Rechtsprechung
   BSG, 25.01.2012 - B 14 AS 131/11 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,4953
BSG, 25.01.2012 - B 14 AS 131/11 R (https://dejure.org/2012,4953)
BSG, Entscheidung vom 25.01.2012 - B 14 AS 131/11 R (https://dejure.org/2012,4953)
BSG, Entscheidung vom 25. Januar 2012 - B 14 AS 131/11 R (https://dejure.org/2012,4953)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 95 SGG, § 19 Abs 1 SGB 2 vom 24.03.2011, § 20 Abs 2 S 1 SGB 2 vom 24.03.2011, § 23 Nr 1 SGB 2 vom 24.03.2011, § 28 Abs 3 SGB 2 vom 24.03.2011
    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer Beschränkung des Streitgegenstandes - Arbeitslosengeld II und Sozialgeld - Verfassungsmäßigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Zulässigkeit einer Beschränkung des Streitgegenstandes auf die Frage der Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelbedarfe; Anspruch auf Arbeitslosengeld II

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Zulässigkeit einer Beschränkung des Streitgegenstandes auf die Frage der Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelbedarfe

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (24)  

  • BSG, 28.03.2013 - B 4 AS 12/12 R

    Arbeitslosengeld II - Neubemessung der Regelbedarfe ab 1. 1. 2011 -

    Die Beschränkung des Streitgegenstands auf die Frage der Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelbedarfe nach dem SGB II wäre zudem auch eine nicht zulässige Begrenzung (BSG vom 25.1.2012 - B 14 AS 131/11 R - RdNr 8 mwN; vgl auch zum Teilanerkenntnis BSGE 103, 153 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 13, RdNr 12; zum Teilvergleich SozR 4-4200 § 11 Nr. 43 RdNr 16) .

    Das erstinstanzliche Urteil ist noch nicht verfahrensfehlerhaft nicht mit Gründen iS des § 136 Abs. 1 Nr. 6 SGG versehen (s auch BSG vom 25.1.2012 - B 14 AS 131/11 R - RdNr 10) .

  • BSG, 10.09.2013 - B 4 AS 12/13 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe - Übernahme der

    Die Leistungen nach § 28 Abs. 7 SGB II dienen nur dazu, außerschulische Bedarfe zu decken (bereits angedeutet in BSG vom 25.1.2012 - B 14 AS 131/11 R - RdNr 13; s auch Luik in Eicher, SGB II, 3. Aufl 2013, § 28 RdNr 56, 63; Voelzke in Hauck/Noftz, SGB II, § 28 RdNr 113, Stand XII/11) .
  • BSG, 19.06.2012 - B 4 AS 162/11 R

    Arbeitslosengeld II - zusätzliche Leistung für die Schule bei Besuch einer

    Es handelt sich um Bedarfe, die dem Regelbedarf zuzuordnen sind und - nach der Entscheidung des BVerfG vom 9.2.2010 zur als verfassungswidrig angesehenen Bemessung der Regelbedarfe (bis zum 31.12.2010 "Regelleistung") insbesondere für Kinder und Jugendliche (BVerfGE 125, 175 ff = SozR 4-4200 § 20 Nr. 12) - als Teil des sozialrechtlichen Existenzminimums zu werten sind (vgl auch BSG Urteil vom 25.1.2012 - B 14 AS 131/11 R - RdNr 13).
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