Rechtsprechung
   BSG, 24.11.2020 - B 12 KR 34/19 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,37248
BSG, 24.11.2020 - B 12 KR 34/19 R (https://dejure.org/2020,37248)
BSG, Entscheidung vom 24.11.2020 - B 12 KR 34/19 R (https://dejure.org/2020,37248)
BSG, Entscheidung vom 24. November 2020 - B 12 KR 34/19 R (https://dejure.org/2020,37248)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,37248) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Bundessozialgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 1 Nr 2 SGB 4
    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - gelegentlich ausgeübte Beschäftigung - vertragliche Begrenzung auf 50 Arbeitstage im Kalenderjahr - Vorliegen von Zeitgeringfügigkeit ohne Rücksicht auf die Verteilung der Arbeitstage

  • IWW

    § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB 4
    SGB 4

  • rewis.io

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - gelegentlich ausgeübte Beschäftigung - vertragliche Begrenzung auf 50 Arbeitstage im Kalenderjahr - Vorliegen von Zeitgeringfügigkeit ohne Rücksicht auf die Verteilung der Arbeitstage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialversicherungsfreiheit aufgrund einer geringfügigen Beschäftigung

  • datenbank.nwb.de

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - gelegentlich ausgeübte Beschäftigung - vertragliche Begrenzung auf 50 Arbeitstage im Kalenderjahr - Vorliegen von Zeitgeringfügigkeit ohne Rücksicht auf die Verteilung der Arbeitstage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    BSG erleichtert sozialversicherungsfreie Saisonbeschäftigung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Zeitgrenzen für kurzfristigen Minijob: Bisherigen Auslegung widersprochen

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Beitragsrecht, Krankenversicherung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2021, 976
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 11.03.2021 - B 5 RE 2/20 R

    Erstreckung einer Befreiung nach § 6 Abs 5 S 2 SGB 6 auf eine befristete

    Als Ausnahmevorschrift darf § 6 Abs. 5 Satz 2 SGB VI nicht extensiv ausgelegt werden (zur Auslegung von Ausnahmevorschriften vgl BSG Urteil vom 12.9.2019 - B 11 AL 19/18 R - SozR 4-4300 § 330 Nr. 8 RdNr 19; BSG Urteil vom 26.2.2020 - B 5 RE 2/19 R - SozR 4-2600 § 231 Nr. 7 RdNr 37; BSG Urteil vom 24.11.2020 - B 12 KR 34/19 R - juris RdNr 21, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vorgesehen) .
  • BGH, 10.08.2021 - 3 StR 144/21
    Das Landgericht ist bei seiner rechtlichen Bewertung der bislang herrschenden Meinung in der Kommentarliteratur (vgl. dazu BSG, Urteil vom 24. November 2020 - B 12 KR 34/19 R, juris Rn. 15) und den "Richtlinien für die versicherungsrechtliche Beurteilung von geringfügigen Beschäftigungen" der Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger (hier in der Fassung vom 12. November 2014 - Geringfügigkeits-RL 2014) gefolgt, wonach bei einer - wie vorliegend - ausgeübten Tätigkeit an mindestens fünf Arbeitstagen pro Woche die für die Geringfügigkeit maßgebliche Zeitgrenze nicht nach Arbeitstagen, sondern nach Monaten bestimmt wird.

    Vielmehr ist auch hier - der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts folgend - auf die nach Arbeitstagen gemessene Höchstgrenze abzustellen, sofern diese eine längere von der Versicherungspflicht befreite Beschäftigung ermöglicht (BSG, Urteil vom 24. November 2020 - B 12 KR 34/19 R, juris Rn. 15 ff.).

    Denn es verbietet sich unter Berücksichtigung des allgemeinen Gleichbehandlungsgebots ein Normverständnis, das ohne sachlichen Grund an die Verteilung der Arbeitszeit anknüpft und dadurch nur für bestimmte Beschäftigte zu einer in die allgemeine Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 GG eingreifenden Sozialversicherungs- und Beitragspflicht führt (vgl. zum Ganzen BSG, Urteil vom 24. November 2020 - B 12 KR 34/19 R, juris Rn. 15 ff. mwN).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.05.2021 - L 5 AS 457/21

    Daueraufenthaltsrecht - Rückausnahme - fortwährende Meldungen

    Zu berücksichtigen ist überdies, dass § 7 Abs. 1 Satz 4 SGB II eine Ausnahmevorschrift ist (vgl. Bundestagsdrucksache 18/10211 S. 15: „Ausländische Personen, die sich nach § 7 Absatz 1 Satz 4 - neu - auf die Rückausnahme vom Leistungsausschluss nach § 7 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 berufen […].“) und Ausnahmevorschriften eng auszulegen sind (vgl. Bundessozialgericht ‹BSG›, Urteil vom 23. Oktober 1958, 8 RV 619/57; BSG, Urteil vom 24. November 2020, B 12 KR 34/19 R; Bundesverwaltungsgericht ‹BVerwG›, Beschluss vom 18. März 1961, GrSen 4.60; BVerwG, Urteil vom 21. Juni 2005, 2 WD 12/04; BVerfG, Beschluss vom 21. Juni 2005, 2 BvR 957/04).
  • LSG Bayern, 19.04.2021 - L 7 BA 25/21

    Kostenrecht: Streitwertfestsetzung nach Erledigungserklärung

    Bei Nachforderungsbescheiden ist der nachgeforderte Gesamtbetrag als Streitwert festzusetzen (vgl etwa BSG, Urteil vom 24.11.2020 B 12 KR 34/19 R Rz 32).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht