Rechtsprechung
   BSG, 24.11.1992 - 12 RK 8/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,636
BSG, 24.11.1992 - 12 RK 8/92 (https://dejure.org/1992,636)
BSG, Entscheidung vom 24.11.1992 - 12 RK 8/92 (https://dejure.org/1992,636)
BSG, Entscheidung vom 24. November 1992 - 12 RK 8/92 (https://dejure.org/1992,636)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    RVO RVO (a.F.) § 383; SGB V § 224

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 71, 244
  • NZS 1993, 360
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BSG, 09.08.2006 - B 12 KR 8/06 R

    Krankenversicherung - freiwillig Versicherter - Beitragsbemessung - kein

    Der Gesetzgeber hat in der vom Solidaritätsprinzip gekennzeichneten gesetzlichen Krankenversicherung die beitragspflichtigen Einnahmen bei den Pflichtversicherten und den freiwillig Versicherten in verfassungsrechtlich zulässiger Weise unterschiedlich geregelt (vgl Urteil des Senats vom 24. November 1992, 12 RK 8/92, BSGE 71, 244, 247 f = SozR 3-2500 § 224 Nr. 2 S 6).

    Demgegenüber werden bei freiwilligen Mitgliedern die Beiträge nach der gesamten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit bemessen, da bei vielen freiwillig Versicherten das Arbeitsentgelt nicht als Bemessungsgrundlage in Betracht kommt, sondern typischerweise der Lebensunterhalt durch andere Einnahmearten bestritten wird (vgl Urteil des Senats vom 24. November 1992, 12 RK 8/92, BSGE 71, 244, 248 = SozR 3-2500 § 224 Nr. 2 S 7 mwN).

  • BSG, 28.05.2015 - B 12 KR 12/13 R

    Krankenversicherung - freiwilliges Mitglied - Berücksichtigung von Einkünften aus

    e) Die unterschiedliche beitragsrechtliche Berücksichtigung von Kapitaleinkünften bei freiwillig Versicherten einerseits und Pflichtversicherten andererseits ist im Übrigen verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (vgl bereits dazu BSGE 71, 244 = SozR 3-2500 § 224 Nr. 2; BSG SozR 4-2500 § 240 Nr. 14 RdNr 22; BVerfG SozR 3-2500 § 240 Nr. 11) .
  • BSG, 30.11.2016 - B 12 KR 6/15 R

    Krankenversicherung - freiwillig Versicherte - Elterngeldbezug - Entrichtung von

    Wie der Senat ebenfalls bereits entschieden hat, ist die von § 224 Abs. 1 SGB V vermittelte Beitragsfreiheit auch dann allein auf das Elterngeld beschränkt, wenn die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit kraft Gesetzes in einer Mindesthöhe fingiert wird (vgl bereits zum Erziehungsgeld BSGE 71, 244, 247 = BSG SozR 3-2500 § 224 Nr. 2 S 5; zuletzt BSG SozR 4-2500 § 224 Nr. 1 RdNr 6) .
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