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   BSG, 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R   

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BSG, 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R (https://dejure.org/2011,24348)
BSG, Entscheidung vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R (https://dejure.org/2011,24348)
BSG, Entscheidung vom 24. November 2011 - B 14 AS 107/10 R (https://dejure.org/2011,24348)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Erhöhung der Unterkunftskosten - Erforderlichkeit des Umzuges - Angemessenheitsprüfung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Bundessozialgericht

    Arbeitslosengeld II - Erhöhung der Unterkunftskosten - Erforderlichkeit des Umzuges - Angemessenheitsprüfung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 20.07.2006, § 22 Abs 1 S 2 SGB 2 vom 20.07.2006
    Arbeitslosengeld II - Erhöhung der Unterkunftskosten - Notwendigkeit oder Erforderlichkeit des Umzuges aus sonstigen Gründen - Angemessenheit der Unterkunftskosten der neuen Unterkunft

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Unterkunftskosten; Erforderlichkeit eines Umzuges

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 22 Abs. 1 S. 1; SGB II § 22 Abs. 1 S. 2
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Unterkunftskosten; Erforderlichkeit eines Umzuges

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BSG, 17.02.2016 - B 4 AS 12/15 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erhöhung der Unterkunftskosten

    In einem weiteren Schritt ist festzustellen, ob die Kosten gerade der von dem Hilfebedürftigen gewählten neuen Wohnung in Ansehung der Erforderlichkeit eines Umzugs angemessen sind (siehe grundlegend BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 52 RdNr 18) .

    Hierunter fallen vor allem auch gesundheitliche Gründe, die einen Verbleib in der bisherigen Wohnung nicht zulassen (BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 5 RdNr 14) .

    Zwar ist mit dem 14. Senat davon auszugehen, dass ein Umzug (auch) dann als erforderlich angesehen werden kann, wenn ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund für den Wohnungswechsel vorlag, von dem sich auch ein Nichthilfebedürftiger leiten lassen würde (BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 52 RdNr 17 unter Hinweis auf OVG Lüneburg Beschluss vom 10.2.1987 - 4 B 283/86 - FEVS 36, 291, 295) .

    Daher kommt es nicht darauf an, ob sich die Kosten gerade der von dem Hilfebedürftigen gewählten neuen Wohnung in Ansehung der Erforderlichkeit eines Umzugs als angemessen darstellen (siehe grundlegend BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 52 RdNr 18) .

    Sein Anspruch bleibt auf die Kosten dieser Wohnung beschränkt, solange nicht Veränderungen in seinen persönlichen Umständen eintreten, die eine Neubestimmung der für ihn angemessenen Wohnkosten innerhalb der allgemeinen Angemessenheitsgrenzen des S 1 gerechtfertigt erscheinen lassen (BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 52 RdNr 13) .

    Da damit ortsansässigen, im Leistungsbezug stehenden Hilfebedürftigen die Vorteile, die sich für Hilfebedürftige insbesondere aus der Bestimmung der Angemessenheit nach der Produkttheorie ergeben, nicht in vollem Umfang zugute kommen, Veränderungen im Wohnumfeld für sie aus grundsicherungsrechtlicher Sicht nur möglich sind, soweit sie kostenneutral erfolgen können, gebietet die Gleichbehandlung mit von außen zuziehenden Leistungsberechtigten, dass die Beschränkungen in ihren Gestaltungsmöglichkeiten maßvoll erfolgen (BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 52 RdNr 17) .

  • BSG, 09.04.2014 - B 14 AS 23/13 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erhöhung der angemessenen

    Die Voraussetzungen für die fortgesetzte Begrenzung der Kosten für Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II liegen im streitigen Zeitraum trotz Eingreifens der Regelung im früheren Bewilligungsabschnitt (zu deren Voraussetzungen vgl BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 52; Urteil vom 1.6.2010 - B 4 AS 60/09 R - BSGE 106, 147 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 35 ) nicht vor.

    Wie auch der Senat bereits in einer früheren Entscheidung ausgeführt hat, gilt die Kostenbegrenzung des § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II nur, solange nicht Veränderungen in den persönlichen Umständen der betroffenen Person eintreten, die eine Neubestimmung der für sie angemessenen Wohnkosten innerhalb der allgemeinen Angemessenheitsgrenzen des § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II gerechtfertigt erscheinen lassen (Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 52 RdNr 13) .

  • BSG, 29.04.2015 - B 14 AS 6/14 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Überprüfungsantrag - Arbeitslosengeld II

    In einem weiteren Schritt ist zu prüfen, ob sich die Kosten gerade der von dem Hilfebedürftigen gewählten neuen Wohnung in Ansehung der Erforderlichkeit eines Umzugs als angemessen darstellen (siehe grundlegend BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R = SozR 4-4200 § 22 Nr. 52 RdNr 18) .
  • BSG, 13.04.2011 - B 14 AS 106/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Aus der in dieses Verfahren eingeführten Begründung in dem noch anhängigen Revisionsverfahren B 14 AS 107/10 R und die Bezugnahme auf die Entscheidung des BVerfG vom 9.2.2010 (- 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09 - BVerfGE 125, 175) folgt nichts Anderes, weil es keinen festgestellten individuellen Grund in der Person der Klägerin gibt, aus dem eine andere Bemessung der Leistung für die Unterkunft folgt oder der einer Kostensenkung nach § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB II entgegensteht.
  • BSG, 23.08.2012 - B 4 AS 32/12 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erhöhung der angemessenen

    Als einen Umzug rechtfertigende Umstände sind auch objektiv bestehende sachliche Gründe jenseits einer zwingenden Notwendigkeit eines Umzugs - hier übertragen auf die Vereinbarung einer Modernisierung - zu beachten und von den Leistungsberechtigten nur maßvolle Beschränkungen ihrer Gestaltungsmöglichkeiten zu fordern (BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 52 RdNr 17) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.04.2020 - L 19 AS 2352/19

    Betriebskostennachforderung nach Umzug - plausibler, nachvollziehbarer und

    Ein Umzug ist allerdings (auch) dann erforderlich, wenn er zwar nicht "zwingend notwendig" war, jedoch ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund für den Wohnungswechsel vorlag, von dem sich auch ein Nichthilfebedürftiger leiten lassen würde (vgl. BSG, Urteil vom 24. November 2011 - B 14 AS 107/10 R -, JuriLSGBerlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. November 2009 - L 29 AS 1196/09 B ER -, Juris; Piepenstock, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB 11, 5. Aufl., Stand: 9. April 2020, § 22 Rn. 204), sofern die neue Wohnung nicht mit unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden ist.
  • SG Gießen, 10.01.2013 - S 25 AS 832/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Arbeitslosengeld II

    Ein Umzug ist erforderlich, wenn für den Wohnungswechsel ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund vorgelegen hat, von dem sich auch ein Nichthilfebedürftiger hätte leiten lassen (Anschluss an BSG, Urteil vom 24.11.2011, B 14 AS 107/10 R, Juris-Rn. 18).

    24 Ein Umzug ist erforderlich, wenn für den Wohnungswechsel ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund vorgelegen hat, von dem sich auch ein Nichthilfebedürftiger hätte leiten lassen (BSG, Urteil vom 24.11.2011, B 14 AS 107/10 R, Juris-Rn. 18).

    Neben der Erforderlichkeit des Umzugs kommt es weiter darauf an, ob die neue Wohnung angemessen ist (BSG, Urteil vom 24.11.2011, B 14 AS 107/10 R, Juris-Rn. 20).

  • SG Mainz, 22.10.2012 - S 17 SO 145/11

    Sozialhilfe - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsbegriff bzw -prüfung -

    "Aus der in dieses Verfahren eingeführten Begründung in dem noch anhängigen Revisionsverfahren B 14 AS 107/10 R und die Bezugnahme auf die Entscheidung des BVerfG vom 9.2.2010 (- 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09 - BVerfGE 125, 175) folgt nichts Anderes, weil es keinen festgestellten individuellen Grund in der Person der Klägerin gibt, aus dem eine andere Bemessung der Leistung für die Unterkunft folgt oder der einer Kostensenkung nach § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB II entgegensteht.".
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.07.2017 - L 32 AS 116/14

    Übernahme von Kosten der Unterkunft der Unterkunft und Heizung durch den

    Hierunter fallen vor allem auch gesundheitliche Gründe, die einen Verbleib in der bisherigen Wohnung nicht zulassen (BSG, Urteil vom 17. Februar 2016 - B 4 AS 12/15 R, Rdnr. 16, zitiert nach juris, abgedruckt in SozR 4-4200 § 22 Nr. 88; BSG Urteil vom 24. November 2011 - B 14 AS 107/10 R, Rdnr. 15, zitiert nach juris, abgedruckt in SozR 4-4200 § 22 Nr. 5), einen Umzug also unerlässlich machen (BSG, Urteil vom 29. April 2015 - B 14 AS 6/14 R, Rdnr. 22, zitiert nach juris, abgedruckt in BSGE 119, 1 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 84).

    Ein Umzug kann zudem als erforderlich angesehen werden, wenn ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund für den Wohnungswechsel vorlag, von dem sich auch ein Nichthilfebedürftiger leiten lassen würde (BSG, Urteil vom 17. Februar 2016 - B 4 AS 12/15 R, Rdnr. 16; BSG Urteil vom 24. November 2011 - B 14 AS 107/10 R, Rdnr. 17).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.08.2015 - L 5 AS 3259/12

    Bedarfe für Unterkunft und Heizung - Analogie zu § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II -

    Ein Umzug kann zwar schon dann als erforderlich angesehen werden, wenn ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund für den Wohnungswechsel vorliegt, von dem sich auch ein Nichthilfebedürftiger leiten lassen würde (Bundessozialgericht, Urteil vom 24. November 2011, B 14 AS 107/10 R, Rn. 17).

    Im Übrigen hat das Bundessozialgericht bereits entschieden, dass ein Umzug bei einer von einer alleinstehenden Erwachsenen und ihrem Kleinkind bewohnten Unterkunft, die eine Trennung in Schlaf- und Wohnbereich ermöglicht, allein im Hinblick auf die Größe der Wohnung nicht erforderlich sei (vgl. Urteil vom 24. November 2011, B 14 AS 107/10 R, Rn. 19).

  • LSG Baden-Württemberg, 12.06.2013 - L 2 AS 1300/12

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Zulässigkeit der

  • SG Dresden, 02.06.2014 - S 7 AS 510/12

    Kein Anspruch auf Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung nach nicht

  • SG Mainz, 08.06.2012 - S 17 AS 1452/09

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

  • BSG, 14.08.2014 - B 14 AS 46/14 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - keine ausreichende

  • SG Duisburg, 29.06.2018 - S 49 AS 2087/17

    Erteilung einer Zusicherung des für die neue Unterkunft örtlich zuständigen

  • LSG Sachsen, 26.10.2015 - L 7 AS 932/15
  • LSG Bayern, 17.06.2013 - L 7 AS 972/11

    Nach einem nicht erforderlichen Umzug innerhalb des örtlichen Vergleichsraumes in

  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.11.2014 - L 4 AS 777/13

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.11.2014 - L 4 AS 166/14

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS) - Zu § 22 Abs 1 Satz 2 SGB II

  • LSG Sachsen-Anhalt, 19.05.2014 - L 4 AS 169/14

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Auszug einer 28-Jährigen aus dem

  • LSG Hamburg, 23.02.2017 - L 4 AS 14/15

    Übernahme der tatsächlichen Nettokaltmiete für eine bezogene Wohnung; Gewährung

  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.03.2015 - L 18 AS 2708/13

    Deckelung bei nicht erforderlichem Umzug; Betriebskostennachforderung; Ermittlung

  • LSG Sachsen, 21.06.2012 - L 3 AS 828/11

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Auslegung von Anträgen im Verfahren des

  • LSG Sachsen-Anhalt, 15.04.2015 - L 4 AS 542/14

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

  • LSG Sachsen, 02.06.2015 - L 7 AS 1587/13

    Alleinerziehung; Betreuungsbeitrag; gemeinsames Sorgerecht; Mehrbedarf;

  • SG Berlin, 30.11.2015 - S 91 AS 1484/15

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Arbeitszimmerkosten kein

  • SG Lüneburg, 20.04.2015 - S 40 AS 81/14

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheit der

  • BSG, 25.10.2012 - B 4 AS 144/12 B
  • LSG Thüringen, 24.03.2014 - L 4 AS 146/14
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.06.2012 - L 18 AS 1126/12
  • SG Gelsenkirchen, 20.11.2017 - S 8 AS 1229/17
  • SG Hildesheim, 11.03.2013 - S 37 AS 1361/10

    Widerspruchsfrist bei Bekanntgabemangel, Kochfeuerungspauschale, Erforderlichkeit

  • SG Bremen, 12.01.2016 - S 21 AS 23/16
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