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   BSG, 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R   

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https://dejure.org/2011,24348
BSG, 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R (https://dejure.org/2011,24348)
BSG, Entscheidung vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R (https://dejure.org/2011,24348)
BSG, Entscheidung vom 24. November 2011 - B 14 AS 107/10 R (https://dejure.org/2011,24348)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Erhöhung der Unterkunftskosten - Erforderlichkeit des Umzuges - Angemessenheitsprüfung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Bundessozialgericht

    Arbeitslosengeld II - Erhöhung der Unterkunftskosten - Erforderlichkeit des Umzuges - Angemessenheitsprüfung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 20.07.2006, § 22 Abs 1 S 2 SGB 2 vom 20.07.2006
    Arbeitslosengeld II - Erhöhung der Unterkunftskosten - Notwendigkeit oder Erforderlichkeit des Umzuges aus sonstigen Gründen - Angemessenheit der Unterkunftskosten der neuen Unterkunft

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Unterkunftskosten; Erforderlichkeit eines Umzuges

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 22 Abs. 1 S. 1; SGB II § 22 Abs. 1 S. 2
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Unterkunftskosten; Erforderlichkeit eines Umzuges

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BSG, 17.02.2016 - B 4 AS 12/15 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erhöhung der Unterkunftskosten

    In einem weiteren Schritt ist festzustellen, ob die Kosten gerade der von dem Hilfebedürftigen gewählten neuen Wohnung in Ansehung der Erforderlichkeit eines Umzugs angemessen sind (siehe grundlegend BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 52 RdNr 18) .

    Hierunter fallen vor allem auch gesundheitliche Gründe, die einen Verbleib in der bisherigen Wohnung nicht zulassen (BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 5 RdNr 14) .

    Zwar ist mit dem 14. Senat davon auszugehen, dass ein Umzug (auch) dann als erforderlich angesehen werden kann, wenn ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund für den Wohnungswechsel vorlag, von dem sich auch ein Nichthilfebedürftiger leiten lassen würde (BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 52 RdNr 17 unter Hinweis auf OVG Lüneburg Beschluss vom 10.2.1987 - 4 B 283/86 - FEVS 36, 291, 295) .

    Daher kommt es nicht darauf an, ob sich die Kosten gerade der von dem Hilfebedürftigen gewählten neuen Wohnung in Ansehung der Erforderlichkeit eines Umzugs als angemessen darstellen (siehe grundlegend BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 52 RdNr 18) .

    Sein Anspruch bleibt auf die Kosten dieser Wohnung beschränkt, solange nicht Veränderungen in seinen persönlichen Umständen eintreten, die eine Neubestimmung der für ihn angemessenen Wohnkosten innerhalb der allgemeinen Angemessenheitsgrenzen des S 1 gerechtfertigt erscheinen lassen (BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 52 RdNr 13) .

    Da damit ortsansässigen, im Leistungsbezug stehenden Hilfebedürftigen die Vorteile, die sich für Hilfebedürftige insbesondere aus der Bestimmung der Angemessenheit nach der Produkttheorie ergeben, nicht in vollem Umfang zugute kommen, Veränderungen im Wohnumfeld für sie aus grundsicherungsrechtlicher Sicht nur möglich sind, soweit sie kostenneutral erfolgen können, gebietet die Gleichbehandlung mit von außen zuziehenden Leistungsberechtigten, dass die Beschränkungen in ihren Gestaltungsmöglichkeiten maßvoll erfolgen (BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 52 RdNr 17) .

  • BSG, 09.04.2014 - B 14 AS 23/13 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erhöhung der angemessenen

    Die Voraussetzungen für die fortgesetzte Begrenzung der Kosten für Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II liegen im streitigen Zeitraum trotz Eingreifens der Regelung im früheren Bewilligungsabschnitt (zu deren Voraussetzungen vgl BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 52; Urteil vom 1.6.2010 - B 4 AS 60/09 R - BSGE 106, 147 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 35 ) nicht vor.

    Wie auch der Senat bereits in einer früheren Entscheidung ausgeführt hat, gilt die Kostenbegrenzung des § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II nur, solange nicht Veränderungen in den persönlichen Umständen der betroffenen Person eintreten, die eine Neubestimmung der für sie angemessenen Wohnkosten innerhalb der allgemeinen Angemessenheitsgrenzen des § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II gerechtfertigt erscheinen lassen (Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 52 RdNr 13) .

  • BSG, 29.04.2015 - B 14 AS 6/14 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Überprüfungsantrag - Arbeitslosengeld II

    In einem weiteren Schritt ist zu prüfen, ob sich die Kosten gerade der von dem Hilfebedürftigen gewählten neuen Wohnung in Ansehung der Erforderlichkeit eines Umzugs als angemessen darstellen (siehe grundlegend BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R = SozR 4-4200 § 22 Nr. 52 RdNr 18) .
  • BSG, 13.04.2011 - B 14 AS 106/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Aus der in dieses Verfahren eingeführten Begründung in dem noch anhängigen Revisionsverfahren B 14 AS 107/10 R und die Bezugnahme auf die Entscheidung des BVerfG vom 9.2.2010 (- 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09 - BVerfGE 125, 175) folgt nichts Anderes, weil es keinen festgestellten individuellen Grund in der Person der Klägerin gibt, aus dem eine andere Bemessung der Leistung für die Unterkunft folgt oder der einer Kostensenkung nach § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB II entgegensteht.
  • BSG, 23.08.2012 - B 4 AS 32/12 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erhöhung der angemessenen

    Als einen Umzug rechtfertigende Umstände sind auch objektiv bestehende sachliche Gründe jenseits einer zwingenden Notwendigkeit eines Umzugs - hier übertragen auf die Vereinbarung einer Modernisierung - zu beachten und von den Leistungsberechtigten nur maßvolle Beschränkungen ihrer Gestaltungsmöglichkeiten zu fordern (BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 52 RdNr 17) .
  • SG Gießen, 10.01.2013 - S 25 AS 832/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Arbeitslosengeld II

    Ein Umzug ist erforderlich, wenn für den Wohnungswechsel ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund vorgelegen hat, von dem sich auch ein Nichthilfebedürftiger hätte leiten lassen (Anschluss an BSG, Urteil vom 24.11.2011, B 14 AS 107/10 R, Juris-Rn. 18).

    24 Ein Umzug ist erforderlich, wenn für den Wohnungswechsel ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund vorgelegen hat, von dem sich auch ein Nichthilfebedürftiger hätte leiten lassen (BSG, Urteil vom 24.11.2011, B 14 AS 107/10 R, Juris-Rn. 18).

    Neben der Erforderlichkeit des Umzugs kommt es weiter darauf an, ob die neue Wohnung angemessen ist (BSG, Urteil vom 24.11.2011, B 14 AS 107/10 R, Juris-Rn. 20).

  • SG Mainz, 22.10.2012 - S 17 SO 145/11

    Sozialhilfe - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsbegriff bzw -prüfung -

    "Aus der in dieses Verfahren eingeführten Begründung in dem noch anhängigen Revisionsverfahren B 14 AS 107/10 R und die Bezugnahme auf die Entscheidung des BVerfG vom 9.2.2010 (- 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09 - BVerfGE 125, 175) folgt nichts Anderes, weil es keinen festgestellten individuellen Grund in der Person der Klägerin gibt, aus dem eine andere Bemessung der Leistung für die Unterkunft folgt oder der einer Kostensenkung nach § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB II entgegensteht.".
  • LSG Baden-Württemberg, 12.06.2013 - L 2 AS 1300/12

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Zulässigkeit der

    Die Klägerin hat den Streitgegenstand im Verfahren vor dem SG wirksam auf die KdU beschränkt (zu der Möglichkeit der isolierten Geltendmachung der KdU und Heizung vgl. BSG, Urteile vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R, juris Rn. 12 mwNw. und B 14 AS 106/10 R juris Rn. 11 mwNw.).

    Sofern die monatliche Bewilligung der Müllgebühren als 1/12 des Jahresmüllbetrages problematisch ist (vgl. BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R, juris Rn. 23 mwNw; zum Verbot der "Verrechnung" von Monaten, in denen zu viel gezahlt wurde, mit denen, in denen zu wenig gezahlt wurde: BSG, Urteil vom 24.02.2011 - B 14 AS 61/10 R, juris Rn. 14), wird die Klägerin im streitigen Zeitraum dadurch jedenfalls nicht beschwert, weil die Jahresmüllgebühr nicht im streitigen Zeitraum, sondern vorab im Januar erhoben worden ist.

    Der Beklagte hat zwar kein eigenes schlüssiges Konzept vorgelegt, rechtmäßig kann er jedoch auf den iS des § 558d BGB qualifizierten Mietspiegel der Stadt F. - auch für das Jahr 2009 - zurückgreifen, der Grundlage der Bestimmung der angemessenen Miete nach § 22 Abs. 1 SGB II sein kann (BSG Urteile v 13.04.2011 - B 14 AS 106/10 R , juris Rn 24und B 14 AS 107/10 R ).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.07.2017 - L 32 AS 116/14

    Kosten der Unterkunft - Umzug in kostenangemessene Unterkunft

    Hierunter fallen vor allem auch gesundheitliche Gründe, die einen Verbleib in der bisherigen Wohnung nicht zulassen (BSG, Urteil vom 17. Februar 2016 - B 4 AS 12/15 R, Rdnr. 16, zitiert nach juris, abgedruckt in SozR 4-4200 § 22 Nr. 88; BSG Urteil vom 24. November 2011 - B 14 AS 107/10 R, Rdnr. 15, zitiert nach juris, abgedruckt in SozR 4-4200 § 22 Nr. 5), einen Umzug also unerlässlich machen (BSG, Urteil vom 29. April 2015 - B 14 AS 6/14 R, Rdnr. 22, zitiert nach juris, abgedruckt in BSGE 119, 1 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 84).

    Ein Umzug kann zudem als erforderlich angesehen werden, wenn ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund für den Wohnungswechsel vorlag, von dem sich auch ein Nichthilfebedürftiger leiten lassen würde (BSG, Urteil vom 17. Februar 2016 - B 4 AS 12/15 R, Rdnr. 16; BSG Urteil vom 24. November 2011 - B 14 AS 107/10 R, Rdnr. 17).

  • SG Dresden, 02.06.2014 - S 7 AS 510/12

    Kein Anspruch auf Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung nach nicht

    Verwiesen sei hierbei auf die Entscheidungen des Bundessozialgerichts, Urteil vom 01.06.2010 - B 4 AS 60/09 R; Urteil vom 30.08.2010 - B 4 AS 10/10 R, Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R sowie Urteil vom 23.08.2012 - B 4 AS 32/12 R.

    Die Regelung dient damit zugleich jedoch auch dem Schutz des Hilfebedürftigen vor den weitreichenden Konsequenzen des § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II, die in der nur gekürzten Übernahme der tatsächlich angemessenen KdU ohne Übergangsfrist bestehen." In seiner Entscheidung vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 Rn. 13, 17, juris, hat das Bundessozialgericht ausgeführt: "Demgegenüber können sich nach einem Umzug die angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach einer individuellen Grenze bestimmen, § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II idF des Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende vom 20.7.2006 (BGBl I 1706).

  • SG Mainz, 08.06.2012 - S 17 AS 1452/09

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

  • LSG Sachsen, 26.10.2015 - L 7 AS 932/15
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.08.2015 - L 5 AS 3259/12

    Bedarfe für Unterkunft und Heizung - Analogie zu § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II -

  • BSG, 14.08.2014 - B 14 AS 46/14 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - keine ausreichende

  • LSG Bayern, 17.06.2013 - L 7 AS 972/11

    Nach einem nicht erforderlichen Umzug innerhalb des örtlichen Vergleichsraumes in

  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.11.2014 - L 4 AS 777/13

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 19.05.2014 - L 4 AS 169/14

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Auszug einer 28-Jährigen aus dem

  • LSG Hamburg, 23.02.2017 - L 4 AS 14/15

    Übernahme der tatsächlichen Nettokaltmiete für eine bezogene Wohnung; Gewährung

  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.03.2015 - L 18 AS 2708/13

    Deckelung bei nicht erforderlichem Umzug; Betriebskostennachforderung; Ermittlung

  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.11.2014 - L 4 AS 166/14

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS) - Zu § 22 Abs 1 Satz 2 SGB II

  • LSG Sachsen, 21.06.2012 - L 3 AS 828/11

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Auslegung von Anträgen im Verfahren des

  • SG Duisburg, 29.06.2018 - S 49 AS 2087/17

    Erteilung einer Zusicherung des für die neue Unterkunft örtlich zuständigen

  • LSG Sachsen-Anhalt, 15.04.2015 - L 4 AS 542/14

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

  • LSG Sachsen, 02.06.2015 - L 7 AS 1587/13

    Alleinerziehung; Betreuungsbeitrag; gemeinsames Sorgerecht; Mehrbedarf;

  • SG Berlin, 30.11.2015 - S 91 AS 1484/15

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Arbeitszimmerkosten kein

  • SG Lüneburg, 20.04.2015 - S 40 AS 81/14

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheit der

  • BSG, 25.10.2012 - B 4 AS 144/12 B
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.06.2012 - L 18 AS 1126/12
  • LSG Thüringen, 24.03.2014 - L 4 AS 146/14
  • SG Bremen, 12.01.2016 - S 21 AS 23/16
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