Rechtsprechung
   BSG, 24.10.2013 - B 13 R 59/13 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,33397
BSG, 24.10.2013 - B 13 R 59/13 B (https://dejure.org/2013,33397)
BSG, Entscheidung vom 24.10.2013 - B 13 R 59/13 B (https://dejure.org/2013,33397)
BSG, Entscheidung vom 24. Januar 2013 - B 13 R 59/13 B (https://dejure.org/2013,33397)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,33397) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rewis.io

    Behandlung von Anträgen auf Terminsverlegung - Gewährleistungsfunktion der mündlichen Verhandlung - rechtliches Gehör

  • ra.de
  • datenbank.nwb.de

    Behandlung von Anträgen auf Terminsverlegung - Gewährleistungsfunktion der mündlichen Verhandlung - rechtliches Gehör

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BSG, 25.06.2021 - B 13 R 163/20 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler -

    Grundsätzlich stellt allein der Umstand, dass ein Beteiligter außer Stande ist, zur mündlichen Verhandlung zu erscheinen, und dies vorher mitteilt, keinen zwingenden Grund für eine Terminsverlegung dar (BSG Beschluss vom 24.10.2013 - B 13 R 59/13 B - juris RdNr 15 mwN; BSG Beschluss vom 17.3.2014 - B 13 R 315/13 B - juris RdNr 8) .

    Ein iS des § 227 Abs. 1 Satz 1 ZPO ordnungsgemäß gestellter Verlegungsantrag mit einem hinreichend substantiiert geltend und ggf glaubhaft gemachten Terminsverlegungsgrund begründet grundsätzlich eine entsprechende Pflicht des Gerichts zur Terminsverlegung (BSG Urteil vom 10.8.1995 - 11 RAr 51/95 - SozR 3-1750 § 227 Nr. 1 - juris RdNr 17 ff; BSG Beschluss vom 24.10.2013 - B 13 R 59/13 B - juris RdNr 16 mwN) .

  • BSG, 07.11.2017 - B 13 R 153/17 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler -

    Der in den USA lebende Kläger hat sich gegenüber dem LSG mit Schriftsatz seines Prozessbevollmächtigen vom 21.3.2017 - dort eingegangen per Telefax am 22.3.2017 - unter Vorlage einer in englischer Sprache abgefassten Bescheinigung des Arztes W. vom 15.3.2017 erstmals auf eine krankheitsbedingte Verhinderung zur Teilnahme an der für den 23.3.2017 anberaumten mündlichen Verhandlung berufen (vgl zur Anerkennung von Krankheit als erheblichen Grund iS des § 227 Abs. 1 S 1 ZPO: Senatsbeschluss vom 24.10.2013 - B 13 R 59/13 B - Juris RdNr 17 mwN) .
  • BVerfG, 10.06.2021 - 1 BvR 1997/18

    Nichtannahmebeschluss: Gehörsverletzung (Art 103 Abs 1 GG) aufgrund fehlenden

    Genügt der Terminsverlegungsantrag diesen Voraussetzungen nicht, so ist das Gericht zur Wahrung des rechtlichen Gehörs und zur Gewährleistung eines fairen Verfahrens grundsätzlich verpflichtet, den Antragsteller auf Lücken im Antrag hinzuweisen (vgl. Jaspersen, in: BeckOK ZPO, § 227 Rn. 16 ) und ihm damit die Möglichkeit zu geben, fehlende Angaben nachzuholen beziehungsweise erforderliche Unterlagen einzureichen (vgl. BSG, Beschluss vom 1. Juli 2010 - B 13 R 561/09 B -, juris, Rn. 12; Beschluss von 24. Oktober 2013 - B 13 R 59/13 B -, juris, Rn. 19; B. Schmidt, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 13. Aufl. 2020, § 110 Rn. 4b).
  • BSG, 17.03.2014 - B 13 R 315/13 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensverstoß - Antrag auf Terminsverlegung -

    Allein der Umstand, dass ein Beteiligter ankündigt, nicht zur mündlichen Verhandlung erscheinen zu können, stellt noch keinen zwingenden Grund für eine Terminsverlegung dar (Senatsbeschluss vom 24.10.2013 - B 13 R 59/13 B - Juris RdNr 15 mwN) .

    Jedoch begründet ein iS des § 227 Abs. 1 S 1 ZPO iVm § 202 S 1 SGG ordnungsgemäß gestellter Verlegungsantrag mit einem hinreichend substantiiert geltend und ggf glaubhaft gemachten Terminsverlegungsgrund grundsätzlich eine Pflicht des Gerichts zur Terminsverlegung (Senatsbeschluss vom 24.10.2013 - aaO RdNr 16 mwN) .

  • LSG Hamburg, 04.03.2015 - L 1 KR 53/12

    Anspruch auf eine datenschutzrechtliche Maßnahme

    Ein i.S. des § 227 Abs. 1 S. 1 ZPO ordnungsgemäß gestellter Verlegungsantrag mit einem hinreichend substantiiert geltend und ggf. glaubhaft gemachten Terminsverlegungsgrund begründet grundsätzlich eine entsprechende Pflicht des Gerichts zur Terminsverlegung (vgl. BSG, Beschl. v. 24.10.2013 - B 13 R 59/13 B).

    Die vorliegende Konstellation ist auch nicht mit der vergleichbar, die dem Beschluss des Bundessozialgerichtes vom 24.10.2013 (Az.: B 13 R 59/13 B) zugrunde lag.

  • BSG, 26.04.2016 - B 12 KR 63/15 B
    Dies wäre aber insbesondere zur Klärung der Frage nötig gewesen, ob das LSG möglicherweise deshalb Verfahrensrecht verletzt hat, weil es eine noch rechtzeitig vor dem Termin übersandte ärztliche Bescheinigung als nicht ausreichend angesehen hat, ohne nähere Erkundigungen über Ausmaß und Umstände der Erkrankung vorgenommen zu haben (vgl dazu bereits BSG Urteil vom 28.4.1999 - B 6 KA 40/98 R - Juris RdNr 17; zuletzt BSG Beschluss vom 24.10.2013 - B 13 R 59/13 B - Juris RdNr 19).
  • LSG Baden-Württemberg, 12.08.2020 - L 2 AS 907/20

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende -

    Ein i. S. des § 227 Abs. S. 1 ZPO ordnungsgemäß gestellter Verlegungsantrag mit einem hinreichend substantiiert geltend und ggf. glaubhaft gemachten Terminverlegungsgrund begründet grundsätzlich eine entsprechende Pflicht des Gerichts zur Terminverlegung (vgl. Bundessozialgericht - BSG -, Beschluss vom 24. Oktober 2013 - B 13 R 59/13 B).
  • BSG, 19.05.2021 - B 14 AS 270/20 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Die Behandlung von Anträgen auf Terminverlegung hat dabei der zentralen Gewährleistungsfunktion der mündlichen Verhandlung für den Anspruch der Beteiligten auf rechtliches Gehör zu genügen (BSG vom 24.10.2013 - B 13 R 59/13 B - RdNr 16) .
  • BSG, 26.11.2020 - B 14 AS 350/19 B

    Ansprüche auf Alg II

    Objektivierbare Umstände, die darauf hindeuten könnten, dass der Antrag auf Aufhebung des Termins durch die Absicht der Prozessverschleppung getragen sein könnte (vgl BSG vom 24.10.2013 - B 13 R 59/13 B - RdNr 20 mwN) , sind nicht festgestellt oder ersichtlich.
  • BSG, 26.11.2020 - B 14 AS 349/19 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Objektivierbare Umstände, die darauf hindeuten könnten, dass der Antrag auf Aufhebung des Termins durch die Absicht der Prozessverschleppung getragen sein könnte (vgl BSG vom 24.10.2013 - B 13 R 59/13 B - RdNr 20 mwN) , sind nicht festgestellt oder ersichtlich.
  • LSG Hamburg, 04.03.2015 - L 1 KR 46/14

    Anspruch auf Abfassung einer Rechtsbehelfsbelehrung mit einem bestimmten Inhalt

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht