Rechtsprechung
   BSG, 24.10.2018 - B 6 KA 45/17 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,38121
BSG, 24.10.2018 - B 6 KA 45/17 R (https://dejure.org/2018,38121)
BSG, Entscheidung vom 24.10.2018 - B 6 KA 45/17 R (https://dejure.org/2018,38121)
BSG, Entscheidung vom 24. Januar 2018 - B 6 KA 45/17 R (https://dejure.org/2018,38121)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 12 Abs 1 GG, § 82 Abs 1 SGB 5, § 135 Abs 2 SGB 5, § 11 Abs 1 BMV-Ä, § 11 Abs 2a BMV-Ä
    Vertragsärztliche Versorgung - Qualitätssicherungsvereinbarung Spezial-Labor auch insoweit mit höherrangigem Recht vereinbar, als sie sich auf Ärzte für Laboratoriumsmedizin erstreckt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 198
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 13.02.2019 - B 6 KA 56/17 R

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

    Aus Sicht des Klägers (Empfängerhorizont - vgl BSG Urteil vom 24.10.2018 - B 6 KA 45/17 R - RdNr 46, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) konnte kein ernstlicher Zweifel daran bestehen, dass die Beklagte mit der "Absetzung" der in den Anlagen zum Bescheid vom 6.10.2011 für jeden Behandlungsfall detailliert aufgeführten Akupunkturleistungen zugleich auch eine Korrektur des ursprünglich für das Quartal 2/2007 erlassenen Honorarbescheids vornahm.
  • BSG, 24.10.2018 - B 6 KA 42/17 R

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

    Die Prüfung auf sachlich-rechnerische Richtigkeit der Abrechnungen des Vertragsarztes zielt auf die Feststellung, ob die Leistungen rechtmäßig, also im Einklang mit den gesetzlichen, vertraglichen oder satzungsrechtlichen Vorschriften des Vertragsarztrechts - mit Ausnahme des Wirtschaftlichkeitsgebots - erbracht und abgerechnet worden sind (vgl BSG Urteil vom 29.11.2017 - B 6 KA 33/16 R - SozR 4-2500 § 106a Nr. 17 RdNr 19; BSG Urteil vom 2.4.2014 - B 6 KA 20/13 R - SozR 4-2500 § 117 Nr. 6 RdNr 13; s auch Urteil vom heutigen Tag - B 6 KA 45/17 R - RdNr 14, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen, jeweils mwN).
  • BSG, 24.10.2018 - B 6 KA 43/17 R

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

    Die Prüfung auf sachlich-rechnerische Richtigkeit der Abrechnungen des Vertragsarztes zielt auf die Feststellung, ob die Leistungen rechtmäßig, also im Einklang mit den gesetzlichen, vertraglichen oder satzungsrechtlichen Vorschriften des Vertragsarztrechts - mit Ausnahme des Wirtschaftlichkeitsgebots - erbracht und abgerechnet worden sind (vgl BSG Urteil vom 29.11.2017 - B 6 KA 33/16 R - SozR 4-2500 § 106a Nr. 17 RdNr 19; BSG Urteil vom 2.4.2014 - B 6 KA 20/13 R - SozR 4-2500 § 117 Nr. 6 RdNr 13; s auch Urteil vom heutigen Tag - B 6 KA 45/17 R - RdNr 14, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen, jeweils mwN).
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