Rechtsprechung
   BSG, 24.11.2011 - B 14 AS 201/10 R   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Bundessozialgericht

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzung von Freibeträgen vom Erwerbseinkommen nichterwerbsfähiger Sozialgeldempfänger - analoge Anwendung von § 82 Abs 3 SGB 12 - verfassungskonforme Auslegung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 05.12.2006, § 11 Abs 2 S 1 Nr 3 SGB 2 vom 05.12.2006, § 11 Abs 2 S 1 Nr 6 SGB 2 vom 05.12.2006, § 11 Abs 2 S 2 SGB 2 vom 05.12.2006, § 11 Abs 2 S 3 SGB 2 vom 05.12.2006
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzung von Freibeträgen vom Erwerbseinkommen nicht erwerbsfähiger Sozialgeldempfänger - verfassungskonforme Auslegung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Berücksichtigung des Freibetrags nach § 11 Abs. 2 S. 2 SGB II i.H.v. 100 Euro bei nicht erwerbsfähigen Hilfebedürftigen

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Berücksichtigung des Freibetrags nach § 11 Abs. 2 S. 2 SGB II in Höhe von 100 Euro bei nicht erwerbsfähigen Hilfebedürftigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 11 Abs. 2 S. 2; SGB II § 30
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Berücksichtigung des Freibetrags nach § 11 Abs. 2 S. 2 SGB II in Höhe von 100 Euro bei nicht erwerbsfähigen Hilfebedürftigen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.01.2014 - L 13 AS 190/12  

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen Behinderung - fehlende Erwerbsfähigkeit -

    Die Personengruppe nicht erwerbsfähiger Sozialgeldbezieher nach dem SGB II steht den vom Dritten und Vierten Kapitel des SGB XII erfassten Personengruppen näher als der Gruppe der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen (BSG, Urteil vom 24. November 2011 - B 14 AS 201/10 R - juris Rdn. 19).
  • LSG Thüringen, 13.04.2016 - L 4 AS 882/13  

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Mitgliedschaft des nicht

    Dies setzt voraus, dass sämtliche Anspruchsvoraussetzungen der §§ 41ff SGB XII gegeben sind (vgl. Knickrehm in Eicher, SGB II, Kommentar, 2. Auflage 2008, § 28 Rn. 14, Altenweger in jurisPK-SGB 11, 2. Auflage 2007, § 28 Rn. 23; vgl. BSG, Urteil vom 24. November 2011 - B 14 AS 201/10 R, juris, angedeutet wohl auch in BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 10/06 R, juris, Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 7. Juli 2005 - L 7 AS 334/05 ER, juris).

    Der Erwerbstätigenfreibetrag bemisst sich jedoch nicht nach den §§ 11, 30 SGB II a. F. Erzielen nichterwerbsfähige Hilfebedürftige, die - wie hier der Kläger - in das Leistungssystem des SGB II einbezogen sind, Erwerbseinkommen, sind die Freibeträge in entsprechender Anwendung von § 82 Abs. 3 SGB XII zu berücksichtigen (vgl. BSG, Urteil vom 24. November 2011 - B 14 AS 201/10 R, juris).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 31.10.2011 - L 6 AS 18/10  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - gemischte

    Ob die Differenzierung innerhalb des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums liegt, bei nicht Erwerbsfähigen keinen Anreiz zur Verminderung der Hilfebedürftigkeit durch Erwerbstätigkeit zu setzen, muss hier nicht entschieden werden (s hierzu einerseits SG Duisburg Urteil vom 6. Oktober 2010 - S 27 AS 189/09 - Revision anhängig beim BSG: B 14 AS 201/10 R und andererseits Herold-Tews in Löns/Herold-Tews SGB II 2. Aufl 2009 § 30 Rn 3/4 sowie Mecke in Eicher/Spellbrink SGB II 2. Aufl 2008 § 30 Rn 13).
  • LSG Thüringen, 04.12.2012 - L 4 AS 119/12  

    Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Prüfung

    Die Zulassung der Berufung hätte allenfalls auf einer Abweichung der Entscheidung des So-zialgericht Gotha von dem Urteil des BSG vom 24. November 2011 - B 14 AS 201/10 R -nach § 144 Abs. 2 Nr. 2 SGG beruhen können, mit der die entscheidungserhebliche Rechts-frage geklärt ist, ohne vorliegend entscheiden zu müssen, ob eine erst nach der Entscheidung des SG ergangene abweichende Entscheidung die Divergenzrüge zu begründen vermag.
  • SG Osnabrück, 10.02.2015 - S 29 AS 1018/14  

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Nach der Entscheidung des BSG vom 24. November 2011 (Az. B 14 AS 201/10 R) stehen die Freibeträge nach § 11b Abs. 2 und Abs. 3 SGB II nur erwerbsfähigen Hilfebedürftigen mit Erwerbseinkommen zu.
  • SG Osnabrück, 10.02.2015 - S 29 AS 186/12  

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Nach der Entscheidung des BSG vom 24. November 2011 (Az. B 14 AS 201/10 R) stehen die Freibeträge nach § 11b Abs. 2 und Abs. 3 SGB II nur erwerbsfähigen Hilfebedürftigen mit Erwerbseinkommen zu.
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